Gemeinde Dornach kassiert Ohrfeige für ihr Bemühen um Transparenz

Lukas Hausendorf

Dornach ist finanziell angeschlagen. Aber bemüht, seinen Haushalt wieder ins Lot zu bringen. An der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember im vergangenen Jahr wollte der Gemeinderat nichts beschönigen und legte dem Souverän ein Budget vor, das zwar ehrlich sein sollte, aber einen Makel aufwies. Die Kosten für zwei Investitionsprojekte im Strassenbau waren darin bereits abgebildet, obwohl die Projekte noch gar nicht genehmigt waren.
Der Dornacher Bürger Max Rumpel erkannte die juristische Relevanz dieses Makels und reichte beim Regierungsrat in Solothurn Beschwerde gegen den Budgetbeschluss der Gemeindeversammlung ein.

Rumpel ist in der Gemeinde kein Unbekannter. Die Rechtmässigkeit der Erhebung von Perimeterbeiträgen für eine Strassensanierung am Lehmenweg bestritt er vor Jahren erfolgreich bis vor Bundesgericht. In anderen, ähnlich gelagerten Fällen beriet er betroffene Anwohner und bekam wieder recht. An der letzten Gemeindeversammlung hat der Rentner dem Gemeinderat erneut ganz genau auf die Finger geschaut, wieder zu Recht.

Das Vorgehen des Gemeinderats verstösst gegen § 199 des kantonalen Gemeindegesetzes. «Es ist eine Beschwerde akademischer Art», stellte Gemeinderat und Anwalt Daniel Urech (Freie Wähler) fest. Auch sein Parteikollege Thomas Gschwind nervte sich. «Wir wollten mit diesem Vorgehen einen Nachtragskredit umgehen und transparent sein.»
Gemeinderat gesteht Formfehler
Der juristische Stolperstein lässt den Gemeinderat in diesem Fall aber nicht gänzlich auf die Nase fallen. Hätte Rumpel auf seine Beschwerde bestanden, müsste eine ausserordentliche Gemeindeversammlung einberufen werden, an der erneut über das Budget befunden wird. Dies konnte nun aber verhindert werden. Wie Gemeindepräsident Christian Schlatter am Montag sagte, zieht Rumpel seine Beschwerde zurück. Der Gemeinderat gesteht im Gegenzug
seinen Formfehler ein. So haben am Ende beide Parteien gewonnen.

Kunst für Kinder
Auf Dornacher Gemeindeboden dürften schon bald mehrere bislang einzigartige Spielgeräte stehen, die eigentlich Skulpturen sind. Der Dornacher Fotograf, Filmemacher und Künstler Norbert Roztocki hat, quasi aus der Not, Spielgeräte entworfen, die die Brücke zur Kunst schlagen. Die Gemeinde verfügt selbst über wenige Spielplätze, Roztocki musste mit seinen Kindern meistens nach Arlesheim. Jetzt möchte er an verschiedenen Orten in Dornach seine Spielskulpturen aufstellen. Der Gemeinderat hat am Montag dazu grünes Licht gegeben und sich bereit erklärt, mehrere Allmendflächen dafür zur Verfügung zu stellen. Finanziert werden sollen die Anlagen durch Private und Stiftungen. Die Gemeinde äusserte aber bereits die Absicht, eine Skulptur für einen ihrer Spielplätze im Gebiet Erli erwerben zu wollen.