Dornacher Progymnasiasten sollen weiterhin in Baselbieter Schulen gehen

Lukas Hausendorf

Müssen Dornacher Progymnasiasten bald in Büren zur Schule? Dieses Szenario geisterte noch vor einem Jahr durch die Köpfe im Solothurner Amt für Volksschulen. Denn: Die Kreisschule Büren, die zwar eine eigene P-Abteilung führt, hat zu wenig Schüler. Sie wurde bislang als E-Plus Sekundarstufe geführt, doch der Kanton lässt diesen provisorischen Status dieses Jahr auslaufen. Ein Zusammenschluss mit der Sekundarschule Dornach, die keinen eigenen P-Zug führt, lag auf der Hand. Man müsse nun prüfen, ob es eine interkantonale Lösung gibt, sagte Amtsleiter Andreas Walter im Juni 2014 gegenüber dem «Wochenblatt». Der Standort sei aber noch nicht entschieden.

Gemeindepräsident Christian Schlatter wollte damals noch keine Auskunft geben zum Thema, sagte nur: «Ein Schülertransfer nach Büren ist für Dornach kein Thema.» Aber sicher war damals noch nichts. Der Kanton Basel-Landschaft will die Tarife für den interkantonalen Schülertransfer neu aushandeln. Konkret: Liestal will mehr Geld.

Geht es nach dem Willen des Dornacher Gemeinderats, soll das Baselbiet mehr Geld aus Solothurn für Dornacher Schüler erhalten. Am Montag verabschiedete das Gremium eine Stellungnahme zuhanden des Solothurner Bildungsdirektors Remo Ankli, in der ein Zusammenschluss mit Büren vehement verworfen wird. Auch der Bau von Schulraum, um eine gemeinsame Sek-P mit der Kreisschule Büren zu führen, kommt für den Gemeinderat nicht infrage. Man habe zwar ein grosses Verständnis für die Situation der Kreisschule, aber für Dornach sei die Ausgangslage eine ganz andere. Einerseits habe sich die bisherige Praxis, dass die Dornacher P-Schüler in den Baselbieter Nachbargemeinden zur Schule gehen, bewährt und biete eine optimale Voraussetzung für den Besuch eines Baselbieter Gymnasiums. Andererseits, hält der Gemeinderat fest, «besteht keine Gewähr, dass Dornacher Schüler nicht plötzlich den weiten Weg nach Büren auf sich nehmen müssten», wenn die Sek-P mit der Kreisschule Dorneckberg zusammengelegt würde.

Das Baselbiet ist günstiger
Nebst diesen Unwägbarkeiten spielen für Dornach letztlich auch die Kosten eine entscheidende Rolle. «Es gibt kein Szenario, bei dem der Zusammenschluss mit Büren günstiger wäre, als die Schüler weiterhin ins Baselbiet zu schicken», sagte Daniel Urech (Freie Wähler) an der Gemeinderatssitzung vom Montag. Bei einer Neuaushandlung der Modalitäten des interkantonalen Schüleraustauschs rechnet die Gemeinde mit Mehrkosten von 80 000 Franken pro Jahr. Demgegenüber steht die innerkantonale Lösung, die für Dornach mit dem Bau von zusätzlichem Schulraum verbunden wäre. Und der ist wesentlich teurer. Die Botschaft an Ankli ist darum klar: Neuverhandlungen mit dem Kanton Baselland über das regionale Schulabkommen.

Dornacher Mehrwertabgabe kommt
Im Zusammenhang mit der Planung des ehemaligen Swissmetal-Areals hat der Dornacher Gemeinderat schon einmal geäussert, dass eine kommunale Mehrwertabgabe wünschenswert wäre. Auf Kantonsebene sind dafür mittlerweile die Grundlagen geschaffen worden. Im Rahmen des Planungsausgleichsgesetzes ist den Gemeinden ein Gesetzesentwurf zur Vernehmlassung vorgelegt worden, der die Abschöpfung von Planungsgewinnen auf Gemeindeebene erlauben soll. Die Wertabschöpfung soll demnach minimal 20 Prozent betragen. Das schlank formulierte Gesetz lässt aber noch einige Frage offen. Der Dornacher Gemeinderat wünscht sich, dass die Abgeltung von Nachteilen von Raumplanungsentscheiden kantonal geregelt werden solle.

Gnadenfrist für Hundehalter
Dornacher Hundehalter sind vom Preisaufschlag der Solothurner Hundemarke vorerst nicht betroffen. Weil der Gemeinderat nicht in Eigenregie die Gebührenordnung ändern kann, kommen sie vorerst in Genuss einer subventionierten Hundesteuer. Allerdings wird die Gemeindeversammlung im Juni über eine Anpassung des Tarifs im Rahmen der Revision der Gebührenordnung bestimmen. Der Kantonsrat hat im November letzten Jahres den Preis der Hundemarke von 20 auf 40 Franken angehoben, der Aufschlag ist mit der geltenden Höhe der Abgabe nicht mehr gedeckt und Dornach muss den rund 280 Hundehaltern die Mehrkosten noch dieses Jahr subventionieren. Aktuell beträgt die Steuer in Dornach 100 Franken.