Liegenschaft vernachlässigt
Dornach liess eine Wohnung 50 Jahre lang nicht sanieren. In der Bewirtschaftung ihrer Liegenschaften scheint der Gemeinde das Konzept zu fehlen, obwohl es um den Werterhalt von Finanzvermögen geht.
Lukas Hausendorf
Lange 50 Jahre wohnte das Ehepaar S. (Name der Redaktion bekannt) in einer Fünfzimmerwohnung in einem Mehrfamilienhaus an der Schmiedegasse, einem Haus im Besitz der Einwohnergemeinde. Jetzt zieht das Ehepaar in eine Alterssiedlung. Was nun zum Vorschein kommt, wirft kein gutes Licht auf die Gemeinde. Offenbar wurde die Instandhaltung der Wohnung während 50 Jahren vernachlässigt. Damit ist sie auch ihrer gesetzlichen Pflicht nicht nachgekommen, die Mietsache in einem tauglichen Zustand zu erhalten. Das Obligationenrecht schreibt dem Vermieter unter Art. 256, Abs. 1, sogar explizit die Pflicht zu, die Wohnung in «tauglichem Zustand zu übergeben und in demselben zu erhalten».
Davon kann im Fall der Wohnung an der Schmiedegasse keine Rede sein. «Die Wohnung ist heruntergewirtschaftet. Alles ist vergilbt, die Teppiche sind 50 Jahre alt und auch der Kühlschrank schliesst nicht mehr», erzählte Gemeinderätin Sandra Theurillat (SVP) an der Gemeinderatssitzung vom Montag. Sie hatte als einzige des Gremiums einen Augenschein genommen, als sie noch für die Bauverwaltung tätig war. Für Mieter klingt das nach einem Albtraum. Das Ehepaar S. monierte diese Mängel offenbar nicht. Obwohl auch Küchengeräte defekt waren. So muss jetzt etwa der Herd ersetzt werden. Die Gemeinde hatte offenbar angenommen, dass alles in bester Ordnung sei.
Pflästerlipolitik anstelle einer Strategie
Wie konnte es nur so weit kommen? Offensichtlich fehlt der Gemeinde eine Strategie für den Liegenschaftsunterhalt. Im Mehrfamilienhaus an der Schmiedegasse sei nach Angaben von Theurillat «immer nur das Nötigste gemacht geworden». So haben die Wohnungen mittlerweile alle einen verschiedenen Ausbaustandard. Abhängig davon, wie oft es zu einem Mieterwechsel kam und damit zu einer Gelegenheit für die Gemeinde, das Wichtigste instand zu stellen. Aufs Allernötigste wollte man sich auch diesmal beschränken.
Auf Antrag von Roger Dahinden (CVP) wählte der Gemeinderat nun aber die etwas gründlichere Variante für 32 700 Franken. Das reicht zumindest für einen neuen Anstrich und frische Bodenbeläge. «Eine Gesamtsanierung der Liegenschaft müsste man schon ins Auge fassen», befand aber Ursula Kradolfer (Freie Wähler), die mit diesem Votum auf Zustimmung stiess. Das würde der Gemeinde auch gut anstehen, schliesslich geht es dabei um ihr Finanzvermögen. Wenn sie dies allzu fest vernachlässigt, dürfen irgendwann auch dessen Nennwerte nicht mehr für bare Münze genommen werden.
Stellenaufstockung bei Sozialregion
Die Sozialregion Dorneck, deren Leitgemeinde Dornach ist, bekommt personelle Verstärkung. Demnach erhalten drei temporär Angestellte nun einen unbefristeten Arbeitsvertrag und eine Buchhalterin kann ihr Pensum um 20 Prozent aufstocken. Die temporären Anstellungen gaben schon an einer Gemeindeversammlung Anlass zur Kritik, weil der Personalbestand eigentlich vom Souverän abgesegnet werden müsse, wie moniert wurde. Die Aufstockung wurde nun aber an der letzten Gemeindeversammlung bewilligt. Die Sozialregion hatte in den vergangenen Jahren mit einer starken Zunahme der zu betreuenden Dossiers zu kämpfen. Diese stiegen allein im Bereich Kindes- und Erwachsenschutz von 291 (2011) auf 423 (2013).
Hinzu kam letztes Jahr noch die Regionalisierung des Asylwesens, die vom Kanton vorgegeben wurde und im letzten Jahresbericht der Sozialregion als grosse Herausforderung beschrieben wird. Zudem gab es 2013 erhebliche Probleme in der Kommunikation zwischen dem Leitorgan und der Leitgemeinde Dornach. Seit Mai 2014 ist die Sozialregion zudem unter neuer Leitung von Doris Zobrist. Ihr Vorgänger Adrian Stingelin liess sich Ende 2013 pensionieren.
