Breitenbach
19.06.2019

Keine Einwände gegen Rechnung

<em>Solothurn hat gesprochen: </em>Bei Erschliessungsstrassen, wie hier die Neumattstrasse, besteht keine Verpflichtung, Durchgangsverkehr aus anderen Gemeinden aufzunehmen Foto: Roland Bürki

Solothurn hat gesprochen: Bei Erschliessungsstrassen, wie hier die Neumattstrasse, besteht keine Verpflichtung, Durchgangsverkehr aus anderen Gemeinden aufzunehmen Foto: Roland Bürki

Nur gerade 16 Stimmberechtigte segneten die Rechnung 2018 samt Nachtragskrediten einstimmig ab. Zu vernehmen war am Ende, dass die Einsprachen aus Büsserach gegen die Verkehrsmassnahmen in der Neumattstrasse vollumfänglich abgewiesen wurden.

Roland Bürki

Immerhin 16 Stimmberechtigte», tröstete sich Breitenbachs Finanzchef Christian Thalmann und erläuterte, wie gewohnt frisch von der Leber weg und leicht verständlich, die Hintergründe um die ordentlichen Nachtragskredite in der Höhe von 753812 Franken. «Zum einen haben wir zu tief budgetiert wie beispielsweise beim ‹Gymi› oder beim Unterhalt Anlagen oder dann sind einfach die Kosten gestiegen wie bei der Sozialregion», so Thalmann. Ohne eine Frage und einstimmig angenommen ging dieses Geschäft über die Bühne. Dass statt des im Budget 2018 vorgesehenen Ertragsüberschusses von 2285 Franken ein Aufwandüberschuss von 359360 Franken resultierte, führte der Finanzverantwortliche auf die rückläufigen Steuereinnahmen bei den Natürlichen Personen von 500000 und bei den Juristischen Personen von 300000 Franken zurück. Die Ursachen ortete Thalmann in der Senkung des Steuerfusses von 115 auf 113 Prozent, in tieferen Einschätzungen und im Wegfall von Dividenden-Erträgen. «Dennoch konnte ein Cash-Flow von 903131 Franken erzielt werden», zeigte er sich erleichtert, wies auf hohe Netto-Investitionen von 6,7 Millionen Franken vornehmlich für den Schulhausneubau hin und folgerte daraus eine höhere Pro Kopf-Verschuldung von 2513 Franken. Rolf Kohler beantragte namens der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission Genehmigung der Rechnung 2018, machte aber dem Gemeinderat beliebt, angesichts der mit 4,7 Millionen Franken prall gefüllten Kassen der Spezialfinanzierungen über eine Gebührenreduktion nachzudenken. Nach nur gerade einer Frage aus dem Plenum folgte einstimmig das Placet für die Rechnung 2018.

Infos zu End- und neuen Phasen

Während Gemeinderat Willi Spaar enthusiastisch über die Endphase beim Schulhausneubau referierte und den Rückbau der Schulhäuser Murgarten und Schwedenschanze vom August sowie die Einweihung des «Campus Breitenbach» vom 21. September nicht vergass, informierte Gemeinderat David Häner über die vollumfängliche Abweisung der beiden Beschwerden der Gemeinde und des Gewerbes in Büsserach betreffend die erlassenen Verkehrsmassnahmen in der Neumattstrasse durch das Bau- und Justizdepartement Solothurn. Häner wollte da nicht mehr zurückblicken, sondern setzte auf eine neue Phase fruchtbarer Gespräche mit Büsserach.

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