«Die Brückenfunktion zeichnet uns aus»

Breitenbach

Wochenblatt: Das Amt ist zeitaufwendig, schlecht bezahlt und der Anfahrtsweg ist lange — was ist Ihre Motivation?

Raphael Joray: Politik hat mich schon immer sehr interessiert. Bisher standen jedoch Ausbildung, Berufseinstieg und Familiengründung im Vordergrund. Im letzten Wahljahr hatte ich dann keine gute Ausrede mehr, nicht zu kandidieren.

Wo sehen Sie Handlungsbedarf?

Als Ökonom, der in der Wirtschaftsförderung tätig ist, sind mir volkswirtschaftliche Themen besonders wichtig. Unser Wohlstand wird zunehmend als selbstverständlich betrachtet, obwohl er das Ergebnis guter Rahmenbedingungen und eines starken Unternehmertums ist. Ich beobachte ein Auseinanderdriften von Politik und Wirtschaft, dem ich entgegenwirken möchte. Mitverantwortlich dafür ist übrigens auch die Wirtschaft selbst: Politische Arbeit wird zunehmend an Verbände delegiert, zu wenige Unternehmerinnen und Unternehmer engagieren sich aktiv selbst in der Politik.

Was möchten Sie bewirken?

Ein weiterer Grundpfeiler unseres Wohlstands ist eine leistungsfähige Infrastruktur. Doch Infrastrukturprojekte — von Strassen und Schienen bis zu Wind- und Wasserkraftwerken — haben es zunehmend schwer, weil Schutzinteressen gegenüber Nutzungsinteressen an Gewicht gewonnen haben. Es braucht flexiblere Regelungen beim Natur-, Landschafts- und Denkmalschutz, damit notwendige Infrastrukturprojekte wieder besser umgesetzt werden können.

Wie ist Ihr Verhältnis zum Kanton Solothurn? Warum sind der Thierstein und das Dorneck im richtigen Kanton?

Ich identifiziere mich mit dem Kanton Solothurn und der Region Basel. Das Dorneck und der Thierstein sind selbstbewusste Bezirke des Kantons Solothurn und gleichzeitig ein wichtiger Teil der Region Basel. Diese Brückenfunktion zeichnet uns aus. Wir müssen kantonsübergreifend in Lebens- und Wirtschaftsräumen denken und zusammenarbeiten.

Die Regierung steht in der Kritik. Ein Untersuchungsbericht zeigt, sie hat ihre Aufsichtspflicht bei der Solothurner Spitäler AG vernachlässigt. Was muss sich ändern?

4500 Mitarbeitende der Solothurner Spitäler leisten täglich einen unverzichtbaren Einsatz für unsere Gesundheit. Sie arbeiten im Schichtbetrieb, mit unregelmässigen Arbeitszeiten und unter hoher Belastung. Ihre Entlöhnung wird ihrer Leistung vielfach nicht gerecht. Umso befremdlicher ist es, wenn gleichzeitig der Eindruck einer Selbstbedienungsmentalität in der Führungsebene entsteht. Um das Vertrauen der Mitarbeitenden und der Bevölkerung zurückzugewinnen, braucht es jetzt eine konsequente Umsetzung der Massnahmen der Geschäftsprüfungskommission und eine neue Führungskultur.

Vor kurzem musste der Regierungsrat das Budget 2026 und den Steuerfuss für Dornach festsetzen. Wie kommt das bei Ihnen an?

Ich bedaure die politische Polarisierung in Dornach, die in diesem aussergewöhnlichen Entscheid des Regierungsrats gegipfelt ist. Ich hoffe, dass künftig wieder eine konstruktive Zusammenarbeit möglich sein wird.

Der Kanton Solothurn schneidet im kantonalen Vergleich punkto Steuern schlecht ab. Welche Kursänderung werden Sie mittragen?

Der Kanton Solothurn besteuert Erwerbseinkommen überdurchschnittlich stark, während die Vermögenssteuer deutlich unter dem schweizerischen Mittel liegt. Die vom Regierungsrat im Mai vorgestellte Steuerstrategie 2030 möchte dies korrigieren, was ich begrüsse. Der Kanton Solothurn soll steuerlich im schweizerischen Mittelfeld positioniert und die Standortattraktivität damit erhöht werden.

Die Autonomie wird hochgehalten. Was könnte der Kanton strukturell zur Stärkung der Gemeinden verbessern?

Viele kleinere Gemeinden stossen organisatorisch und finanziell an ihre Grenzen. Zur strukturellen Verbesserung sollten deshalb Verwaltungsgemeinschaften und Gemeindefusionen geprüft und umgesetzt werden. So können die Freiheiten der Gemeinden langfristig erhalten werden. Die Alternative wäre eine vermehrte Übernahme von Aufgaben durch den Kanton, was dem Subsidiaritätsprinzip widersprechen würde. Der Kanton kann entsprechende Prozesse gezielt unterstützen.

Wie beurteilen Sie den heutigen Finanzausgleich? Manche Gemeinden im Dorneck müssen viel Geld abliefern, im Thierstein erhalten alle Gemeinden ausser Büsserach Geld aus dem Topf.

Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinden unterscheidet sich erheblich. Für den politischen und gesellschaftlichen Zusammenhalt ist es wichtig, dass diese Unterschiede in einem verträglichen Rahmen bleiben. Der Solothurner Finanzausgleich ist mit seinen verschiedenen Mechanismen insgesamt gut konzipiert. Er wirkt, ohne bei den Gemeinden die Anreize für Steuererhöhungen oder -senkungen wesentlich zu verzerren. Ein besonderes Augenmerk ist aber auf die Gemeinden innerhalb der Mindestausstattung zu legen. Bei ihnen ist der Nutzen einer Verbesserung der eigenen Finanzkraft gering. Hier gilt es sicherzustellen, dass gleichwohl Investitionen in die Attraktivität der Gemeinden erfolgen, die eine langfristig positive Entwicklung begünstigen.