Feierliches Bekenntnis zur Birsstadt

Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört. Und zwar nicht kantonal verordnet, sondern partnerschaftlich und demokratisch. Entsprechend enthusiastisch hatte sich am Samstag die Politprominenz der Gemeinden Aesch, Arlesheim, Birsfelden, Dornach, Duggingen, Grellingen, Muttenz, Münchenstein, Pfeffingen und Reinach bei der Waldschule unterhalb der Ruine Pfeffingen versammelt, um in feierlichem Rahmen und im Beisein von Regierungsrätin Sabine Pegoraro den Verein Birsstadt zu gründen. Der Verein will die Gemeinden darin unterstützen, gemeinsame Interessen – etwa gegenüber dem Kanton – zu vertreten und Projekte im Bereich der interkommunalen Zusammenarbeit umzusetzen. Zentraler Pfeiler ist dabei eine sich noch im Aufbau befindende Geschäftsstelle, welche die verschiedenen Projekte koordiniert und plant.

Die Vereinsgründung gilt als Meilenstein auf einem Weg, der bereits 2005 eingeschlagen worden war: Der damalige Kantonsplaner Hans-Georg Bächtold brachte als Erster die Idee auf, die Gemeinden unter dem Namen Birsstadt in raumplanerischen Fragen zusammenzuführen. «Die sieben Gründergemeinden Aesch, Arlesheim, Birsfelden, Dornach, Münchenstein, Pfeffingen und Reinach waren schon damals längst zusammengewachsen. Ich stellte deshalb die Frage, ob es denn wirklich noch Sinn macht, wenn jede Gemeinde für sich alleine plant», berichtete Bächtold, der ebenfalls zur Vereinsgründung eingeladen worden war. Unter dem Label Birsstadt wurde eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die sich erst vor allem mit raumplanerischen Fragen beschäftigte und auch einige Projekte verwirklichte – jüngeres Beispiel ist etwa die Renaturierung und Ausgestaltung der Landschaft entlang der Birs. Mit der Gründung des Vereins Birsstadt soll diese Zusammenarbeit intensiviert und durch die Geschäftsstelle professionalisiert werden. «Packen wir die Chance, unsere Region zum Wohle der Menschen weiterzuentwickeln», sagte die begeisterte Aescher Gemeindepräsidentin Marianne Hollinger, die als Erste den Vorsitz des Vereins innehat. Regierungsrätin Sabine Pegoraro aus Pfeffingen bezeichnete die Birs-stadt als «Pilotprojekt mit Vorbildcharakter für die regionale Zusammenarbeit im Baselbiet.»

Pegoraro betonte zudem, dass der Kanton interkommunale Zusammenarbeit begrüsst. Noch im vergangenen Jahr wollte die Regierung in Liestal fixe Gemeinderegionen mit einheitlichen Aufgaben definieren. Das Vorhaben, das im Landrat abgeschmettert wurde, kam in der Birsstadt nicht gut an: «Wir wollen keine Planwirtschaft. Unsere Gemeinden arbeiten zusammen, weil sie gemeinsame Interessen haben und nicht, weil sie es müssen», so Hollinger. «Die Zusammenarbeit erfolgt da, wo es Sinn macht», so Hollinger. Aktuelles Beispiel ist hier die Zusammenarbeit von Aesch und Reinach anlässlich der geplanten Überbauung des Stöcklin-Areals. Jede Gemeinde beteiligt sich mit einem fixen Jahresbeitrag am Verein – derzeit ein Franken pro Einwohner. Dabei steht es aber jeder Gemeinde frei zu entscheiden, ob sie sich an einem Birsstadt-Projekt beteiligen will.

Nicht anwesend war am vergangenen Samstag der Münchensteiner Gemeindepräsident Giorgio Lüthi. Münchenstein, das zu den sieben Gründergemeinden der Birsstadt gehört, will erst die Gemeindeversammlung über einen allfälligen Vereinsbeitritt abstimmen lassen. Das hat folgenden Hintergrund: 2015 hatte der Münchensteiner Souverän den Beitritt zum geplanten, aber nicht realisierten Zweckverband Regionalkonferenz Birsstadt abgelehnt. Kritisiert wurde etwa die Vormachtstellung der Gemeindepräsidien und die Einschränkung der Gemeindeautonomie. Deswegen wollte Münchenstein nicht einfach einem Verein beitreten, ohne die Gemeindeversammlung darüber befinden zu lassen. «Die damaligen Kritikpunkte sind ernst genommen worden», so Lüthi gegenüber dem «Wochenblatt». Die Tatsache, dass nur ein Verein und nicht ein Zweckverband mit Verfügungskompetenzen gegründet wurde, wertet Lüthi als gutes Zeichen: «Da der Gemeinderat der Ansicht ist, dass es wichtig und von wesentlichem Vorteil ist, wenn sich auch Münchenstein im Verein einbringt, empfiehlt der Gemeinderat der Gemeindeversammlung den Beitritt zu beschliessen», so Lüthi. Die Gemeindeversammlung findet am 12. März statt.