Podiumsveranstaltung Ressortsystem: Kostenfrage gibt zu reden

Klappt es mit der Einführung des Ressortsystems für die kommende Legislatur? Im Dornacher Gemeinderat ist man sich jedenfalls einig, dass die Gemeinde vom Präsidial- ins Ressortsystem wechseln muss, und zwar bald. Nachdem die Exekutivbehörde am Montag vergangener Woche die Teilrevision der Gemeindeordnung zuhanden der nächsten Gemeindeversammlung mit einer Gegenstimme genehmigt hatte, luden die Freien Wähler Dornach (FWD) die Bevölkerung und den gesamten restlichen Gemeinderat zu einer Informations- und Podiumsveranstaltung ein.

Der mögliche Wechsel ins Ressortsystem ist in der Gemeinde schon seit Jahren ein kontrovers diskutiertes Thema: Bereits 2011 wurde eine Motion eingereicht, welche die Prüfung in diese Sache forderte. Immer wieder habe man das Thema in Angriff genommen, sagte Gemeindepräsident Christian Schlatter (FWD). Doch erst jetzt sei die Vorlage wirklich ausgegoren. Der Wechsel ins Ressortsystem sei eine «alte Forderung der Freien Wähler Dornach», so Gemeinderat Daniel Urech (FWD). «Für das Ressortsystem spricht, dass der Gemeindepräsident nicht mehr zwei Hüte tragen muss, indem er Chef der Verwaltung und des Gemeinderates in einer Person ist.» Auf die Kritik aus der Bevölkerung, es sei für Dornach der falsche Zeitpunkt, das System zu wechseln, sagte Gemeinderat Daniel Müller (FDP) lakonisch: «Das stimmt, der richtige Zeitpunkt wäre vor 20 Jahren gewesen. Dornach entwickelt sich stark. Diese Verantwortung darf nicht nur auf den Schultern einer Person lasten.»

Mehr Lohn für Gemeinderäte
Der aktuellen Vorlage nach wird die Exekutivbehörde von neun auf sieben Mitglieder verkleinert und den einzelnen Gemeinderäten werden Ressorts zugeteilt. «Diese sind vergleichbar mit den Ressorts anderer Gemeinden», so Urech. Der Gemeindepräsident wird ein 50-Prozent-Pensum erhalten, für die anderen Ressorts geht man von einem Arbeitsaufwand von je 20 Prozent aus. Für die Gemeinderäte sind Jahresgehälter von je 21500 Franken, für das Gemeindepräsidium 70000 Franken vorgesehen. Die Gemeinderäte werden somit deutlich besser entschädigt als bis anhin. Zudem wird ein Verwaltungsleiter angestellt: «Diese Stelle wird ordentlich ausgeschrieben», so Schlatter.

Urnenabstimmung gefordert
Aus den Reihen des Gemeinderates hatte Marisol Fürst (SVP) gegen die Überweisung der Vorlage gestimmt: «Sie ist schlicht zu teuer. Die Saläre für die Gemeinderäte sind zu hoch. Deshalb bin ich für eine Urnenabstimmung. Das Volk sollte das letzte Wort haben.»
Thomas Gschwind (FWD) entgegnete: «Wir legen hier keinen Lohn für uns fest, da wir ja nicht einmal wissen, ob wir in der nächsten Legislatur noch gewählt werden.» Das Amt des Gemeinderates müsste auch für Personen mit einer guten Ausbildung und entsprechenden Lohnvorstellungen attraktiv bleiben. Über die Vorlage wird an der nächsten Gemeindeversammlung weiterdebattiert und entschieden.