Neuer Finanzausgleich beschert Arlesheim Gewinn

Lukas Hausendorf

Die Budgetpräsentation ist ein «Schoggi-Job», vor allem, wenn das Budget positiv ist, eröffnete Gemeinderätin Ursula Laager (Frischluft) die Budgetdebatte an der Arlesheimer Gemeindeversammlung vom Donnerstag. Die Zielsetzung des Arlesheimer Gemeinderats war klar: Ein positives Budget ohne Steuererhöhung. Die wohlhabende Birsecker Gemeinde hält ihren Steuerfuss schon seit zwölf Jahren auf tiefen 45 Prozent. Das soll gemäss Finanzplan auch noch mindestens zwei Jahre so bleiben. Der Budgetprozess habe wie jedes Jahr mit einem grossen Minus angefangen. An der Gemeindeversammlung konnte Laager dann aber doch einen erfreulichen Voranschlag präsentieren. Arlesheim rechnet mit einem Einnahmeüberschuss von 150 000 Franken im nächsten Jahr. Gegenüber dem Budget 2015 konnten Ausgaben um eine halbe Million auf 48,5 Millionen Franken reduziert werden. Allerdings sind auch die Einnahmen leicht zurückgegangen. Die Ausgabedisziplin ist umso nötiger, als der Personalaufwand signifikant um 1,3 Millionen Franken steigt. Davon entfallen 800 000 auf die Bildung, wovon drei Viertel auf das sechste Primarschuljahr, das im Rahmen der Schulreform Harmos eingeführt wurde und 2016 erstmals voll abgebildet ist.

Entlastend auf die Rechnung wirkt sich aber primär der tiefere Abschöpfungssatz des kantonalen Finanzausgleichs aus, der auf 15 Prozent plafoniert wurde. Arlesheim rechnet damit, dass der Transferaufwand der Gemeinde um 1,6 Millionen Franken sinken wird. Die Berechnung beruht noch auf den budgetierten Steuererträgen für das Jahr 2015, die aber noch nicht definitiv sind. Arlesheim war bei der Revision des Finanzausgleichsgesetzes die treibende Kraft der Gebergemeinden, die sich für einen tieferen Abschöpfungssatz engagierte. Eine Gemeindeinitiative wurde schliesslich in diesem Jahr zurückgezogen, nachdem die Kantonsregierung in seinem Gegenvorschlag dem Kernanliegen entsprochen hatte und auch der Landrat im September seinen Segen dazu erteilte. «Das haben wir auch dem hartnäckigen Engagement von Lukas Stückelberger (FDP) zu verdanken», so Laager. Der Arlesheimer Finanzdirektor fehlte am Donnerstag krankheitshalber.

Schulden machen Sorgen

Es ist aber nicht alles eitel Sonnenschein in Arlesheim. Die Verschuldung der Gemeinde steigt bis 2017 auf fast 30 Millionen Franken und übersteigt die Limite von 60 Prozent der Steuerertragskraft damit um fast 6,5 Millionen Franken. Bis Ende der Planungsperiode 2020 soll sie aber wieder auf diese Limite reduziert werden.

Dieses Ziel sei ambitiös, kommentierte ein Sprecher der Gemeindekommission. Die Verschuldung gab in mehreren Voten zu reden. So taxiert die SP den Schuldenabbau über geplante Landverkäufe als nicht nachhaltig. Zu reden gab aber auch das Gebaren des Kantons, der versprochene Transferleistungen für die Schule über 1,2 Millionen Franken im Rahmen seiner Sparbemühungen versenken will. «Das ist ein Wortbruch. Das letzte Wort ist da aber noch nicht gesprochen», empörte sich FDP-Präsident Balz Stückelberger.

Quartierplan genehmigt

Die Gemeindeversammlung genehmigte mit grossem Mehr einen Quartierplan für das Gebiet «Oberi Widen» an der Talstrasse. Nutzniesserin des Quartierplans ist die Druckerei Bloch, die damit eine geplante Expansion realisieren können wird.

Auf dem 6200 Quadratmeter grossen Areal wird sich aber auch eine Schule niederlassen. Eine Sudbury-School plant dort, Unterrichtsräume und eine Sporthalle für vorläufig 60 Schüler zu bauen. Die Schule versuchte schon einmal in Arlesheim an der Birseckstrasse Fuss zu fassen und scheiterte. Das Bildungsinstitut, das auf demokratischen Prinzipien basiert, ist im Dorf hochwillkommen. «Ich wäre auch gerne dort zur Schule gegangen, leider bin ich jetzt zu alt», meinte Gemeindekommissionssprecher Stephan Kux (FDP).