Budget sorgt erneut für rote Köpfe

Hofstetten-Flüh

Die Verwaltung der Gemeinde Hofstetten-Flüh benötige weitere 40 Stellenprozente. Ihre Begründung für den Ausbau des Stellenplans führte Verwaltungsleiterin Aline Collas in einem mehrseitigen Dokument auf und gab im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom Dienstagabend zu verstehen, dass Zweifel an der Notwendigkeit überflüssig seien. Die für die Bildung zuständige Gemeinderätin, Andrea Meppiel, hatte ihr Veto eingelegt. Ihrer Meinung nach müsste es im Zeitalter der Digitalisierung möglich sein, die Effizienz zu steigern. Zusätzliche Aufwendungen sollten kompensiert werden durch Entlastung in anderen Bereichen. Die teils massive Kostensteigerung bei der Verwaltung (durch Ausbau, Anschaffungen, Lohnerhöhungen und Weiterbildungen) stünden im Widerspruch zum Sparauftrag, den die Gemeinde zu erfüllen habe.

Sparvorschläge finden keine Mehrheit

Meppiels Versuche, Kürzungen zu erreichen, waren im Rat chancenlos. Auch der Kompromissvorschlag von Finanzchef Domenik Schuppli, die Ausgaben für Weiterbildungen von 36800 auf 30000 Franken zu reduzieren, wurde von der Ratsmehrheit abgelehnt. Die Erweiterung des Stellenplans wurde beschlossen. Die Diskussion über die Lohnerhöhungen führte der Gemeinderat im nicht öffentlichen Teil seiner Sitzung.

Bei der zweiten Lesung des Budgets 2027 ging es vor allem um Präzisierungen und kleinere Anpassungen. Einschneidende Sparmassnahmen kamen nicht zur Sprache, die geplante Finanzstrategie lag noch nicht auf dem Tisch. Die Debatte zur Festsetzung des Steuerfusses hat sich der Gemeinderat für die dritte Lesung des Budgets 2027 aufgehoben. Der Fahrplan sieht vor, das Budget 2027 Mitte Oktober zuhanden der Gemeindeversammlung vom 8. Dezember zu verabschieden. Zum jetzigen Zeitpunkt sieht es nicht rosig aus — die Anspannung war im Ton der Voten spürbar. Das Budget weist mit dem bisherigen Steuerfuss (113 Prozent) einen Aufwandüberschuss von über 900000 Franken aus. Begründet wird dies durch Kostensteigerungen bei den gebundenen Ausgaben, die sich aus der gesellschaftlichen Entwicklung ergeben. Meppiel — sie ist im Vorstand des Zweckverbandes Schulen Leimental vertreten — versicherte, dass der ZSL seinen Sparauftrag ernst genommen habe. Durch Kürzungen im beeinflussbaren Bereich sei es gelungen, trotz Kostenanstieg bei den gebundenen Ausgaben die Gemeindebeiträge im bisherigen Rahmen zu halten. Auch bei der Sozialregion seien Sparanstrengungen spürbar, meinte die Ressortverantwortliche Brigitta Küry.

Ehemaliger Finanzverwalter von Zwingen springt ein

Die Finanzverwaltung wurde vertreten durch Michael Schiener, der viele Jahre im Baselbiet als Finanzverwalter tätig war. Die Gemeinde Zwingen hatte sich letzten Dezember von ihm verabschiedet, weil er pensioniert wurde. Jetzt zeigte er sich bereit, in Hofstetten-Flüh in die Bresche zu springen, nachdem es in der Finanzverwaltung krankheitsbedingt zur Vakanz kam.

«Auch bei der Sozialregion sind Sparanstrengungen spürbar.»