«Man kann kein beliebiges Regelwerk für den Ortskern erlassen»
War nicht überrascht vom Widerstand an der Gemeindeversammlung: Gemeindepräsident Markus Eigenmann. Tobias Gfeller
Gemeindepräsident Markus Eigenmann (FDP) erklärt im Interview, wie es nach der Rückweisung der Teilzonenplanung Ortskern an der Gemeindeversammlung weitergeht und wie die IG Fruschd in den Prozess miteinbezogen wird.
Von: Interview: Tobias Gfeller
Herr Eigenmann, zuerst einmal eine grundsätzliche Frage: Was ist seit der Gemeindeversammlung vom 26. April passiert?
Markus Eigenmann: Der Gemeinderat hat sich nach der Gemeindeversammlung an einer Sitzung intensiv mit der Thematik befasst und sich erste Überlegungen zum weiteren Vorgehen gemacht. Es ist uns wichtig, dass wir das Thema nicht ruhen lassen, sondern es sofort wieder anpacken und es zu einer mehrheitsfähigen Lösung führen. Viele Leute haben sich mit der Materie beschäftigt, eine grosse Detailkenntnis ist vorhanden. Dies sollten wir nutzen und nicht drei Jahre warten, bis vieles wieder vergessen ist.
Wurden auch Gespräche geführt?
Wir hatten in den regulären Turmgesprächen einen Austausch mit allen Ortsparteien und analysierten die Gemeindeversammlung und den Prozess zuvor. Am 10. Mai haben wir uns zum Austausch mit dem Co-Präsidium der IG Fruschd getroffen. Wir sind daran, zu prüfen, ob wir uns auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können, um zu einer mehrheitsfähigen Lösung zu kommen. Ein Vorschlag dafür steht. Fest definiert ist aber noch nichts.
Besteht nicht die Gefahr, dass man der IG Fruschd und den lautesten Gegnerinnen und Gegnern zu sehr entgegenkommt?
Es ist wichtig, dass man die IG Fruschd, die es geschafft hat, eine Mehrheit für die Rückweisung hinter sich zu bringen, genau anhört und schaut, ob man den Eigentümerinnen und Eigentümern noch etwas mehr entgegenkommen kann. Wir werden sehen, wie weit wir gehen können. Am Ende ist es die Gemeindeversammlung, die entscheidet, ob wir der IG Fruschd zu sehr entgegengekommen sind. Die Idee ist, dass wir in ganz wichtigen Fragen Fachpersonen vom Kanton dazuholen. Wenn wir versuchen, den Spielraum der Gemeinde auszunutzen, ist es wichtig, genau zu wissen, was eine Gemeinde selber entscheiden kann und wo wir Gefahr laufen, dass die Vorlage vom Regierungsrat nicht bewilligt wird.
Sie sind nach dem ersten Aufschrei den Eigentümerinnen und Eigentümern in den Monaten vor der Gemeindeversammlung schon sehr entgegengekommen. Waren Sie überrascht, dass der Widerstand an der Gemeindeversammlung dann doch noch so gross sein würde?
Nein, das hat mich nicht überrascht. Wir wussten, wie viele Änderungsanträge kommen, wir sahen die vielen Leserbriefe und hörten natürlich noch immer von der Kritik der Betroffenen. Überrascht hat mich die Teilnehmerzahl. Soweit ich mich zurückerinnern kann, hatten wir noch nie eine Gemeindeversammlung mit 500 Personen. Sogar bei Geschäften wie dem Kultursaal, der die ganze Bevölkerung betrifft, kam nicht mal die Hälfte an Leuten. Was mir aufgefallen ist, ist, dass die Redezeit vorwiegend von der Gegnerschaft genutzt wurde, obwohl es auch viele Befürworterinnen und Befürworter der Vorlage gab. Vor einigen Jahren gab es sogar Petitionen, die forderten, dass der Charakter des Ortskerns erhalten bleibt. Von diesen Personen war wenig zu hören.
Sie sagten an der Gemeindeversammlung, grosse Änderungen an der Vorlage seien gar nicht möglich.
Der Gemeinderat hat immer die Aufgabe, Vorlagen zu bringen, die umsetzbar und beim Kanton bewilligungsfähig sind. Deshalb ist der Spielraum nicht wahnsinnig gross. Der Kanton orientiert sich bei Ortskernen an einem Musterreglement, das er den Gemeinden zur Verfügung stellt. Man kann kein beliebiges Regelwerk für den Ortskern erlassen. Es ist Aufgabe der Gemeinde, zu bestimmen, wie weit man gehen und wie sehr man den Spielraum ausnützen will. Die definitive Antwort des Regierungsrats kommt immer erst nach der Gemeindeversammlung.
Lässt sich auf dem vorliegenden Reglement aufbauen, oder braucht es etwas ganz Neues?
Ich habe das Gefühl, wir haben eine gute Grundlage. Die Strukturen sind klar, das Reglement mit den Vorschriften ist mit 15 Seiten nicht zu lang. Es gibt ein paar bautechnische Belange, die wir anschauen müssen. Dazu kommen ein paar wenige grundsätzliche Punkte, bei denen wir schauen müssen, ob wir uns mit der Gegnerschaft finden werden. Dazu können wir inhaltlich noch nichts sagen. Wir haben mit der IG Fruschd seit der Gemeindeversammlung erst wenig über Inhalte gesprochen.
Wenn Sie vom Prozess reden, wie sieht der Terminplan aus? Im Oktober endet die Planungszone über gut zehn Parzellen im Ortskern, die gemäss aktuell gültigem Quartierplan auf drei Stockwerke erweitert werden könnten.
Kommen wir gut vorwärts, besteht die Möglichkeit, dass wir noch im vierten Quartal dieses Jahres an der Gemeindeversammlung über die überarbeitete Vorlage abstimmen werden. Dann könnte es ein Jahr oder sogar noch länger dauern, bis der neue Teilzonenplan in Kraft tritt. Damit ist es möglich, dass bei den betreffenden Parzellen dreistöckige Baugesuche eingehen. Diese würden aber stets von der Ortskernkommission auf eine möglichst gute Einpassung ins Ortsbild beurteilt.
Die Möglichkeit besteht also, dass ein gewisser Charakter des Ortskerns entlang der Hauptstrasse verloren geht?
Betrachtet man nur die Frage der Geschossigkeit, dann ja.
