Parkuhr eigenhändig verschrottet

Laufen

Das Positive vorweg: «Die Stadt Laufen hat aus dem Fall gelernt. Wir haben nach Bekanntwerden der Unregelmässigkeiten unsere internen Abläufe überprüft und die Zahlungsprozesse im öffentlichen Raum angepasst. Die wenigen Bargeldzahlungen, die es noch gibt, werden im Vier-Augen-Prinzip geprüft», erklärt Stadtverwalterin Alexandra Buser.

Doch warum ist den Behörden 18 Jahre lang entgangen, dass das Geld, welches die Autofahrer in die Münzautomaten beim Amthausparkplatz warfen, nicht auf dem Konto der Stadt Laufen landete, sondern in der Tasche des Stadtpolizisten?

«Unserer Ansicht nach ist unser ehemaliger Mitarbeiter mit viel Geschick vorgegangen», hält Buser gegenüber dem «Wochenblatt» fest. «Als Stadtpolizist genoss er Vertrauen. Die Bewirtschaftung der Parkuhr lag seit ihrer Aufstellung in seinem Zuständigkeitsbereich. Er baute das Parkregime auf und war für dessen Umsetzung verantwortlich. Niemand ausser ihm verfügte über den Kassenschlüssel zur Entleerung der Parkuhr.» Kurz vor seiner Pensionierung Mitte Dezember 2021 habe er die Parkuhr eigenhändig im Werkhof verschrottet — es sei an der Zeit für eine neue Technologie, liess er damals den Stadtrat wissen.

Buser erklärt: «Bareinnahmen aus der Parkuhr am Amthausplatz und aus den Dauerparkkarten wurden als Gesamtbetrag auf dem Konto der Stadt Laufen verbucht. Da bereits kurz nach dem Aufstellen der Parkuhr Geld aus ihr entwendet wurde, wurde das Fehlen von Einnahmen weder von der Buchhaltung noch von der internen und externen Revisionsstelle bemerkt.»

Es sei davon auszugehen, dass die Anstellung auf den damaligen organisatorischen Bedürfnissen und entsprechenden Abwägungen beruhte. «Aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit nahm der ehemalige Mitarbeitende innerhalb der Organisation eine gefestigte Stellung ein und genoss intern ein grosses Vertrauen. In diesem Kontext wurden die Abläufe und Weisungen nicht systematisch hinterfragt», hält Buser fest und führt aus: «Organisatorisch war der ehemalige Stadtpolizist direkt dem damaligen Stadtverwalter unterstellt. Die Aufsicht war zweistufig angelegt: strategisch durch den Stadtrat und operativ durch den Stadtverwalter.» Im Zusammenhang mit der Budgetierung und Rechnungslegung hält die Stadt fest, «dass bis im Dezember 2021 keine Erträge aus der Parkuhr einbezahlt wurden. Erst Ende des Jahres wurde ein Betrag von rund 2179 Franken verbucht. Dafür richtete man ein eigenes Konto ein». Das Budget für das Jahr 2022 war bereits im Herbst 2021 erstellt worden. «Da die Münzen zuvor nie einbezahlt worden sind und diese Münzeinnahmen der Stadt nicht bewusst waren, basierte das Budget weiterhin nur auf dem Verkauf von Parkkarten. In der Jahresrechnung 2022 wurde dann ein deutlich höherer Gesamtbetrag von rund 53050 Franken ausgewiesen.»

«Niemand ausser ihm verfügte über den Kassenschlüssel zur Entleerung der Parkuhr.»