Der Steuerwettbewerb im Leimental unter der Lupe
Die IG Flüh will in der Steuer-debatte zur Sachlichkeit bei-tragen und lud die Bevölkerung letzte Woche im Saal der ökumenischen Kirche zu einem Fachreferat ein.
Hofstetten-Flüh
«Die Steuerbelastung beeinflusse die Entwicklung einer Gemeinde direkt, weil sie das Verhalten der natürlichen Personen und Unternehmen steuert — insbesondere deren Standortwahl.» Diese Aussage hörten die Bewohnerinnen und Bewohner letzte Woche nicht an einer Gemeindeversammlung, sondern am öffentlichen Diskussionsanlass der IG Flüh. «Die Steuerdebatte spielt in unserer Gemeinde eine wichtige Rolle, und wir möchten dazu beitragen, dass sie sachlich geführt werden kann. Deswegen organisierten wir ein Fachreferat mit Kurt Schmidheiny, Professor für Ökonomie der Wissenschaftlichen Fakultät in Basel, und mit Thomas Steiner, Leiter Finanzen beim Amt für Gemeinden», erklärte Andreas Stoecklin, Präsident der IG Flüh.
Gemeindeentwicklung
Schmidheiny hat in seinen Forschungsarbeiten den Steuerwettbewerb unter die Lupe genommen und kommt zum Schluss: «Hohe Steuern schrecken wohlhabende Einwohner, Einwohnerinnen und Firmen ab und führen dazu, dass eher einkommensschwächere Gruppen bleiben.» Die Steuerhöhe beeinflusse aktiv, wie sich eine Gemeinde entwickle, weil sie bestimme, wer dort lebt und investiert. Steuern seien nicht nur Folge, sondern auch Ursache der wirtschaftlichen und sozialen Struktur einer Gemeinde. Untersuchungen hätten gezeigt, dass eine Niedrig-Steuerpolitik der einen Gemeinde dazu führe, Wohlhabende aus anderen Gemeinden anzuziehen. Steuersenkungen der einen Gemeinde führen dazu, dass sich die Finanzlage der Nachbargemeinden verschlechtere, zeigte Schmidheiny im spannenden Dialog mit den erschienenen Gästen im Saal der ökumenischen Kirche in Flüh auf.
Tiefer Immobilienpreis und schöne Wohnlage
Zur Situation von Hofstetten-Flüh könne er sagen, dass die beiden Dorfteile im Steuerwettbewerb mit den Gemeinden des Kantons Baselland eher das Nachsehen hätten, jedoch mit tieferen Immobilienpreisen und der schönen Wohnlage auftrumpfen und von der verhältnismässig tiefen Vermögenssteuer des Kantons Solothurn profitieren. In der Nordwestschweiz werde der Steuerwettbewerb stark beeinflusst von der tieferen Belastung in den Kantonen Basel-Stadt und Aargau. Die Diskussion verdeutliche, dass die Raumplanung in starker Abhängigkeit zur finanziellen Entwicklung der Gemeinde stehe. Beim Grundsatz des verdichteten Bauens sei Vorsicht geboten, lautete ein Appell aus dem Plenum.
Steuerkraft von Hofstetten-Flüh im kantonalen Vergleich sehr hoch
Die Steuerkraft von Hofstetten-Flüh sei im kantonalen Vergleich nach wie vor sehr hoch, doch tiefer als auch schon, hielt Thomas Steiner in seinem Referat fest. Auffällig sei die hohe Verschuldung. Die Gemeinde müsse sich die Frage gefallen lassen, ob sie über ihre Verhältnisse gelebt habe. In seinen Ausführungen bestätigte Steiner, dass der Finanz- und Lastenausgleich Hofstetten-Flüh stark betreffe. Als ressourcenstarke Gemeinde mache der Anteil, den die Dornecker Gemeinde in den Topf einzahle, mehr als zehn Steuerfusspunkte aus. Steiner brach für den Finanz- und Lastenausgleich eine Lanze. Externe Analysen hätten dem Kanton Solothurn attestiert, dass sein System, wie man unter den Gemeinden für einen Ausgleich sorge, seine Wirkung zeige. «Viele Gemeinden konnten in den letzten Jahren ihre Steuern senken», sagte er.
«Hohe Steuern schrecken wohlhabende Einwohnerinnen, Einwohner und Firmen ab und führen dazu, dass eher einkommensschwächere Gruppen bleiben.»