Schwarze Zahlen in Dornach – und eine unkonforme Strassenquerung
Dornach weist für das letzte Jahr einen Millionenüberschuss aus. Das überraschende Ergebnis ist sprudelnden Steuerein-nahmen und tiefen Investitionen zu verdanken.
Lukas Hausendorf
In Dornach sprudeln die Steuereinnahmen. Gegenüber dem Budget sind sie 2015 um 22 Prozent von 20,5 auf 25 Millionen Franken gestiegen. Das Steuerwunder hievt Dornach aus den roten Zahlen. Anstelle eines budgetierten Jahresverlusts von 757 000 Franken resultiert nun ein Überschuss von 2,7 Millionen Franken. Das liegt zum Teil an der konservativen Budgetierung, die in den vergangenen Jahren stets etwas unter dem tatsächlichen Ertrag lag, aber nicht dermassen viel.
Dornach – ein attraktives Pflaster
Dornach ist allerdings nach wie vor ein attraktives Pflaster für Top-Steuerzahler, die auch letztes Jahr zum guten Ergebnis beigetragen haben. Der erhöhte Steuerfuss hat sie nicht abgeschreckt. Zum anderen lohnt sich die Vorauszahlung der Steuern, was die Höhe des vereinnahmten Substrats auch in die Höhe trieb. Nächstes Jahr wird sich das aufgrund der neuen Rechnungs-
legung ändern und es werden nur noch die verrechneten Erträge aus der aktuellen Steuerperiode gutgeschrieben. Umgekehrt haben tiefere Ausgaben die Rechnung entlastet. Die Investitionen lagen nur bei knapp einer Million Franken, der langjährige Durchschnitt wäre aber mehr als doppelt so hoch. Finanzverwalter Gregor Minzer sprach deshalb auch von einem «Investitionsstau». Weiter konnten 700 000 Franken aus der Sozialregion aufgrund von Differenzen aus den Vorjahren gutgeschrieben werden und der ordentliche Aufwand um 1,2 Millionen Franken gesenkt werden. Ohne die ausserordentlich hohen zusätzlichen Abschreibungen hätte gar ein Überschuss von 4,9 Millionen Franken resultiert.
Das Steuerwunder ist aber nur von kurzer Dauer. «Es ist trügerisch zu meinen, wir hätten fünf Millionen Franken zu viel», sagte Daniel Urech (Freie Wähler). Der von Minzer angesprochene Investitionsstau beginnt sich schon nächstes Jahr zu lösen. Die teure Sanierung der Apfelseestrasse wird dieses Jahr zu Buche schlagen, weitere Grossprojekte wie der H18-Anschluss, die S-Bahn-Haltestelle Apfelsee, Investitionen in die Schulen oder das Reservoir Gobenmatt werden folgen. Auch der Finanzausgleich wird aufgrund der höheren Steuererträge steigen. «Wir haben jetzt eine komfortable Lage, es stehen aber hohe Investitionen an», fasste Gemeindepräsident Christian Schlatter (Freie Wähler) zusammen.
Nichtkonformer Fussgängerstreifen
Nachdem die Einführung von Tempo 30 auf der Apfelseestrasse an der Urne verworfen wurde, muss die Strasse im Zuge der Sanierung nicht umgestaltet werden. Allerdings gaben die Fussgängerquerungen im Gemeinderat zu reden. Die Planer haben die Aufhebung des Fussgängerstreifens beim Steinmättli vorgeschlagen, weil dieser nicht den Normen entspreche, wie Tiefbauchef Marc Etterlin ausführte. Grund sind die Parkplätze auf der gegenüberliegenden Seite. Weil diese Querung aber ein viel benutzter Schulweg ist, sah sich der Gemeinderat veranlasst, die Markierung zu belassen, obwohl sie nicht normenkonform ist. «Die Stimmbürger haben Tempo 30 nicht zuletzt verworfen, weil sie Fussgängerstreifen wollten. Da können wir jetzt keinen aufheben», sagte Thomas Gschwind (Freie Wähler). Der Baubeginn der fast drei Millionen Franken teuren Sanierung der Apfelseestrasse soll im Juni erfolgen.
FDP auf Konfrontationskurs
Das Betriebsklima war vergangene Woche erneut Gegenstand eines Leserbriefs, diesmal von alt Gemeinderat Lorenz Altenbach (FDP), der eine Offen-legung der Kosten verlangte, die für das Gemeindeschreiber-Mandat anfallen, das derzeit von einem Selbstständigen ausgeführt wird. Gemeindepräsident Christian Schlatter quittierte dies am Montag mit der Aussage, dass die gewünschten Informationen öffentlich zugänglich seien. Die Wahrheit interessiere aber wohl niemanden, so Schlatter.
Die Freien Wähler taxierten die jüngsten Angriffe der FDP stets als verfrühtes Wahlkampfmanöver. Seit Wochen kursiert die Information, dass der Gemeindeschreiber ad interim für ein 40-Prozent-Pensum monatlich 11 000 Franken verrechnet. Die FDP machte diese Zahl in einem Leserbrief im «Wochenblatt» öffentlich. Die Details des Anstellungsverhältnisses waren aber Gegenstand einer nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung. Schlatter rügte deren Publikation als Amtsgeheimnisverletzung.
