Der Gemeinde fehlt das Geld
Der Finanzausschuss von Hofstetten-Flüh warnt vor weiterer Verschuldung. Mit der geplanten Schulhausaufstockung in Flüh würde man den Zenit überschreiten.
Die Stimmbevölkerung von Hofstetten-Flüh hatte im März dieses Jahres an der Urne einem Planungskredit von 425000 Franken für die Schulraumerweiterung in Flüh zugestimmt. Das bestehende Schulhaus sollte um ein Stockwerk erweitert werden. Dieses Projekt steht jetzt auf der Kippe. Der Finanzausschuss der Gemeinde Hofstetten-Flüh hat bei der Beratung des Finanzplans die Kosten für die Schulraumerweiterung «unter Berücksichtigung der hohen Verschuldung der Gemeinde neu beurteilt und grosse Bedenken bezüglich der Tragbarkeit geäussert», bestätigt Gemeindepräsidentin Tanja Steiger gegenüber dieser Zeitung. «Die gewonnenen Erkenntnisse veranlassen den Finanzausschuss, den Gemeinderat dazu aufzufordern, das Projekt zu überdenken und Alternativen nochmals zu prüfen.» Das letzte Wort hat das Volk.
Die investierten Kosten wären nicht gänzlich verloren
«Der Souverän hat am 3. März 2024 den Planungskredit an der Urne genehmigt. Der Gemeinderat hat nicht die Kompetenz, diesen Beschluss zu ignorieren. Ein Planungsstopp müsste im Sinne eines Widerrufs an der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember beantragt werden. Bei einer Sistierung könnte das Projekt zu einem späteren Zeitpunkt fortgeführt werden und die bisher investierten Kosten wären damit nicht gänzlich verloren», führt Steiger aus und ergänzt: «Für das Vorprojekt und die Machbarkeitsstudie wurden bisher 200000 Franken aufgewendet.»
5 statt 3,6 Millionen Franken
Die ursprünglich angenommenen Kosten von 3,6 Millionen Franken könnten nicht eingehalten werden, hiess es letzte Woche an der Gemeinderatssitzung. Es sei zu befürchten, dass die Baukosten fünf Millionen Franken betragen würden. Da die Gemeinde bereits eine hohe Verschuldung hat (24 Millionen Franken), würde die zusätzliche Geldaufnahme zu einer Pro-Kopf-Verschuldung von 5000 Franken führen. Dies würde den Kanton dazu veranlassen, einzugreifen, gab Finanzchef Stephan Hasler an der Ratssitzung zu bedenken.
«Anlässlich einer Besprechung mit dem Architekten und unseren Verantwortlichen von Anfang Oktober hat sich gezeigt, dass im Kostenvoranschlag des Vorprojekts gewisse Arbeiten zu tief budgetiert wurden. Hinzu kommen die Teuerung und die Anpassung der Mehrwertsteuer, was zu Mehrkosten von rund 850000 Franken führt. Wir sind zurzeit daran, die genauen Zahlen und Gründe zu evaluieren; diese sollten am 8. November vorliegen.»
Das Projekt Schulhausaufstockung war von Anfang an umstritten, weil es mittel- bis langfristig möglicherweise nur einen Teil des Schulraumproblems lösen würde. «Gemäss Bildungsstatistik des Kantons Solothurn hat die Schülerzahl der obligatorischen Schulen in den letzten zehn Jahren um zwölf Prozent zugenommen. Ob diese Entwicklung auf unsere Gemeinde übertragbar ist und sich in den kommenden Jahren fortsetzen wird, ist schwierig einzuschätzen und von vielen Faktoren abhängig. Unsere Überlegungen berücksichtigen einen Planungshorizont von etwa acht Jahren», hält Steiger gegenüber dieser Zeitung fest.
Auf die Frage, wie es nun weitergeht, sagt die Gemeindepräsidentin: «Der Gemeinderat hat zu entscheiden, ob er dem Souverän aufgrund der finanziellen Situation der Gemeinde ein Antrag zur Sistierung des Planungskredits stellen will. Über den Ausführungskredit haben die Einwohnerinnen und Einwohner ja noch nicht abgestimmt. Dass im Dorfteil Flüh mehr Schulraum benötigt wird, ist unbestritten. Die Schulraumplanung geniesst höchste Priorität.» Bildungschefin Andrea Meppiel soll zusammen mit der Schulleitung nochmals über die Bücher gehen und aufzeigen, welche Alternativen es geben könnte. Politisch sei es ein Desaster, gab Gemeinderat Thomas Zeis zu verstehen. Er erinnerte daran, dass sich die Gemeinde für die Kinder von Hofstetten einen Schulhausneubau von zehn Millionen Franken leistete und im selben Zeitraum zwei Mal den Steuerfuss gesenkt habe.
IG Flüh zeigt sich verständnisvoll
Andreas Stoecklin, Präsident der IG Flüh, zeigt sich verständnisvoll. Eine Planung müsse realistisch und an die finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde angepasst sein. Es mache Sinn, das Projekt in der beratenden Arbeitsgruppe «Schulraumerweiterung» noch einmal gründlich zu prüfen und mögliche Varianten und Alternativen zu beleuchten. «Wir schlagen vor, dass die Gemeinde für diese Überprüfung auch Erfahrungen aus anderen Gemeinden einholt. Ein kurzer Fragebogen könnte klären, welche Lösungsansätze dort geprüft und umgesetzt wurden, welche Potenziale dadurch entstanden sind und welche Kosten damit verbunden waren. Durch den Vergleich mit den Lösungen in anderen Gemeinden kann Hofstetten-Flüh möglicherweise von bewährten Ansätzen profitieren», meint Stoecklin. Die Schulhausaufstockung sei in der IG Flüh Anfang 2024 intensiv diskutiert worden. «Wir sind uns einig, dass der Schulstandort Flüh von zentraler Bedeutung ist. Eine gute Schulinfrastruktur mit kurzen Wegen ist ein wesentlicher Bestandteil der Attraktivität eines Dorfes; und die IG Flüh setzt sich dafür ein, dass Flüh ein lebenswertes Umfeld bietet», hält Stoecklin fest. «Wir rechnen damit, dass in den kommenden Jahren weitere Wohnbauprojekte hinzukommen, die eine höhere Einwohnerzahl und damit auch mehr schulpflichtige Kinder mit sich bringen könnten. Eine Abnahme der Kinderzahlen ist aktuell nicht absehbar, und ein gutes Schulangebot beeinflusst letztlich auch die Wahl des Wohnorts. Daher sollten neben den Finanzen auch die Entwicklungsmöglichkeiten bedacht werden», gibt er zu bedenken.
