Arlesheimer Souverän regelt die Kinderbetreuung neu
Neben den Kindertagesstätten und Tagesheimen werden neu auch die Eltern direkt finanziell unterstützt. Dies hat vor allem Folgen für die Stiftung Sunnegarte.
Das klare Ergebnis der Abstimmung mit 67 Ja- zu 28 Nein-Stimmen täuschte am Ende über die Stimmung der Gemeindeversammlungsbesucher hinweg. Das neue Reglement zur familienergänzenden Kinderbetreuung (FEB) war umstritten. Allen voran der Wechsel von der Objekt- zur Subjektfinanzierung stiess auf Widerstand. «Damit nehmen wir bei der Stiftung Sunnegarte Verschlechterungen bei der Betreuungsqualität in Kauf», warnte etwa Georg Meffert. Die staatliche Einrichtung ist die grosse Verliererin des neuen Reglements, erhält sie doch damit massiv weniger an Subventionen. «Damit müssten wir die Tarife erhöhen», kündigte Stiftungsratspräsidentin Brigitte Treyer an. Sie plädierte für eine Objektfinanzierung aller Arlesheimer Institutionen. Gemäss neuem Reglement erhält die Stiftung Sunnegarte in der Übergangsphase von zwei Jahren eine «Übergangsfinanzierung». Der Gemeinderat möchte neu auch die Eltern direkt unterstützen, egal, ob sie ihre Kinder in Arlesheim oder anderswo betreuen lassen. Damit soll die Wahlfreiheit im Frühbereich garantiert werden. Die Unterstützung der Familien ist an ihr Einkommen gekoppelt. Die Arlesheimer Institutionen werden zusätzlich über Förderbeiträge finanziell bessergestellt. Mit dem neuen Reglement soll auch die schulergänzende Tagesbetreuung in der Nähe der Schulhäuser sichergestellt werden.
1,9 Millionen zur Abfederung
Die Angestellten der Gemeinde Arlesheim sind bei der Basellandschaftlichen Pensionskasse (BLPK) angeschlossen. Diese hat den technischen Zinssatz aufgrund der Alterung der Gesellschaft auf Beginn des laufenden Jahres von 3 auf 1,75 Prozent gesenkt. Zudem wird sie den Umwandlungssatz auf Anfang 2019 von 5,8 auf 5,0 Prozent senken. Für die angeschlossenen Arbeitnehmenden sind diese Massnahmen mit höheren Einzahlungen und später mit einem Rentenrückgang verbunden. Davon betroffen sind vor allem die älteren Angestellten, die teilweise massiv mehr einzahlen müssen, um auf das gewünschte Rentenniveau zu kommen. Um diese Belastung abzufedern, bezahlt die Gemeinde Arlesheim einmalig 1,9 Millionen Franken als «Abfederungseinlage». Davon sollen Angestellte zwischen 48 und 60 Jahren linear steigend profitieren können. Für 60-Jährige werden die Massnahmen zu 100 Prozent abgefedert. Die Sozialdemokraten und die Personalkommission forderten eine höhere Einlage, damit auch jüngere Angestellte profitieren können. Die SP scheiterte mit ihren 2,5- Millionen-Franken-Antrag aber knapp. Alle anderen Parteien würdigten den Vorschlag als «fairen Kompromiss».
Verkehrszunahme am Schwinbach
59 Wohnungen in insgesamt fünf Baukörper sollen beim Schwinbach in einem Obstgarten im steilen Gelände entstehen. Dafür genehmigte die Gemeindeversammlung den Quartierplan «Schwinbach Süd» oberhalb der Stiftung Obesunne. Die Zustimmung war deutlich, doch es gab auch Kritik und Bedenken. Sorgen bereitet der Mehrverkehr, der auf dem Zinnhagweg um das Sechseinhalbfache zunehmen soll. Statt wie bisher 10 fahren neu 65 Fahrzeuge pro Stunde zu gewissen Tageszeiten vorbei. In Zusammenhang mit der Stiftung Obesunne, wo vor allem morgens zu Schulbeginn Anlieferungen getätigt werden, gefährde dies die Verkehrssicherheit, mahnten Anwohner. Gemeinderat Daniel Wyss (Frischluft) versicherte, dass die Verkehrsleitung über den Zinnhagweg die sinnvollste Lösung sei. «So kommen die Fahrzeuge am schnellsten auf die Sammelstrasse und somit aus dem Quartier.»
Millionengewinn dank Sonderfaktoren
Die Jahresrechnung 2017 schliesst bei Gesamtausgaben von 67,4 Mio. Franken mit einem Gewinn von knapp 16 Mio. Franken ab. Das ausserordent-liche Ergebnis kommt durch einmalige Sonderfaktoren zustande. Auf Beschluss des Baselbieter Regierungsrats mussten Neubewertungsreserven aufgelöst werden, was vor allem Liegenschaften betraf. So wurden über 18 Mio. Franken als Erfolg verbucht. «Davon ist aber nichts in der Kasse», betonte Finanzchef Lukas Stückelberger. Für die Pensionskasse wurden 3,3 Mio. Franken zurückgestellt. Zudem wurde die Parzelle 587 am Obesunneweg verkauft. Die Steuereinnahmen fielen um 800000 Franken höher aus als im Rechnungsjahr 2016.
