«Vorgehen war nicht korrekt»

Im Januar war es wegen Äusserungen an der Gemeinderatssitzung von Hofstetten-Flüh zu einer Strafanzeige gekommen. Der Gemeinderat konnte diese nun mit «einem Nachtrag» aus der Welt schaffen.

Für ihn ist die Sache erledigt: Der frühere Gemeinderat Domenik Schuppli hat die Strafanzeige wegen Verleumdung zurückgezogen. Foto: Bea Asper
Für ihn ist die Sache erledigt: Der frühere Gemeinderat Domenik Schuppli hat die Strafanzeige wegen Verleumdung zurückgezogen. Foto: Bea Asper

Der Gemeinderat von Hofstetten-Flüh befindet sich derzeit wegen der Frage, ob er im angeblichen Mobbingfall auf der Gemeindeverwaltung seiner Verantwortung als Disziplinarbehörde gewachsen ist, im Kreuzfeuer der Kritik und muss einiges aushalten (vergleiche letztes ­«Wochenblatt»).

Bereits beim Auftakt seiner neuen ­Legislatur war dem Gemeinderat ein Missgeschick passiert, welches strafrechtliche Untersuchungen zur Folge hatte. Dieses konnte jetzt bereinigt ­werden. Wie der frühere Gemeinderat Domenik Schuppli gegenüber dem ­«Wochenblatt» bestätigt, hat er die Strafanzeige wegen Verleumdung zurückgezogen. «Der Gemeinderat hat den falschen Eindruck, den er im Januar durch sein Verhalten entstehen liess, korrigiert. Damit ist die Sache erledigt.»

Der Gemeinderat hatte damals im ­Verlauf der öffentlichen Kommissionswahlen auf Antrag von Kurt Schwyzer die Wahl der Baukommission in den geheimen Teil der Ratssitzung verlegt. Bei der Begründung hiess es, dass man die Diskussion nicht öffentlich führen könne. Beim Wahlvorschlag Domenik Schuppli handle es sich um eine «umstrittene Person», sagte Schwyzer. Andrea Meppiel war die einzige Gemeinderätin, die sich dagegen aussprach, die Wahl in den vertraulichen Teil der Sitzung zu verlegen. Sie verwies darauf, dass die Wahlvorschläge von allen Parteipräsidenten gutgeheissen worden seien. Gemeindepräsident Felix Schenker enthielt sich bei der Abstimmung über Schwyzers Antrag der Stimme.

Jetzt beantragte Schenker dem Gemeinderat einen Nachtrag zur damaligen Wahl mit folgendem, öffentlich protokolliertem Inhalt: «Anlässlich der Gemeinderatssitzung vom 4. Januar 2022 wurde die Diskussion über die Besetzung der Baukommission wegen der Personalie Domenik Schuppli in den vertraulichen Teil verlegt. Dieses Vorgehen war nicht korrekt. Es bestehen keine Gründe, die betreffend die mögliche Wahl von ­Domenik Schuppli hätten vertraulich behandelt werden müssen. Durch dieses Vorgehen zusammen mit der Berichterstattung im ‹Wochenblatt› konnte zu Unrecht ein falscher Eindruck über Domenik Schuppli entstanden sein. Dies ist bedauerlich und steht im Widerspruch dazu, was Domenik Schuppli während neun Jahren als Gemeinderat und zwei Jahren als Mitarbeiter für die Gemeinde Hofstetten-Flüh geleistet hat. Es wird festgehalten, dass Domenik Schuppli sehr gute Arbeit geleistet hat und ihm keine Verfehlungen vorgeworfen werden können.» Der Gemeinderat verabschiedete den Nachtrag an seiner Sitzung Anfang August einstimmig bei einer Enthaltung. Kurt Schwyzer meinte, dass das Problem vor allem wegen der Presse entstanden sei. Darauf angesprochen hält Schuppli fest, dass nicht die Berichterstattung, sondern das Verhalten des Gemeinderates zur Strafanzeige geführt hatte, dazu zähle, dass einige Gemeinderäte gemachte Aussagen im Nachhinein nicht protokolliert haben wollten. «Im Grundsatz geht es darum, dass sich Behördenmitglieder ihrer Verantwortung bewusst sein sollten», resümiert Schuppli.

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