Auf Distanz zum Hallenbad

Heiner Leuthardt

Um den Verkauf des Areals Alter Werkhof an einen Investor formell korrekt abzuwickeln, musste der Einwohnerrat am Montag die Vorlage in zweiter Lesung nochmals behandeln. Dies, weil die Verkaufssumme die Kompetenzen des Einwohnerrates überschreitet, alleine über den Verkauf zu befinden.
Gemeindepräsident Urs Hintermann entschuldigte sich für die entstandenen Unsicherheiten. «Die Ausgangslage für die Urnenabstimmung ist nicht ganz eindeutig, da mit dem Sanierungsbeschluss an der Urne auch der Verkauf ein Thema war.» So gesehen hätte man auf die Urnenabstimmung verzichten können. «Der Gemeinderat will aber klare Verhältnisse, deshalb werden die Stimmberechtigten an der Urne im Juni über den Verkauf abstimmen.» Der Einwohnerrat empfiehlt den Verkauf mit überwältigendem Mehr.

Debatte mit Emotionen
Bei der zweiten Lesung des Strategischen Sachplans Freizeit und Kultur (SSP 2) ging die Präsidentin der zuständigen Sachkommission, Désirée Lang (Grüne), zuerst auf Kritik der ersten Lesung ein. Sie betonte, dass das Vorgehen der Kommission, Anträge zum SSP zu stellen, korrekt sei. Gleichzeitig bat sie um sachbezogenere und respektvollere Debatten ohne Emotionen.
Wenig später geriet sie selbst beim engagierten Kontern ins emotionale Abseits, als es um das Engagement der Gemeinde für die Kinder und Jugendlichen ging. Intensiv diskutiert wurde auch das Ziel, der Gemeinderat solle für genügend personelle Ressourcen zur Umsetzung des GESAK, des Gemeindesportanlagenkonzepts, sorgen. Dagegen wehrte sich aus Kostengründen die FDP/GLP. Der Gemeinderat aber hat das Problem bereits durch Umlagerungen intern gelöst.

Hallendbad: Nur Dornach zeigte Interesse
Kein Gehör bei der Ratsmehrheit fand die Sachkommission, dass auf die Schnelle das undichte Becken im Gartenbad provisorisch abgedichtet werden soll. Gemeinderat Paul Wenger erklärte, dass nur eine Gesamtsanierung sinnvoll sei. Diese Planung sei weit fortgeschritten und könne Mitte Jahr behandelt werden. Erneut intensiv debattiert wurde das von einer Minderheit der Sachkommission geforderte Ziel, die Realisierung eines Hallenbades voranzutreiben. «Abklärungen im Birseck zeigten, dass alle Gemeinden, ausser Dornach, kein Interesse am Hallenbad haben», betonte Paul Wenger. Das Projekt aber könne Reinach nicht alleine umsetzen. Das fand auch die erdrückende Mehrheit des Einwohnerrates, die das Hallenbad aus dem SSP 2 strich. Der für die Jahre 2013 bis 2015 geltende SSP 2 wurde danach genehmigt.

Rücktritt von Beat Böhlen
An die Sachkommission Bau, Umwelt und Mobilität (BUM) wurde der Quartierplan Buchloch überwiesen. Bereits die Eintretensdebatte zeigte, dass das Projekt noch viel zu reden geben wird. Die CVP scheiterte mit ihrem Antrag auf Direktberatung und Ablehnung des Quartierplanes deutlich. Zugleich wurde sie für ihr Vorgehen gerügt.

Für Überraschung sorgte abschliessend der abwesende BDP-Politiker Beat Böhlen, der nach sieben Jahren im Einwohnerrat sofort zurücktritt. In seinem Rücktrittsschreiben kritisierte er das politische Geschehen heftig.