Strassensanierung: Hohe Verschuldung in Aussicht?

Mit 148 Stimmberechtigten war die ausserordentliche Gemeindeversammlung von Hochwald gut besucht. Zur Diskussion stand der «Ausbau Seewenweg» mit Gesamtkosten von rund 5 Millionen Franken, über den im Vorfeld an einer Infoversammlung ausführlich diskutiert werden konnte. Dies und die klaren Strukturen an der Gemeindeversammlung sorgten für einen speditiven Ablauf ohne emotionale Aufregung – auch wenn das Projekt für persönliche Betroffenheit sorgt. Es geht insgesamt um Perimeterbeiträge von 1,353 Millionen Franken. Ausserdem bringt das Projekt die Gemeinde – zusammen mit anderen geplanten Investitionen – an den Rand der finanziellen Unabhängigkeit. Die Pro-Kopf-Verschuldung könnte sich der Marke nähern, die vom Kanton Solothurn als zu hoch eingestuft wird und mit Massnahmen verbunden ist. Der für die Finanzen zuständige Gemeinderat, Peter Haber­thür, zeigte die verschiedenen Szenarien auf und wies darauf hin, dass die Gemeinde in ihrer Geschichte schon mehr verschuldet war und der Schuldenabbau problemlos gelungen sei. Hochwald könne sich die Investition leisten.

Die Gemeinde sei verpflichtet, den Seewenweg so zu gestalten, dass er den ­gesetzlichen Vorschriften einer Sam­melstrasse entspreche, betonte Gemeindepräsident Georg Schwabegger. Insbesondere die überfällige Sanierung der Werkleitungen dulde keinen Aufschub mehr. Es sei unbestritten, dass das Projekt zu Eingriffen im Privatareal führe. Die Änderungen an der Linienführung seien sichtbar gemacht worden, informierte der für das Ressort zuständige Gemeinderat Andi Schäfer. Gemäss Gemeindeordnung muss Hochwald über Investitionen von über 2 Millionen Franken an der Urne entscheiden. Die Gemeindeversammlung könne jetzt nur entscheiden, ob es zu dieser Abstimmung kommen soll, frühester Termin wäre Ende Juni, hiess es seitens der Gemeindeverwaltung.

Bruttokredit in Höhe mehrerer Millionen

Versammlungsteilnehmer Sascha Bernasconi machte sich stark für das Nichteintreten. Man habe immer eine Wahl, die Frage sei, ob man gewillt sei, andere Möglichkeiten in Entscheidungen miteinzubeziehen. Es gebe die Alternative, das Projekt in Teilbereiche aufzuteilen und somit das Prozessrisiko zu reduzieren und die Sanierung der Werkleitungen zügig voranzubringen. Bernasconi sprach den Bereich an, der die Werkleitungen des Quartiers Radacker betrifft. Aufgrund der topografischen Lage wird das Abwasser dieses Quartiers über zwei Pumpwerke und eine Pumpleitung in das Abwassernetz eingeleitet. Neu soll es eine Ableitung via Stockenweg geben. Gemäss Gemeinderat ist dies Bestandteil des Gesamtprojektes Seewenweg. Eine Aufteilung käme die Steuerzahler insgesamt teurer zu stehen, da man wichtige Synergieeffekte verlieren würde, hielt Schwabegger fest – die Mehrheit unterstützte diese Ansicht. Der Gemeinderat beantragt die Genehmigung des Bruttokredits in der Höhe von 4,97 Millionen Franken (davon 2,46 Millionen Franken für den Strassenbau, 1,085 Millionen Franken zu Lasten der Wasserkasse und 1,425 Millionen Franken zu Lasten der Abwasserkasse), und die Versammlung beschloss mit 90 zu 51 Stimmen, das Geschäft an die Urne zu bringen.

Stellenprozente für Bau-verwaltung erhöht

Beim zweiten Geschäft der ausserordentlichen Gemeindeversammlung waren Änderungsanträge möglich. Der Gemeinderat beantragte eine Aufstockung des Stellenplans. Nach einjähriger Pilotphase kam er zum Schluss, dass das 60-Prozent- Pensum für die Bauverwaltung nicht ausreicht, und beantragte einen Ausbau auf 110 Prozent, davon seien 80 Prozent für den noch zu suchenden Bauverwalter und 30 Prozent für eine technische Sachbearbeitung vorgesehen. Aus dem bürgerlichen Lager kam der Appell, man solle vorerst moderat erhöhen und die weitere Entwicklung abwarten. Eine Zusammenarbeit mit den anderen Gemeinden sei angedacht, doch offenbar noch nicht umsetzbar. Je nach Fall könne das Fachwissen weiterhin bei Ingenieurbüros eingekauft werden. Die Versammlung sprach sich letztlich dafür aus, die Stellenprozente für die Bauverwaltung jetzt nur auf 80 Prozent zu erhöhen.