Das Marktreglement ist umstritten

Der Schweizerische Marktverband ruft die Stimmbevölkerung dazu auf, das neue Marktreglement der Stadt Laufen abzulehnen. «Wir vom Schweizerischen Marktverband empfehlen Ihnen bei der Gemeindeversammlung vom 24. September gegen das neue Marktreglement zu stimmen», heisst es im Inserat.

Der zuständige Stadtrat Christian Hamann zeigt sich auf Anfrage dieser Zeitung sehr erstaunt darüber. «Der Marktverband ist in der Marktkommission vertreten und die Marktkommission hat das neue Reglement einstimmig gutgeheissen». Der Marktverband war damals vertreten durch Franz Jonasch, der im Juli vom Stadtrat nicht wieder in die Marktkommission gewählt wurde. «Dass Franz Jonasch nicht mehr wiedergewählt wurde, hat mit dem neuen Marktreglement nichts zu tun», hält Stadtrat Hamann dazu fest. Jonasch sagt, der Stadtrat sei auf seine Kritikpunkte nicht eingegangen und habe es versäumt, beim Marktverband eine offizielle Stellungnahme einzuholen. Jonasch befürchtet, dass der Stadtrat «weniger gut besuchte Märkte absagen oder auch den Perimeter verändern möchte, um Fixkosten einzusparen.» Hamann bestreitet die Vorwürfe. Er betont: «Dem Stadtrat liegt ein lebendiger Markt sehr am Herzen, wir stehen zu unserem ‹Märt›! Dafür braucht es aber Flexibilität und kreative Ideen». Als Instrument dafür sieht der Stadtrat vor, einige Bereiche aus dem Marktreglement, über welches das Volk bestimmen darf, in eine Verordnung auszulagern. Die Verordnung liegt in der Kompetenz des Stadtrates. Zum Inhalt will Hamann zum jetzigen Zeitpunkt keine Details bekanntgeben. «Mir ist nicht bekannt, dass der Stadtrat in der Vergangenheit in Eigenregie Änderungen im Marktwesen beschlossen hätte, sondern wenn überhaupt, dann allenfalls in Absprache mit der Marktkommission», hält Hamann fest. Er verweist darauf, dass eine Verordnung zum Marktreglement nicht die Erfindung des Laufner Stadtrates sei, sondern eine Entwicklung, die in vielen Gemeinden der Schweiz bereits erfolgreich umgesetzt worden sei.

Machtverschiebung befürchtet

«Ja, aber nicht immer zum Vorteil der Marktteilnehmenden und der interessierten Bevölkerung», hält dazu Nadine Waltzer fest. Sie ist beim Schweizerischen Marktverband Co-Präsidentin der Sektion Nordwestschweiz und verweist darauf, dass Marktfahrer auf Verlässlichkeit angewiesen seien. Deswegen würden sie sich gegen die Pläne des Stadtrates wehren. «Es geht um eine Machtverschiebung mit möglicherweise verheerenden Folgen für den Markt und seine Teilnehmenden», erklärt Waltzer. «Rahmenbedingungen für Marktteilnehmende gehören in ein Reglement, welches in der Kompetenz der Gemeindeversammlung liegt und nicht in eine Verordnung, über welche der Stadtrat bestimmen kann. Dies würde nämlich dazu führen, dass der Stadtrat Märkte absagen oder zeitlich beschränken könnte, wie er Lust und Laune hat. Damit gefährdet er die Existenz der Marktteilnehmenden, die auf die Einnahmen angewiesen sind», gibt Waltzer zu bedenken. «Stellen Sie sich einmal vor, der Stadtrat hätte dasselbe vor für Gewerbetreibende mit einem fixen Standort, er möchte nach seiner Vorstellung die Öffnungszeiten ändern und bei Regen zum Beispiel eine Schliessung verordnen». Christian Hamann gibt grundsätzlich zu bedenken: «Der Marktverband steht ebenfalls in der Pflicht für einen attraktiven Markt zu sorgen, indem er seine Mitglieder dazu animiert, an den Märkten teilzunehmen.»