Von Schwarzbuben und Spitzbuben
Mit Roger Köppel lud die SVP Schwarzbubenland ein nationales Schwergewicht in die Region. Der Zürcher referierte letzten Mittwoch über die Beziehungen zur EU — und machte ordentlich Stimmung gegen die FDP.
Es war dann doch etwas auffällig, wie oft Roger Köppel in seinem zweistündigen Auftritt ausgerechnet Nationalrat Kurt Flury erwähnte. Wann immer Köppel die seiner Meinung nach EU-hörige Haltung der Parlamentsmehrheit geisselte, kam der Solothurner Freisinnige dran — und wurde nicht eben mit Samthandschuhen angefasst. Denn Roger Köppel war nicht als der Journalist angereist, als der er mittlerweile europaweit Anerkennung geniesst, sondern als Wahlkampfhelfer für die SVP Schwarzbubenland. Und die dürfte die bei den Parlamentswahlen 2019 benötigten Stimmengewinne nicht im Teich der Linken fischen, sondern viel eher in jenem der Bürgerlichen — vor allem in jenem der FDP. Zum Schluss seiner Rede sprach Köppel denn auch Klartext: Was in der Europapolitik geschehe, hänge davon ab, wen das Volk nächstes Jahr nach Bern schicke. Und nur bei der SVP wisse man, woran man in der Europapolitik sei.
Beim Publikum kam Köppel gut an – gelöst gab er sich auf der Bühne als Unterhalter, und nur noch selten ging der Intellektuelle mit dem Politiker durch, mit einem französischen Voltaire-Zitat hier, mit einem geschliffenen Fremdwort dort. Köppel merkte es jeweils früh genug, deutschte aus und brachte seine weit in die Geschichte ausholende Argumentation auf den Punkt. Das ist für ihn die Frage, wo die Schweiz in Verhandlungen mit dem Ausland ihre roten Linien zieht. Seine Antwort: «Die roten Linien stehen seit dem Rütlischwur fest.» Denn der Bundesbrief sei die politische DNA der Schweiz. Drei rote Linien macht er in dem mittelalterlichen Schriftstück aus: erstens das Gebot der Selbstbestimmung und damit die Ablehnung fremder Richter; zweitens den Föderalismus; drittens die bewaffnete Neutralität.
Die Regierung habe sich daran zu halten, so Köppel. Ansonsten sei man frei, mit allen Ländern der Welt möglichst gute Verträge abzuschliessen. Es gehe der SVP also nicht um Isolationismus, sondern ganz einfach darum, die rote Linie dort zu ziehen, wo es an die Fundamente des Schweizer Staatswesens gehe.
«Nicht gleich zur Motorsäge greifen»
Und hier sieht Köppel ein Problem mit der EU. Wenn in einem Rahmenabkommen festgehalten werde, dass die Schweiz künftiges EU-Recht automatisch übernehmen müsse, gebe man die Selbstbestimmung auf — und den Föderalismus gleich dazu, weil damit auch das Selbstbestimmungsrecht der Kantone dem EU-Recht untergeordnet werde. Über Teilnahmen an Sanktionen der EU gefährde man schliesslich auch die Neutralität. Wirtschaftliche Überlegungen dürften hier keine Rolle spielen, sagte Köppel: «Nur um ein paar Tabletten mehr in die EU zu verkaufen, können wir nicht die zentralen Säulen der Schweiz aufgeben.» Sonst müsse man auch nicht mehr ins Militär.
Aus dem Publikum kam schliesslich die Frage, warum denn die SVP nicht die Abschaffung aller bilateralen Verträge fordere. Köppel rief zu Pragmatismus auf. «Wir müssen nicht gleich zur Motorsäge greifen», sagte er. Wichtig sei, dass die Schweiz auf ihren roten Linien beharre. Wenn die EU deshalb die Verträge kündigen wolle, sei das ihre Sache. Das Problem sei sowieso nicht Brüssel, sondern die Schweizer Politiker, die sich von der EU mehr Macht für sich selbst versprächen. «Deshalb», so kalauerte er zum Schluss, «fahre ich bald wieder vom Schwarzbubenland ins Spitzbubenland: nach Bern, zu den Politikern.»
