Grenzen werden aufgeweicht

Mit wem sollen wir fusionieren? Mit Bärschwil? Dann sind wir noch nicht viel weiter», fasste die Grindler Gemeindepräsidentin Ursula Borer die schier ausweglose Situation zusammen. Eine Lösung konnte auch Daniel Schwörer, Leiter Stabsstelle Gemeinden Baselland, nicht aus dem Ärmel schütteln. Doch er öffnete zumindest die Tür einen Spaltbreit. An der Veranstaltung der Vereinigung für eine starke Region Basel/Nordwestschweiz war er am Montag in Laufen als Podiumsgast eingeladen. In seinem Votum erklärte er, dass eine Gemeindefusion über die Kantonsgrenzen hinweg zwar einige staatsrechtliche Probleme aufwerfe. Wenn eine solche Fusion aber dem Willen der Gemeinden entspreche, so müssten die Regierungen und Parlamente einen Weg finden, um dies möglich zu machen.

Kantonsstruktur für Fremde offen
Für Solothurner Gemeinden, die nicht so lange untätig warten möchten, hatte er noch ein weiteres Angebot: Sie dürfen bei den geplanten Baselländer Regionalkonferenzen mitmachen. Im neuen Baselländer Gemeindestrukturgesetz, das im Augenblick in Bearbeitung ist, sind statt der bisherigen Bezirke sechs Regionen vorgesehen, analog den KESB-Kreisen. In diesen Regionen sollen die Gemeinden ihre Zusammenarbeit diskutieren.
Einer, der Schwörers Angebot sehr interessiert zur Kenntnis nahm, war der Bättwiler Gemeindepräsident François Sandoz, der ebenfalls Teilnehmer am Podium war. «Es macht für uns Solothurner Leimentaler wenig Sinn, mit Dornach zusammen zu planen», erklärte er. Bättwil gehöre klar in die Region Leimental, und dies über die Solothurner und Baselbieter Kantonsgrenzen hinweg. Am liebsten würde er eine Fusion aller fünf Gemeinden im Solothurner Leimental sehen. Doch dafür scheint es noch zu früh zu sein.
Immerhin: Eine Fusion mit Witterswil ist in greifbare Nähe gerückt. Ende Mai stimmen die beiden Gemeinden darüber ab, ob die Fusionsplanung angepackt werden soll.
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