Belohnung für Gemeindefusionen und Fragen rund ums Alter

Die Konferenz der Gemeinderäte - organisiert durch das Forum Schwarzbubenland - widmete sich den Themen Zusammenarbeit und Altersstrategie.

«Ein Pflegebett kostet im Jahr 100000 Franken», hielt Referent Thomas Blum fest. Er ist Geschäftsführer des Solothurnischen Einwohnergemeindeverbandes und erläuterte letzten Donnerstag an der Konferenz der Gemeinderäte aus dem Dorneck-Thierstein im Grien Breitenbach die neue Altersstrategie des Kantons Solothurn. Die demographische Entwicklung und die steigenden Kosten im Pflegebereich machten deutlich, dass es neue Lösungen brauche. Blum verwies darauf, dass der Anteil der Ü65 im Kanton Solothurn über dem Schweizerischen Durchschnitt liegt. Im Dorneck-Thierstein handelt es sich um 7550 Personen bei einer Gesamteinwohnerzahl von 35425. Bis 2030 rechnet der Kanton Solothurn bei den Seniorinnen und Senioren mit einer Zunahme von bis zu 40 Prozent in den Regionen Thal-Gäu und Olten-Gösgen und bis 17 Prozent im Schwarzbubenland. Da die älteren Menschen heute mobiler seien als früher und auch die Wohnformen vielfältiger werden, seien die Gemeinden gefordert, der Entwicklung Rechnung zu tragen. Dafür brauche es Anpassungen bei der Infrastruktur und die Koordination der Angebote; erfolgen soll dies mit einer guten Planung in den Versorgungsregionen. Eine Bestandesaufnahme zeige, dass es derzeit im Kanton Solothurn pro 1000 Ü65 nur 17 Alterswohnungen gibt. Beim künftigen Angebot sollen das betreute Wohnen und das Mehrgenerationenwohnen ausgebaut werden, lautet die Empfehlung an die Gemeinden. Blum rief in Erinnerung: «Die Gemeinden haben eine wichtige Funktion als erste Anlaufstelle bei Fragen rund ums Thema Alter.» Die Bedeutung der ambulanten Pflege werde weiter zunehmen und betreuende Angehörige würden auch in Zukunft eine wichtige Rolle übernehmen. Sie könnten durch Tagesstätten entlastet werden. Weiter sollten Betreuungsleistungen gefördert werden, die das selbstständige Wohnen bei zunehmendem Unterstützungsbedarf ermöglichen. In der Diskussionsrunde zeigte sich, dass es noch Finanzierungslücken gibt und dass es auf Gesetzesebene Anpassungen braucht, damit Angebote im Bereich «Betreutem Wohnen» für die Betroffenen bezahlbar werden.

Beim zweiten grossen Workshop des Abends waren sich die Teilnehmenden einig, dass im Schwarzbubenland die Zeit für Gemeindefusionen noch nicht reif sei. Referent Dominik Fluri vom Amt für Gemeinden zeigte auf, dass sich in anderen Regionen des Kantons Solothurn bereits einige Gemeinden zusammengeschlossen haben und damit strukturelle Probleme gelöst werden konnten. Er wollte von den Gemeinderäten wissen, warum es im Schwarzbubenland bisher noch zu keiner Fusion kam. Der Versuch von Bättwil und Witterswil scheiterte an der Gemeindeversammlung. Der Handlungsdruck sei zu klein, solange sich Personen für Ämter zur Verfügung stellen, hiess es in der offenen Diskussionsrunde. Grundsätzlich sei wohl die Angst, Identität und Einfluss zu verlieren, grösser als die Überzeugung, es könnte besser werden. Die Nachbargemeinde sei möglicherweise nicht der Wunschpartner, wobei deren Finanzlage und der Steuerfuss mitentscheidend sei. Diesbezüglich werde es natürlich nicht besser, je länger eine Gemeinde ihre strukturellen Probleme nicht löse, gab Fluri zu bedenken. Bisher habe man auf die Zusammenarbeit in Zweckverbänden gesetzt, hielten die Gemeinderäte fest. Fluri hielt entgegen, dass das Abtreten von Aufgaben an Zweckverbände für die Einwohnerschaft zum Verlust des Einflusses führt. Dann hätten nämlich Delegierte das Sagen und nicht mehr die Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung. Er verwies darauf, dass der Kanton Solothurn die Anreize für eine Fusion nochmals erhöht hat. Neu gibt es mindestens 100000 Franken, doch auch bis zu einer halben Million Franken — je nach Einwohnerzahl der neu entstehenden Gemeinde. Grundsätzlich seien grössere Gebilde gefragt, damit die Aufgaben professionell und wirtschaftlich erbracht werden könnten.

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