Reinach verkauft Kabelsalat
Die Geschichte um das gemeindeeigene Kabelnetz ging mit einem deutlichen Abstimmungsergebnis am Sonntag zu Ende.
Reinach verkauft das gemeindeeigene Kabel- und Glasfasernetz für 14,56 Mio. Franken an die Improware AG. Rund 66 Prozent der Stimmenden haben sich bei einer Beteiligung von 54 Prozent für den Verkauf ausgesprochen und sind damit der Empfehlung von Gemeinde- und Einwohnerrat gefolgt.
Bereits während der Einwohnerratsdebatte im Frühling ging das Geschäft mehr oder weniger sang- und klanglos über die Bühne – der klare Parlamentsbeschluss von 34 zu 4 Stimmen unterstand jedoch dem obligatorischen Referendum, weshalb die Bevölkerung nun das letzte Wort zu sprechen hatte. «Das Resultat ist klar ausgefallen, die Zustimmung deutlich», so die zuständige Gemeinderätin Doris Vögeli (BDP) gegenüber dem «Wochenblatt». Unter den gegebenen Umständen, wie der finanziellen Lage und dem Investitionsbedarf in der Gemeinde, nimmt die Gemeinderätin das Resultat mit Erleichterung zur Kenntnis. Und: Offenbar teile die Bevölkerung die Ansicht, «dass das Betreiben eines Kabelnetzes keine Kernaufgabe der Gemeinde ist. Dieser Trend zeichnet sich auch in anderen Gemeinden deutlich ab.»
Da der Käufer seit dem Rauswurf der InterGGA im vergangenen Jahr auch der Provider ist, ändert sich für die Einwohnerinnen und Einwohner bis auf weiteres nichts. Aufgrund der Panne im Wohn- und Bürozentrum für Körperbehinderte WBZ, welches die Wahlunterlagen im Auftrag der Gemeinde verpackt und versendet, hatte eine unbekannte Zahl Stimmberechtigter ihre Abstimmungsunterlagen zu spät erhalten.
Eine Stimmrechtsbeschwerde sei zwar möglich, allerdings aufgrund des deutlichen Ergebnisses nicht wahrscheinlich, so Vögeli. «Die Gemeinde wird nun mit der Improware in die abschliessenden Vertragsverhandlungen treten, wobei im Grundsatz die wichtigsten Eckwerte bereits in einem Vorvertrag, welcher Teil der Abstimmungsunterlagen war, festgeschrieben sind.»
Thema auf Sparflamme
Der Kabelnetzverkauf markiert das Ende einer langwierigen und komplexen Politgeschichte, die mit der Gründung der InterGGA im Jahr 2002 ihren Anfang nahm. Trotz der trockenen Materie vermochte das Reinacher Kabelnetz einen verlässlichen Teil der Bevölkerung – eine stille Mehrheit scherte sich wenig bis gar nicht um das Thema – immer wieder und insbesondere bei der Frage in Wallung zu versetzen, wie viel die Bevölkerung bei der Wahl des Providers mitzureden hatte. Seit die InterGGA aus dem Spiel und Improware wieder Provider ist, scheinen sich die Wogen geglättet zu haben, das Thema reduzierte sich zur Sparflamme – ein Abstimmungskampf fand im Vorfeld des vergangenen Sonntags nicht statt.
