Wärmeverbund gibt zu reden
Weil die Gebühren für den Wärmeverbund Witterswil zu tief waren, hat die Gemeinde den privaten Energiebezug quersubventioniert. Damit müsse Schluss sein, mahnte der Kanton. Die Lösungsfindung brauchte ihre Zeit.
Das Thema liege dem Gemeinderat schwer auf dem Magen, meinte der Ressortverantwortliche, Claus Wepler, an der Gemeindeversammlung vom Dienstagabend. Der Kanton hatte bereits vor Jahren auf die Sanierung der Spezialfinanzierung Wärmeverbund gedrängt. Bis Ende 2025 sollte der Fehlbetrag — er summiert sich inzwischen auf über 200000 Franken — abgetragen sein. Der Gemeinderat versuchte damals die Gebühren zu erhöhen, die Vorlage wurde aber von der Gemeindeversammlung zurückgewiesen. Der Kanton gewährte einen Aufschub von drei Jahren. Bis 2028 müsse die Gemeinde Witterswil die Spezialfinanzierung Wärmeverbund ausgeglichen haben, hiess es aus Solothurn. Der Wärmeverbund mit seiner Holzschnitzelheizung versorgt aktuell 46 private und vier Gemeindeliegenschaften.
Der Gemeinderat nahm nun einen neuen Anlauf. «Es ist der Versuch eines Kompromisses», sagte Wepler und erinnerte an die kantonalen Rechnungslegungsvorschriften, wonach ein Bilanzfehlbetrag innert fünf Jahren nach der erstmaligen Entstehung ausgeglichen werden muss. Auch das geltende Wärmeverbundreglement sehe vor, dass Bau, Betrieb und Unterhalt des Wärmeverbunds ab dem fünften Jahr selbsttragend und verursachergerecht finanziert sein müssen. «Um dies zu erreichen, muss eine künftig ausgeglichene Rechnung des Wärmeverbunds sichergestellt werden. Gleichzeitig muss der aufgelaufene Bilanzfehlbetrag zurückgeführt werden», erläuterte Wepler. Gemeindepräsidentin Doris Weisskopf unterstrich dies: «Jetzt haben wir noch die Chance, Einfluss zu nehmen. Gelingt uns dies nicht, wird der Kanton den Tarif festsetzen.»
Die Gemeindeversammlung vom Dienstag setzte sich aus 104 Stimmberechtigten zusammen und ging auf den Kompromiss ein. Dieser sieht vor, dass die Gemeinde und die Wärmebezüger das Loch in der Kasse des Wärmeverbundes gemeinsam stopfen. Das heisst, der Wärmepreis wird um 37 Prozent von 13,5 Rp. / kWh auf 18,5 Rp. / kWh angehoben, die Gebühren um 44 Prozent erhöht, und die Gemeinde wirft 2025 130000 Franken und für die Jahre 2026, 2027 und 2028 Sonderbeiträge von 40000 Franken ein. Der Gemeinderat hatte vor der Gemeindeversammlung eine Infoveranstaltung durchgeführt. Er hatte zudem mit der zuständigen Kommission und der neu gegründeten IG Wärmeverbund einen Austausch gepflegt und die Vorlage mit der entsprechenden Reglementänderung dem Kanton zur Vorprüfung vorgelegt. Marc Camenzind von der IG Wärmeverbund gab an der Gemeindeversammlung zu verstehen, dass man bereit sei, die Erhöhung der Gebühren anzunehmen. Allerdings vermisse man die Strategie mit der man den Betrieb des Wärmeverbundes optimieren und längerfristig tragbare Preise sichern könne. Deswegen habe die IG Wärmeverbund kurz vor der Gemeindeversammlung eine Petition eingereicht. Diese müsse zuerst noch vom Gemeinderat beraten werden, bevor sie an einer der nächsten Gemeindeversammlungen vorgelegt werden könne, erklärte Weisskopf. Es bestehe aber die Möglichkeit, nun an der Gemeindeversammlung zur Vorlage Änderungsanträge zu stellen. Davon machten Marc Camenzind sowie Paul Schönenberger Gebrauch. Camenzind verlangte, die Erhöhung der Preise und Gebühren auf zwei Jahre zu befristen, Schönenberger schlug vor, die Frist auf drei Jahre festzusetzen — sein Antrag setzte sich letztlich durch. Parallel dazu werden sich der Gemeinderat und die Gemeindeversammlung im Verlauf der nächsten Monate mit der Petition befassen, die für den Wärmeverbund eine Zukunftsstrategie verlangt. Im Verlauf der Diskussion kam zum Ausdruck, dass man bei den Betriebskosten Sparpotenzial ausschöpfen und den Wärmeverbund erweitern sollte. In diesem Sinn wies die Versammlung später bei den Verpflichtungskrediten den Antrag des Gemeinderates zurück, die bisherige Ölheizung im Gemeindehaus durch eine Wärmepumpe zu ersetzen. FDP-Kantonsrat Mark Winkler forderte den Gemeinderat auf, zu prüfen, ob das Gemeindehaus am Wärmeverbund angeschlossen werden kann.
Das Budget 2026 gab zu keinen Diskussionen Anlass und wurde einstimmig genehmigt. Es sieht bei gleichbleibendem Steuerfuss von 110 Prozent ein Defizit von 224000 Franken vor.
