Wohin mit den Antennen?

Die IG Hobel will bei Mobilfunkantennen mitreden und reichte beim Gemeinderat eine Motion ein mit über 100 Unterschriften. Das erklärte Ziel war die Standortfrage vor die Gemeindeversammlung zu bringen. Der Gemeinderat lehnte dies ab mit dem Hinweis auf die Solothurner Gesetzgebung: «Die Planung liegt nicht in der Kompetenz des Souveräns sondern beim Gemeinderat», lautete die Erklärung von Gemeindepräsident Georg Schwabegger. Er betonte aber, dass der Gemeinderat die in der Motion zum Ausdruck gebrachten Bedenken nachvollziehen könne. Das nahm die IG Hobel wörtlich. Sie liess den Kandidierenden für die Gemeinderatswahl vom kommenden Sonntag einen Fragebogen zukommen. Aus den Antworten sollte eine Wahlempfehlung abgeleitet werden.

Gefragt wurde zum Beispiel: «Wären Sie für eine 5G-Antenne auf Ihrem direkten Nachbargrundstück?» Oder: «Würden Sie Verträge über 5G-Antennen Standorte aushandeln vor der Ortsplanrevision?»

Da sich hinter der IG Hobel vor allem SVP-Kandidat Sebastian Rastberger verbirgt, will Schwabegger nicht weiter auf den Fragebogen eingehen. Dieser sei Wahlkampfmittel und nicht zielführend. «Wenn die IG Hobel 5G-Antennen verhindern will, muss sie auf nationaler Ebene Änderungen anstreben. Behörden wie der Gemeinderat und die Baukommission sind angehalten, geltendes Recht zu befolgen und können keine Bundesverordnungen ausser Kraft setzen.» Der Gemeinderat von Hochwald habe mit der Swisscom eine vertragliche Abmachung. Demnach darf die Swisscom am Lohweg das Dach des Feuerwehrmagazins nutzen für eine Mobilfunkantenne mit der aktuellen Leistung von 3G. Die Anfrage für einen weiteren Standort am Wasserreservoir habe der Gemeinderat abgelehnt – «im Bewusstsein, dass im Gebiet Nettenberg der Empfang schlecht ist, doch um einen Auswuchs an Antennen zu vermeiden.» Der Gemeinderat gehe davon aus, dass die Swisscom die Abdeckung in Hochwald durch technologische Veränderungen verbessern wird, führt Schwabegger aus.

Swisscom will ausbauen
Bei der Swisscom nachgefragt, bestätigt Mediensprecherin Sabrina Hubacher, dass ein Um- und Ausbau der Anlage in Hochwald geplant sei. «Einerseits werden wir die Antenne dieses Jahr mit der Technologie 4G erweitern, anderseits bei einem Ausbau des Feuerwehrmagazins durch die Gemeinde Anpassungen an der Antennenanlage vornehmen, wobei die Versorgungssituation noch verbessert werden soll. Wir sind dazu mit der Gemeinde in Kontakt. Ein entsprechendes Baugesuch wird zu gegebener Zeit eingereicht werden», hält Hubacher fest. Gemäss Schwabegger ist noch offen, wann der Kredit für einen Ausbau des Feuerwehrmagazins vor die Gemeindeversammlung kommen wird. «Der Ausbau ist notwendig, um die Auflagen der Gebäudeversicherung bezüglich Fahrzeugmodule und Gebäude erfüllen zu können.»

Die IG Hobel möchte, dass die Swisscom den Standort der Sunrise Antenne nutzen muss, der sich an der Strasse von Dornach her auf Privatareal befindet. Gemäss Schwabegger ist dies vom Gemeinderat in den Gesprächen mit der Swisscom thematisiert worden. Swisscom-Sprecherin Hubacher hält diesbezüglich fest: «Unser Standort beim Feuerwehrmagazin ist sehr gut platziert und bietet für den Dorfkern von Hochwald eine optimale Versorgungssituation. Eine Verlegung hätte eine negative Veränderung der Versorgungssituation zur Folge.»

Schwabegger geht davon aus, dass man die Grundsatzdiskussion über Mobilfunkantennen im Rahmen der Ortsplanungsrevision führen wird. Dass dabei ein Kaskadenmodell erstellt werden könnte, welches definiert, an welchen Standorten Mobilfunkantennen erlaubt sind, schliesst der Gemeindepräsident nicht aus. Die Ortsplanungsrevision steht noch ganz am Anfang, aktuell beim Erstellen des Räumlichen Leitbildes.