Der Teufel steckt im Detail

Breitenbach

«Im Januar waren wir guter Dinge, im Frühjahr mit den Bauarbeiten zu starten. Niemals hätten wir gedacht, dass ausgerechnet ein Mitglied unseres Zweckverbandes gegen das Baugesuch Einsprache macht und damit Mehrkosten zulasten des AZB verursacht», sagte Verbandspräsidentin Wally Allemann an der Delegiertenversammlung von letzter Woche. Sie könne sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die von der Breitenbacher Behörde ins Feld geführten Gründe, es würden Parkplätze fehlen, fadenscheinig seien. «Bei unserem Bauprojekt geht es nicht um einen Ausbau, sondern um betriebliche Optimierung zugunsten der Bewohnenden. Ein Teil der bestehenden Betten soll nicht mehr in Doppelzimmern, sondern in Einzelzimmern untergebracht werden, um die Privatsphäre sicherzustellen. Auch beim Restaurant steht nicht im Vordergrund, den Betrieb zu vergrössern, sondern ihn zu modernisieren», sagte Allemann. In diesem Zusammenhang mit dem Argument fehlender Parkplätze die Bewilligung zu gefährden, sei nicht nachvollziehbar. Das Verhalten der Gemeindebehörde wirke irritierend. «Man traf sich zu einem konstruktiven Gespräch, war sich einig, dann erhielten wir E-Mails, in denen alles wieder infrage gestellt wird», monierte Allemann. Der einfachste Weg, nämlich bei fehlenden Parkplätzen auf die vom Gesetzgeber vorgesehene Ersatzabgabe zu setzen, lehnte der Gemeinderat ab. «Wir waren bereit, die verlangten 6000 Franken pro Parkplatz zu zahlen, dann teilte man uns mit, dass sich die Ratsmehrheit gegen diese Lösung entschieden hat», resümierte Allemann. Man vermisse den gesunden Menschenverstand. «Letztlich führte die Diskussion dazu, dass das AZB sich selber eine Dienstbarkeit geben musste, indem es Parkplätze vom Jeka-Haus ans Pflegeheim mit dem Restaurant abtritt. Doch kaum hatten wir uns darauf geeinigt und dies beurkundet, erreichte uns aus der Breitenbacher Amtsstube die Mitteilung, dass das Parkplatz-Soll doch noch nicht erreicht sei, weil in der ursprünglichen Gebäudenutzung eine Bank miteingetragen sei. Im Wissen, dass die Bank bereits vor Monaten ausgezogen ist und diese Parkplätze somit frei sind, wird das Ganze nun zur Parodie. Breitenbach meint, formell braucht es vorgängig ein Umnutzungsgesuch», rapportierte Allemann.

In Sinne der Gleichbehandlung

Nachgefragt beim Gemeinderat verweist Statthalter David Häner auf das Gebot der Gleichbehandlung. «Die Parkplatzfrage beschäftigte uns auch bei anderen Bauprojekten in Breitenbach. Die Mindestzahl der Parkplätze war nicht erfüllt und wir entschieden uns gegen eine Ersatzabgabe. Im Sinne der Gleichbehandlung kam dies nun auch beim Zweckverband AZB zum Tragen». Das bestehende Parkplatzangebot der Gemeinde sei beschränkt und dieses auszubauen, würde die Gemeinde mehr kosten als sie mit der Ersatzabgabe einnehmen könne. «Der Gemeinderat lehnte also lediglich ab, auf Kosten der Steuerzahler das Parkplatzproblem einer Bauherrschaft zu lösen», stellt Häner klar. Ein Zweckverband dürfe keine Sonderbehandlung erwarten und könne nicht davon ausgehen, eine Ausnahmebewilligung zu erhalten, wenn bei den Parkplätzen die gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllt seien. «Es benötigte auch die Zustimmung der Solothurnischen Gebäudeversicherung, da die neue Parkplatzordnung die Zufahrt für Blaulichtorganisationen tangierte. Letztlich war die vom AZB vorgetragene Erwartungshaltung die Ursache des Problems», meint Häner. Selbstverständlich biete der Breitenbacher Gemeinderat Hand zur Lösungsfindung. Deswegen habe er an seiner Sitzung vom Montag im nicht öffentlichen Teil der Sitzung einen Vorschlag ausgearbeitet, der einer Einigung den Weg ebne. In diesem Sinn zeigte sich Häner zuversichtlich, dass der Parkplatz-Disput bald Geschichte sein wird.