Baden wird teurer
In Dornach sollen die kommunalen Gebühren steigen. Das allein bringt die Gemeindekasse zwar nicht wieder ins Lot, aber immerhin ein bisschen.
Lukas Hausendorf
Dornach zieht die Gebührenschraube an. Die Dornecker Gemeinde kämpft seit mehreren Jahren mit einem chronischen Haushaltdefizit. Jetzt hat der Gemeinderat die Möglichkeit genutzt, mit der Revision der Gebührenordnung einnahmeseitig etwas für die Kasse zu tun. Künftig wird eine Vielzahl von kommunalen Dienstleistungen für die Bürger teurer. Etwa die Unterschriftsbeglaubigung, die doppelt so teuer werden und neu 20 Franken kosten soll. Tiefer in die Tasche greifen muss unter Umständen, wer gegen eine Verfügung rekurriert. Anstatt 100 Franken kann eine Abweisung des Rekurses neu bis zu 1000 Franken kosten. Während dies nur wenige Bürger treffen wird, sind von der Erhöhung der Wasserverbrauchsgebühr um rund 50 Prozent alle betroffen. Diese steigt von 1.09 auf 1.48 Franken pro Kubikmeter. Der massive Aufschlag wird begründet mit geplanten Investitionen, wie dem Reservoir Goben, und dem Defizit der Wasserkasse, das über 100 000 Franken beträgt.
Zur Kasse gebeten werden sollen auch Eltern, deren Kinder ein 10. Schuljahr im Sinne eines Brückenangebots besuchen. Diese sollen sich künftig mit 4000 Franken am Schulgeld beteiligen.
Die Revision der Gebührenordnung bedeutet für Dornacher aber nicht nur Mehrkosten. Beim Sterben soll der Aufwand für die Hinterbliebenen mit der Einführung von Pauschalen vereinfacht werden. Diese sollen aber nicht teurer sein als die aktuell anfallenden Kosten. Weiterhin kostenlos bleibt der Grabplatz während zwanzig Jahren. «Hier jetzt eine Gebühr zu verlangen, wäre ein falsches Signal», meinte Thomas Gschwind (Freie Wähler). Die Gemeindekasse soll also nicht zulasten der Toten saniert werden. «Sie haben ja schon ihr Leben lang Steuern bezahlt», so Daniel Urech (Freie Wähler) an der Gemeinderatssitzung vom Montag.
Das letzte Wort jedoch, wie fest die Dornacher Gebührenschraube angezogen wird, hat in jedem Fall der Souverän, der die Gebührenordnung noch an der Gemeindeversammlung genehmigen muss.
Dornacher Schüler weiterhin ins Baselbiet
Vergangenes Jahr erreichte Dornach aus Solothurn die Aufforderung, die Praxis, Sek-P-Schüler in die benachbarten Baselbieter Gemeinden zu schicken, zu überdenken. Lieber sollten sie in die Kreisschule nach Büren, die ihrerseits Mühe hat, ihre Klassen zu füllen. Für Dornach war dies von vornherein keine Option. Mittlerweile haben sich der Dornacher Gemeinderat und der Schulrat mit ihren Amtskollegen aus Arlesheim getroffen, wobei das gegenseitige Interesse am Status quo bestärkt wurde. Mehr noch: Der interkommunale Schüleraustausch soll gar auf die Sek-E ausgeweitet werden.
«In den letzten fünf Jahren hätte damit eine Schulklasse gespart werden können», erklärte Schlatter. Für Dornach scheint ein Ausbau der Zusammenarbeit mit Arlesheim darum auch finanziell attraktiv, wenngleich die Kosten steigen werden. Baselland will im Rahmen des Nordwestschweizer Schulabkommens eine Verrechnung der Vollkosten erwirken. Der Segen aus Solothurn steht aber noch aus. Daniel Urech appellierte an die Gemeinderäte, in ihren Parteien für das Dornacher Anliegen zu werben und die innerkantonale Solidarität in der Schulfrage in diesem Fall zurückzustellen.
