Kein Eigengoal: Hochwald gibt grünes Licht für Investitionen
Nicht weiter investieren, sondern Schulden abbauen, lautete der Vorschlag der FDP Hochwald an der Gemeindeversammlung.
Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde Hochwald liege weit über dem SolothurnerDurchschnitt (unter 1000 Franken) und sei mit über 3400 Franken bedeutend zu hoch, hatte die FDP Hochwald moniert und reichte kurz vor der Gemeindeversammlung einen Antrag mit folgendem Inhalt ein: «Die Gemeindeversammlung beschliesst einen Investitionsstopp und beauftragt den Gemeinderat Sofortmassnahmen umzusetzen, um zumindest ein ausgeglichenes Ergebnis in der Jahresrechnung 2014 zu erreichen. Für das Budget 2015 zeigt der Gemeinderat Massnahmen und Wege auf, wie die Verschuldung der Gemeinde ohne Erhöhung des Steuerfusses gestoppt und mittelfristig auf das mittlere Niveau der Gemeinden des Kantons Solothurn gesenkt werden kann.»
Gemeindepräsident Andy Tomasi erklärte mit Verweis auf das Gemeindegesetz, dass der Antrag als Motion zu behandeln sei. Demnach könne die Versammlung jetzt entscheiden, ob sie die Motion als dringlich einstuft oder nicht. Der Gemeinderat werde den Inhalt beraten und an einer der nächsten Gemeindeversammlung zur Diskussion stellen. Aus dem Plenum tauchten Fragen auf, bis wann der Investitionsstopp gedacht sei und ob dies auch die angelaufenen Investitionen betreffe. Jürg Rhyn und Stephan Renz von der FDP erläuterten, dass der Auftrag als Hilfestellung für den Gemeinderat gedacht sei, indem der Souverän ein Signal setze zum Sparen.
In den letzten Jahren hatte Hochwald über sechs Millionen Franken in Gemeindegebäude investiert. Tomasi versicherte, dass der Gemeinderat sich auf die Fahne geschrieben habe, die Pro-Kopf-Verschuldung zu senken. «Es verhält sich zyklisch, man investiert und dann baut man wieder Schulden ab.» Redner betitelten den Investitionsstopp für ein «Eigengoal» oder gar eine «Kastration». Die Gemeinde müsse doch ihre Infrastruktur unterhalten, sonst käme später das böse Erwachen. Die überwiegende Mehrheit der 49 Stimmberechtigten erklärten die Motion für Nicht-dringlich. «Sie kommt aber auf die Pendenzenliste», informierte Tomasi.
Steigende Sozialkosten
Die Gemeindeversammlung bewilligte die vom Gemeinderat beantragten Investitionen: Zum einen ein Kredit von 380 000 Franken für die Planung und den Bau des Rüteliweges zur Erschliessung von Baugrundstücken, wobei die Perimeterbeitragspflicht 80 Prozent sei, somit beträgt der Gemeindeanteil 76 000 Franken. Zum andern bewilligte die Versammlung einen Kredit von 60 000 Franken zur Asphaltierung vom Lohweg. Für die Rechnung 2013 mit einem Defizit von 169 418 Franken erteilte die Versammlung dem Gemeinderat Entlastung. Der Aufwandüberschuss liegt leicht über dem Budget (130 000 Franken) und ist die Folge steigender Kosten im Bildungsbereich und bei der Wohlfahrt. Dass die Sozialkosten jährlich um über zehn Prozent steigen und die Gemeinden mehr Geld zahlen an die Sozialregion als gedacht, kann nur über Vorstösse im Kantonsrat angegangen werden, stellte Tomasi fest. «Solange bleibt uns nichts anderes übrig als in den sauren Apfel zu beissen.»
Damit nicht genug. Auch eine bittere Pille gabs zu schlucken: Die bewilligten Kredite von insgesamt 1,84 Millionen Franken für die Planung und das Bauprojekt Bürenweg wurden infolge von Bauverzögerungen (teils witterungsbedingt) überschritten, erklärte Tomasi. Der Gemeinderat nehme seine Informationspflicht wahr und beantrage einen Nachtragskredit von 210 000 Franken, der von der Versammlung genehmigt wurde. Leider sei im Bereich der Grundeigentümerbeiträge auch ein juristisches Verfahren im Gange, so Tomasi.
Tomasis Verdienste gewürdigt
Es war seine letzte Gemeindeversammlung in Hochwald. Er hat sich in Zofingen seinen Wohntraum erfüllt, eine Architektur mit modernster Technik, die im Energiebereich unabhängig macht und wie sie im Dorneckberg leider durch die Bauvorschriften verunmöglicht werde, erklärte Tomasi seinen Wegzug. Er werde Hochwald, wo er sieben schöne Jahre verbrachte, immer in guter Erinnerung behalten. Die Geschicke der Gemeinde werden bis auf Weiteres von Statthalter Georg Schwabegger geleitet. Dieser würdigte Tomasis grosse Leistung für die Gemeinde und bedankte sich im Namen des Gemeinderates mit kulinarischen Köstlichkeiten. Als Ersatz für Tomasi nimmt von der CVP Claudia Sutter Einsitz im Gemeinderat. Gemäss Tomasi läuft jetzt die Kandidatensuche für die Gemeindepräsidentenwahl, die voraussichtlich im Herbst stattfinden wird.
