Hochwald für Subventionierung des Musikunterrichts
Hochwald kommt mit dem Steuersatz von 120 Prozent aus und budgetiert eine ausgeglichene Rechnung. Dennoch lancierte der Gemeinderat eine Grundsatzdiskussion.
Bea Asper
Die Kostenabwälzungen des Kantons Solothurn beschäftigen auch den Gemeinderat von Hochwald. Der Gesamtaufwand der Gemeinde sei nach wie vor steigend, informierte Finanzchef Peter Haberthür die Gemeindeversammlung vom Montagabend, um 32 000 Franken im Budget 2015. Die grössten Ausgabenpositionen bleiben die Soziale Wohlfahrt (1,12 Millionen Franken) und die Bildung (2,75 Millionen Franken).
Durch eine Änderung im Asylwesen ist es dem Rat aber gelungen, die Ausgaben in der Sozialen Wohlfahrt erstmals zu senken, um 137 000 Franken im Vergleich zum Budget 2014. Der Gemeinderat habe den Vertrag gekündigt, der eine externe Firma mit der Betreuung im Asylwesen beauftragte, und machte sich bei der Sozialregion stark für eine verwaltungsinterne Lösung, wie Gemeindepräsident Georg Schwabegger im Gespräch mit dem «Wochenblatt» ausführte. Insgesamt schliesst der Voranschlag mit einem Aufwandüberschuss von 47 000 Franken bei Ausgaben von 6,5 Millionen Franken.
Beliebter Musikunterricht
Mehrkosten fallen bei der Jugendmusikschule an. Auf Druck des Kantons hatte Hochwald vor drei Jahren die eigene Lösung aufgegeben und sich der Jugendmusikschule Dornach angeschlossen. «Seither wird der Musikunterricht teurer», gab der Gemeindepräsident zu bedenken. Im Budget 2015 sind 180 000 Franken eingestellt. Ressortchef Markus Meyer zeigte den 48 Anwesenden die Gründe auf: Die Vielfältigkeit des Unterrichts an der JMS übersteige das damalige Angebot in Hochwald.
In Dornach seien es 30 professionelle Musiklehrkräfte, die in allen musikalischen Richtungen unterrichten. Entgegen den damaligen Befürchtungen, dass durch die Verlagerung das Interesse der Hobler schwinde, sei die Anzahl Jugendlicher, die das Angebot in Dornach nutzen, von 50 auf 70 gestiegen, informierte Meyer. Die vom Kanton Solothurn einst in Aussicht gestellten Mehrsubventionen seien nie eingetroffen, berichtete Meyer. Und natürlich versuche der Kanton immer wieder, sich finanziell zu entziehen. Hochwald könne im Budget 2015 aber davon ausgehen, dass sich Solothurn mit 68 000 Franken beteilige, und die öffentliche Hand den Eltern rund die Hälfte der Beiträge für den freiwilligen Musikunterricht subventioniert. In Zeiten des Finanzdrucks habe sich der Gemeinderat die Frage gestellt, ob die intensive Subventionierung des Musikunterrichts angebracht sei. Die Antwort lautete Ja. «Wir stehen geschlossen hinter dem jetzigen Konzept.»
Der Gemeindepräsident begründete dies so: «Da Kinder und Jugendliche – noch nicht stimmfähig – an einer Überbeanspruchung der öffentlichen Gelder keine Mitverantwortung tragen, sollen sie nicht unter den Folgen leiden.» Dieser Meinung hielt an der Gemeindeversammlung niemand etwas entgegen.
Budget und Steuersatz von 120 Prozent wurden einstimmig gutgeheissen. Dem an die heutigen Zeiten angepassten Vertrag für die Wasserlieferung von Duggingen wurde ebenfalls klar zugestimmt.
