Die Folge der Resignation

Seit kurzem sind die Dienstwege im 700-Seelen-Dorf Zullwil sehr kurz. Wenn es zwischen dem Gemeindepräsidium und der Baubehörde, der ARA, der Wasserversorgung oder der Aufsichts- und Betriebskommission der Schulanlage March Dinge zu regeln gibt, dann kann Gemeindepräsident Markus Saner mit sich selber reden. Es gibt nur noch wenige Gremien, in denen er nicht das Sagen hat. Die Mitglieder der Baukommission demissionierten auf Ende 2025. «Aufgrund fehlender Mitglieder geht die Zuständigkeit auf den Gemeinderat über. Für die Bearbeitung der Dossier wurde ein Ingenieurbüro eingesetzt», sagte Saner. Das Gemeindegesetz des Kantons Solothurn schliesst die Machtkonzentration nicht aus.

Bei den Erneuerungswahlen des Gemeinderates im Frühjahr 2025 gab es nur die Kandidaturen der drei Bisherigen: Markus Saner, Mischa Koch und Lukas Vögtlin. Sie galten in stiller Wahl als gewählt, besetzten mehrere Ressorts und dominieren inzwischen auch fast alle Kommissionen und Organisationen. «Ich habe nach meiner Demission als Präsident des Zweckverbandes ARA Meltingen-Zullwil anerboten, im Vorstand weiterzuarbeiten. Der Gemeinderat Zullwil lehnte dies ab. Markus Saner erklärte mir, er nehme nun selber Einsitz im Gremium», schildert Rainer Borer auf Anfrage dieser Zeitung. Borer erinnert daran, dass diese Machtkonzentration nicht im Sinne der Demokratie sei. Saner gibt zu verstehen, es handle sich lediglich um eine vorübergehende Lösung, weil es an Kandidaturen fehle.

Der in Beinwil aufgewachsene Markus Saner engagiert sich in Zullwil bereits seit vielen Jahren in verschiedenen Funktionen und musste sich dabei auch schon den Vorwurf der Vetternwirtschaft gefallen lassen. Alt Gemeindepräsident Roger Hänggi prangerte an, dass Saner als zuständiger Gemeinderat seiner eigenen Ein-Mann-Unternehmung im Bereich Werkdienst Aufträge vergab. Die Zeiten, als man sich in Zullwil um die Ämter stritt, sind vorbei. «Eigentlich müsste man nun den nächsten Schritt gehen und die Gemeindestrukturen im Gilgenberg verändern», resümiert Markus Gasser, der die Baukommission 25 Jahre lang präsidierte. Im Wandel der Zeit, respektive bei der Digitalisierung, ist der Grund für seine Demission zu suchen. «Der Kanton Solothurn will in diesem Jahr auch in der ländlichen Gemeinde Zullwil das elektronische Baugesuch einführen. Dieser Schritt ist für die örtliche Behörde mit viel Aufwand verbunden und macht den Bürgerinnen und Bürgern das Leben nicht einfacher. Die jüngere Generation ist nun gefragt, sich in der Baukommission zu engagieren», meint Gasser.

Neu gibt es im Gemeinderat von Zullwil auch den Status «verschwägert». Der Gemeinderat verkündet, der vierte der fünf Sitze konnte mit Sabrina Vögtlin besetzt werden. «Eine Verschwägerung» sei gemäss Gemeindegesetz nicht unzulässig, hält Reto Bähler vom Amt für Gemeinden gegenüber dieser Zeitung fest. Zur Frage der Verwandtschaft heisse es im Paragraf 113: «Mitglieder und Ersatzmitglieder derselben Behörde dürfen nicht sein: Ehegatten sowie durch eingetragene Partnerschaften verbundene Personen, Eltern und Kinder sowie Geschwister.» Dies beziehe sich auf dieselbe Behörde. Die Ämterkumulation werde nicht ausgeschlossen, nur bei den Mitgliedern der Rechnungsprüfungskommission: Ihr dürfen die Gemeinderäte nicht angehören. Dies gilt auch für das Anstellungsverhältnis. So heisst es im Gemeindegesetz: «Der Gemeindeschreiber oder die Gemeindeschreiberin, der Finanzverwalter und die Finanzverwalterin dürfen nicht sein: Mitglieder des Gemeinderates und des Gemeindeparlamentes, Ehegatten, eingetragene Partner oder Partnerinnen, Eltern, Kinder und Geschwister des Gemeindepräsidenten oder der Gemeindepräsidentin, der Ressortleiter oder Ressortleiterinnen.»