Solothurn überzeugen: Dornach ist siedlungsstrategischer Sonderfall
Der Gemeinderat Dornach wehrt sich in Solothurn dagegen, im Richtplan mit dem kantonalen Durchschnitt im Mittelland verglichen zu werden. Man will sich als urbanes Regionalzentrum nicht zurückbinden lassen.
Thomas Brunnschweiler
Das Haupttraktandum der Gemeinderatssitzung vom 8. Dezember war die Stellungnahme zum kantonalen Richtplan bzw. zur Siedlungsstrategie. Ein Brief an den Regierungsrat wurde mit acht zu einer Gegenstimme verabschiedet. Darin wird vor allem bemängelt, dass der Regierungsrat trotz der Einstufung Dornachs unter «urban, Regionalzentrum» die jährliche Wachstumsprognose nur mit 0,6 Prozent beziffert.
Diese sei aber in Dornach mit über 1 Prozent wesentlich höher, wie Gemeinderätin Sandra Theurillat betonte, weil die Ortschaft Teil des Wirtschaftsraums Nordwestschweiz und des Siedlungsraums Birsstadt sei. Dass der Kanton die Bauzone der Gemeinde Dornach als «eher zu gross» einstuft, wird im Brief ebenfalls moniert. Kurz und deutlich heisst es dann: «Dornach ist aus der Liste der Gemeinden mit eher zu grossen Bauzonen zu streichen.»
Aufgrund seiner Regionalfunktion soll Dornach ein erhöhter Bauzonenbedarf zugestanden werden. Im Weiteren signalisiert der Brief dem Regierungsrat, dass mit dem Widen-Areal ein Entwicklungs- und Umstrukturierungsgebiet zur Verfügung stehe, für das es auch schon ein vom Volk genehmigtes Teilleitbild gebe. Daniel Urech von den Freien Wählern Dornach verwies darauf, dass bei den Reservezonen Umzonungen möglich sein sollten und die Erhaltung von Naturräumen im Auge zu behalten sei. Darüber, zu welchem Zeitpunkt die Umweltkommission zu siedlungsstrategischen Fragen ihre Meinung kundtun solle, herrschte zwischen einzelnen Gemeinderäten Uneinigkeit.
Eine Praktikumsstelle gibt zu reden
Die rund 36 600 Franken für den Deckbelag Neue Heimat wurde einstimmig genehmigt, nicht zuletzt deshalb, weil der Betrag über 13 000 Franken unter dem bewilligten Kredit liegt. Die Kürzung der Sitzungsgelder um 10 Prozent wurde ebenfalls angenommen. Fast am meisten gab ein Ausbildungs- bzw. Praktikumsplatz für Sozialarbeit zu reden. Doris Zobrist, Leiterin der Sozialregion Dorneck, versuchte die Anstellung einer Sozialarbeiterin mit Bachelor-Abschluss zu 60 Prozent ab September 2015 beliebt zu machen.
Roland Stadler fand den Zeitpunkt der Anstellung verfrüht. Daniel Urech stellte den Antrag, die Entlohnung dem Solothurner Standard anzupassen und eine Lohnsplittung vorzunehmen. Diesem Antrag wurde mit zwei Enthaltungen stattgegeben. Die Anstellung der Sozialarbeiterin wurde schliesslich gegen die Stimmen von SVP, FDP und SP beschlossen. Gemeindepräsident Christian Schlatter betonte, dass diese Anstellung im Rahmen des beschlossenen Budgets unbedenklich sei.
