Gebühren geben zu reden

Den 55 Anwesenden war bewusst, wie wertvoll sauberes Trinkwasser und ein funktionierendes Leitungsnetz sind. Doch der Preis, den die Liesbergerinnen und Liesberger dafür bezahlen, ist viel höher als in anderen Gemeinden — dies sorgte an der Gemeindeversammlung vom Dienstag für Diskussionsstoff. Die Wasser- sowie die Abwasserkasse sind defizitär. Dies sei nicht mehr akzeptabel, hiess es bereits seit längerem seitens der Rechnungsprüfungskommission und des Kantons Baselland. Der neu zusammengesetzte Gemeinderat unter dem Präsidium von Volker Papenburg hatte die undankbare Aufgabe, das überarbeitete Reglement der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorzuschlagen. Im Vorfeld hatte die Exekutive zu einer Infoversammlung eingeladen und erläutert, warum die Erhebung von neuen Anschluss- und Grundgebühren notwendig sind und dass sie mithelfen, die Verbrauchsgebühr in einem erträglichen Rahmen zu halten. «Die Ursache ist letztlich darin zu suchen, dass Liesberg ein Leitungsnetz unterhalten muss, das so gross ist wie jenes von Reinach, doch die Kosten auf viel weniger Personen abwälzen kann», sagte Papenburg. Das Netz umfasse 16 Kilometer und aufgrund der Höhenunterschiede müsse man teure Pumpsysteme instand halten. Trotzdem gab es an der Gemeindeversammlung einige Vorbehalte. Das neue Reglement mit seinen zusätzlichen Gebühren schrecke Besitzer von grösseren Liegenschaften ab, diese in Wohnraum umzunutzen. Doch auch für Landwirte, die für ihre Kühe Trinkwasser beziehen, werden die neuen Gebühren zu einer Belastung. Papenburg wies darauf hin, dass der Gemeinderat für Kühe an der bisherigen Ausnahmeregelung festhalten wollte, auf der Verbrauchsgebühr 50 Prozent Rabatt zu gewähren. Dies wurde aber vom Rechtsdienst des Kantons rausgestrichen. Bei der Begründung verwies man auf den Grundsatz der Gleichbehandlung. Ein Betroffener hielt dagegen: Man könne doch nicht eine Kuh einem Menschen gleichstellen. Eine Kuh habe den viel grösseren Durst. «Sie trinkt pro Tag 100 Liter und der Mensch drei Liter», gab er zu bedenken. Aus der Versammlung kam der Vorschlag, den Rabatt nicht im Reglement zu erwähnen, doch bei der Festsetzung der Gebühren im Rahmen des Budgets zu gewähren. Unter dieser Prämisse stimmte die Mehrheit der Versammlung dem neuen Reglement zu und setzte bei den Gebühren durch, dass es auf dem Trinkwasserbezug für Kühe einen Rabatt von 50 Prozent gibt.

Das Budget 2025 wurde diskussionslos genehmigt. Es sieht einen Aufwandüberschuss von 191000 Franken vor. Unbestritten war auch der Bruttokredit von 830000 Franken für Schutzmassnahmen gegen Steinschlag in den Felswänden entlang der Kantonsstrasse. Die Gemeinde dürfe damit rechnen, dass die Kosten zum grössten Teil von Bund und Kanton übernommen werden, hiess es bei der Beratung des Geschäfts.