Beachtlicher Lapsus im Budget 2024

In Hofstetten-Flüh erhält die Diskussion um das Budget 2024 eine neue Dimension. Aus den Unterlagen zur Gemeinderatssitzung vom Dienstag geht hervor, dass der Gemeindeversammlung ein Budget vorgelegt worden war, in welchem im Bereich Soziales ein Betrag von 447700 Franken fälschlicherweise doppelt enthalten ist. Wie das genau passieren konnte, wurde an der Gemeinderatssitzung nicht erörtert. Es fiel der Vorwurf, der Finanzverwaltung hätte ein «solcher Lapsus» nicht passieren dürfen und es tauchte der Hinweis auf, die Ressortverantwortliche Soziales hätte den Auftrag gehabt, die Abklärungen vor der Gemeindeversammlung zu treffen. Ein Tag nach der Gemeindeversammlung habe die Sozialregion auf Nachfragen hin den Verdacht der Doppelbuchung bestätigt. «Es macht keinen Sinn, jetzt nach Schuldigen zu suchen», meinte Gemeindepräsidentin Tanja Steiger. Der Gemeinderat war sich einig, die Bevölkerung via Homepage und Dorfblatt darüber zu informieren, dass man beim Aufwand 447700 Franken zu hoch budgetiert hat. Da man von Gesetzes wegen ein von der Gemeindeversammlung verabschiedetes Budget nachträglich nicht abändern darf, entfällt eine entsprechende Korrektur. Der Gemeinderat geht aber davon aus, dass sich der Aufwandüberschuss im Budget 2024 nun von über 800 000 Franken auf knapp 400000 Franken verringert — sofern der Souverän der Steuererhöhung von 110 auf 116 Prozent zustimmen wird. Diese Urnenabstimmung findet am 3. März 2024 statt. Der Gemeinderat ist derzeit daran, das Abstimmungsbüchlein zusammenzustellen, welches dann den Haushaltungen zugestellt wird. Statthalterin Andrea Meppiel gab zu bedenken, dass die neue Ausgangslage die Steuererhöhung in Frage stelle. Gemeindepräsidentin Tanja Steiger hielt entgegen, dass die Gemeinde ohne Steuererhöhung finanziell in die Schieflage gerät. Ohne Steuererhöhung drohe der Gemeinde ein Defizit von einer Million Franken. Auch Kurt Schwyzer unterstrich, dass Hofstetten-Flüh auf positive Abschlüsse angewiesen sei, um die Schulden abzubauen, die heute mit 20 Millionen Franken zu hoch seien. Dies sei nur möglich, wenn die Einnahmeseite erhöht werde. Nach Ansicht von Thomas Zeis gilt es zu verhindern, dass die Gemeinde und vor allem auch die Vereine, die aktiv zur Belebung des Dorfes beitragen, von harten Sparmassnahmen getroffen würden. Finanzchef Stephan Hasler informierte seine Ratskollegen darüber, dass der Gemeinderat bei einer Ablehnung des beantragten Steuerfusses von 116 Prozent eine ausserordentliche Gemeindeversammlung einberufen muss, um die Höhe des Steuerfusses festzusetzen. «Sollten die 116 Prozent abgelehnt werden, gilt nicht automatisch der für das 2023 festgelegte Steuerfuss von 110 Prozent. Und ohne genehmigten Steuerfuss können die Steuern nicht eingefordert werden.» An der Urne sei es nicht zulässig, über verschiedene Steuerfüsse abstimmen zu lassen, da beide angenommen werden könnten.