Arbeitsgruppe macht sich Sorgen

«Beispiele aus der Vergangenheit zeigen, dass grössere Überbauungen für die Gemeinde zu finanziellen Mehrbelastungen führen. Deswegen: Augen auf bei der Transformation des Isola-Areals», lautet der Appell aus der Bevölkerung, die über die Arbeitsgruppe Echoraum ihren Draht zum Gemeinderat haben soll. Nun war aber die Kommunikation ins Stocken geraten. «Die Arbeitsgruppe war im Jahr 2024 gegründet worden, seither gab es gerade mal eine Sitzung und wir haben vom Gemeinderat nichts mehr gehört», gab Gabriel Dobler zu bedenken. Dies stehe im Widerspruch zur Gründungsidee des Echoraums, nämlich die Meinungen aus der Bevölkerung frühzeitig abzuholen und nicht erst dann, wenn die Weichen möglicherweise schon gestellt wären.

Der Weckruf stiess beim Gemeinderat auf offene Ohren, deswegen lud er alle Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitsgruppe Echoraum und der Spezialkommission Isola-Areal am Montag im Rahmen seiner öffentlichen Ratssitzung zu einer Aussprache ein. «Transparenz und offene Kommunikation sind uns wichtig», betonte Thalmann. «Wir haben auch absolut nichts zu verbergen». Die Verschwiegenheit habe einzig und alleine damit zu tun, dass der Gemeinderat mit der Grundeigentümerin in Verhandlungen über die Mehrwertabgabe und den Kostenteiler für die Infrastruktur stecke. Bis zur Einigung habe der Gemeinderat die Planung lahmgelegt. «Weil bei der Raumplanung des Areals Stillstand herrscht, gab es nichts zu kommunizieren. Dies wiederum haben wir im Infoblatt, im Wochenblatt und an der Gemeindeversammlung mitgeteilt», erklärte der zuständige Gemeinderat, David Häner. «Wir waren uns von Anfang an bewusst, dass die Pläne der Investorin für die Gemeinde mit finanziellen Risiken verbunden sind. Deswegen ziehen sich die Verhandlungen mit der Grundeigentümerin in die Länge. Wir wollen nichts überstürzen, sondern die möglichen Folgen im Detail analysieren. Sobald wir bei den Eckpunkten Gewissheit haben, soll das Richtprojekt an einer öffentlichen Infoversammlung vorgestellt werden. Im Moment macht dies keinen Sinn, weil wir auf einige Fragen noch keine Antworten haben», führte Häner aus. Ihm sei der Austausch mit dem Echoraum ein wichtiges Anliegen. Er schlage vor, für das laufende Jahr fix zwei Gesprächstermine zu vereinbaren — unabhängig vom Stand der Verhandlungen mit der Grundeigentümerin. Diesem Vorschlag stimmte der Echoraum zu, bat den Gemeinderat aber zusätzlich noch um die Schaffung eines Gefässes, in dem alle Informationen rund um das Projekt «Isola-Areal» abgerufen werden können und den Mitgliedern der Arbeitsgruppe schriftlich vorliegen.

Bevölkerung miteinbeziehen

Seitens der Spezialkommission Isola-Areal kam zum Ausdruck, dass der Gemeinderat auch bei den Folgeerscheinungen des Projektes die Bevölkerung frühzeitig in Planungsfragen miteinbeziehen sollte, insbesondere bei der Schulraumplanung und der Finanzplanung. Dies werde durch die Arbeitsgruppe Schulraum und durch die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission sichergestellt. Diese hat nicht nur ein wachsames Auge auf die Vorgänge, sondern macht sich auch ihre Gedanken zu Projekten. Thalmann betonte: «Der Gemeinderat verfolgt die Strategie, den Steuerfuss tief zu halten und eine Steuererhöhung zu vermeiden.» Thalmann hat seit über zwanzig Jahren die Finanzen unter sich und setzte sich dafür ein, dass Breitenbach in der Vergangenheit den Steuerfuss von 130 auf 113 Prozent senken konnte. Man könne dem Gemeinderat vertrauen, sagte der Gemeindepräsident und führte aus: «Ich kann mich sehr gut daran erinnern, dass die Gemeinde vor 30 Jahren durch die Realisierung einer Überbauung mit steigenden Kosten bei der sozialen Wohlfahrt zu kämpfen hatte. Es ist klar: Die Gemeinde muss bei Grossprojekten grösste Sorgfalt walten lassen.» Der Gemeinderat werde beim Isola-Areal alle Möglichkeiten der Einflussnahme ausschöpfen, verdeutlichte Häner. Im Rahmen der Gestaltungsplanpflicht könne die Gemeinde den Wohnungsmix direkt beeinflussen. «Vertrauen ist gut, Kontrolle besser», resümierte Markus Bammert, Mitglied Spezialkommission Isola-Areal.

Auch mit den Vertretern der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission suchte der Gemeinderat am Montag den offenen Gedankenaustausch. Dabei kam zum Ausdruck, dass die Kommission nicht nur als Aufsichtsorgan wirkt. «Wir wollen nicht die rote Karte verteilen, sondern verstehen uns als Stütze», meinte Alban Wyss. «Deswegen haben wir zu laufenden Projekten einen Bericht mit unseren Empfehlungen verfasst und erwarten vom Gemeinderat eine schriftliche Stellungnahme, welche Haltung er zu den einzelnen Punkten einnimmt.» Dies sei auch im Sinne des Gemeinderates, meinte Thalmann.