Baukommission soll abgeschafft werden

Der Gemeinderat von Breitenbach möchte das Bauwesen reorganisieren. Darüber informierte er an der Gemeindeversammlung vom Montag und holte das Feedback ab. Dieses sei grossmehrheitlich positiv, resümierte Gemeindeverwalter Andreas Dürr. Der Gemeinderat werde nun die notwendigen Reglements-Anpassungen angehen und die Vorlage an der Gemeindeversammlung vom Dezember zur Abstimmung bringen. Die Umsetzung erfolge auf Januar 2026. Das kantonale Recht überlässt es den Gemeinden, als Baubehörde eine Kommission einzusetzen oder die Entscheidungs-Kompetenz der Verwaltung zu übertragen. Der Gemeinderat von Breitenbach schlägt nun vor, die Baukommission abzuschaffen und die Bauverwaltung als Baubehörde zu bestimmen. An der bisherigen Planungskommission will der Gemeinderat festhalten — sie ist für die strategischen Fragen zuständig. Der Gemeinderat begründet die Reorganisation mit dem Wandel der Zeit. Die Baukommission beurteile bei Bauvorhaben, ob die gesetzlichen Grundlagen eingehalten werden. Dies erfordere hohes Fachwissen und mache bei Demissionen die Suche nach neuen Mitgliedern schwierig. Die meiste Arbeit werde bereits jetzt durch die Bauverwaltung erledigt. Sie soll nun in Zukunft auch Baubehörde sein. Für die Bauherrschaft ändere sich nichts. Gegen Verfügungen und Entscheide der Baubehörde könne beim Bau- und Justizdepartement und gegen dessen Entscheide beim Verwaltungsgericht Beschwerde geführt werden, informierte Gemeindepräsident Dieter Künzli. Er führte ein letztes Mal durch die Gemeindeversammlung. Nach über 20-jährigem Engagement in der Exekutive übergibt er das Präsidium an Christian Thalmann. Dieser würdigte mit einer sehr gelungenen Laudatio die Arbeit von Dieter Künzli und seines Ratskollegen Willi Spaar, der ebenfalls nicht mehr kandidiert hatte. Im Anschluss an die Gemeindeversammlung lud der Gemeinderat die 50 erschienenen Stimmberechtigten zum Apéro riche ein.

Als Beschluss fasste die Gemeindeversammlung lediglich eine Neuanschaffung für die Feuerwehr Breitenbach. Der Bruttokredit von 230550 Franken für ein neues Mehrzweckfahrzeug wurde diskussionslos genehmigt. Abzüglich der Subventionen betragen die Nettokosten für die Gemeinde 150000 Franken, erklärte der zuständige Gemeinderat David Häner.