«Was würden die Kandidaten in Bern für die Region tun?»
«Ausbau des Strassen- und Schienennetzes zwischen Basel und Delémont» war eines der Wahlversprechen im Neuen Theater in Dornach an einem Podium mit Regionalpolitikern, die für den Nationalrat kandidieren.
Bea Asper
Ich will eine Zahl», hakte Gesprächsleiter Heiner Leuthardt am letzten Donnerstag nach. Doch SVP-Kantonsrat Christian Imark liess sich nicht auf die Äste hinaus: «Die Schweiz kann nicht die ganze Welt retten.» Leuthardt hatte in der Debatte zur Flüchtlingspolitik die Kandidaten aufgefordert, «sich nicht zu winden mit Aussagen wie ‹Das Boot ist voll oder nicht voll›». «Die Frage ist, wie viele Flüchtlinge kann die Schweiz aufnehmen?» Der Grüne-Politiker und Rechtsanwalt Daniel Urech (Dornach) machte den Anfang und brachte die Zahl 100 000 ins Spiel. CVP-Kantonsrätin Susanne Koch (Erschwil) und GLP-Politikerin Nicole Hirt (Kantonsrätin, Grenchen) sahen das Spektrum in einem solchen Rahmen, während der Kantonsrat und Reiseunternehmer aus Witterswil, Mark Winkler (FDP) und SP-Kantonsrat, Schulleiter und Hobbybauer Simon Esslinger (Seewen) eine Zahl nicht für angebracht hielten. «Es gibt Staaten, die haben zwei Millionen Kriegsflüchtlinge aus Syrien aufgenommen, da erscheinen 100 000 für ein wohlhabendes Land als zu wenig», erklärte Esslinger. Einig waren sich die Kandidaten lediglich in dem einen Punkt: Die Flüchtlingsproblematik sei im Verbund mit anderen Staaten und im Kontext mit Aussenpolitik und Entwicklungshilfe anzugehen.
An Europa scheiden sich die Geister
Die verschiedenen Gesinnungen der einzelnen Kandidaten kamen beim Thema Einwanderung und bilaterale Verträge mit der EU klar zum Ausdruck. Während Imark als auch Hirt den zahlreich erschienenen Zuschauern erklärten, dass die Schweiz bei den Vertragsverhandlungen mit der EU ihre Interessen für weniger Personenfreizügigkeit durchbringen könne, hielten Urech und Esslinger dies für falsche Wahlversprechen. Die Realität sehe so aus, dass für die Schweizer Wirtschaft und damit für das Wohl jedes Einzelnen ganz viel auf dem Spiel stehe. «Vor allem aber sind Lösungen in bilateralen Verhandlungen niemals so einfach, wie sie von der SVP dargestellt werden», gab Esslinger zu bedenken. Deswegen bleibe die Umsetzung der Einwanderungsinitiative ein Spiessrutenlauf.
In der Frage, was die Kandidaten in Bern für die Region tun würden, nannten alle: sich für mehr Verkehrsinfrastruktur einzusetzen. Mark Winkler hält den Ausbau der Strasse zwischen Basel und Delémont für notwendig, während Simon Esslinger und Daniel Urech aus Effizienzgründen sich für mehr Schienen und für die Optimierung der öV-Takte einsetzen wollen.
Susanne Koch sieht in grundlegenden Verbesserungen im Bildungswesen einen Nutzen für die Bevölkerung in der Region, und Nicole Hirt möchte mit Änderungen bei den Finanzen des Bundes Verbesserungen für die Solothurner rausholen. Um im Nationalrat nicht weiter zu schrumpfen, brauche es Einsatz, damit der Kanton Solothurn beim Wachstum zu den Gewinnern zähle, meinte Winkler. Bei einem sehr reichhaltigen Apéro genossen die Zuschauerinnen und Zuschauer das persönliche Gespräch mit den Kandidaten, die zu den 147 zählen, welche sich am 18. Oktober für sechs Nationalratssitze bewerben. Das Schwarzbubenland hat seit über zwei Jahrzehnten keinen Vertreter mehr im eidgenössischen Parlament.
