Thierstein
14.09.2022

Dornige Angelegenheiten

Abstruse Situation: Rolf Meyer zieht in den Gemeinderat und die Baukommission sucht in seinem Garten nach illegalen Bauten. Foto: Bea Asper

Abstruse Situation: Rolf Meyer zieht in den Gemeinderat und die Baukommission sucht in seinem Garten nach illegalen Bauten. Foto: Bea Asper

Eine frühere Gemeinderätin nannte ihn «den Trump im Taschenformat». Sie wollte seinen Einzug in den Gemeinderat verhindern, doch jetzt sitzt Rolf Meyer in der Exekutive und übernimmt auch noch ihr einstiges Ressort.

Von: Bea Asper

In Huggerwald hatten Rolf und Elisabeth Meyer vor fünf Jahren das erträumte Wohnobjekt mit dem idealen Umschwung für ihre Rosenzucht gefunden. Bereits seit dem ersten Sommer erstrahlen die Blüten in voller Pracht und das daraus gewonnene Rosenwasser verleiht Lebenskraft. Es scheint, der Umgang mit den Rosen habe die Widerstandsfähigkeit der beiden gestärkt. Im Moment bekommen sie auf jeden Fall die Dornen der Kleinlützler Dorfpolitik zu spüren und sind trotz Feindseligkeiten fest entschlossen, ihr politisches Engagement fortzuführen und nicht kleinbeizugeben. Just als für Rolf Meyer das Türchen aufging, von der Opposition in den Gemeinderat zu wechseln, standen vier Mitglieder der Baukommission vor der Türe, um dem Hinweis nachzugehen, im Rosengarten gebe es illegale Bauten.

Rolf Meyer hatte vor drei Jahren die SVP Kleinlützel, die heute 26 Mitglieder aufweist, ins Leben gerufen und im Frühjahr 2021 mit einer Gemeinderatsliste den Packt der stillen Wahlen empfindlich gestört. Im Wahlkampf beklagten sich langjährige Gemeinderatsmitglieder darüber, dass das politische Klima in Kleinlützel rauer geworden sei. Es gab zwei Themen, welche die Kleinlützler Idylle erschütterten: zum einen die Emissionen der ersten Versuche des Blockheizkraftwerks, mit dem mehr als das ganze Dorf geheizt werden könnte; Zum andern der Antrag des Gemeinderates, der Kanton Solothurn solle die Planungsgrundlagen anpassen, damit der im Baselbiet geplante Windpark Chall auch auf Boden der Kleinlützler Bürgergemeinde realisiert werden könnte. Mitten im Verfahren zur Anpassung des Richtplans, bei dem der Gemeinderat und der Regierungsrat das Sagen haben, stellte Gemeindepräsident Martin Borer in Aussicht, Kleinlützel werde sich später in einer Urnenabstimmung zum Windpark äussern können. Meyer empfand das Vorgehen als Hohn und mobilisierte.

Weil ihm Beiträge im Dorfblatt verwehrt worden waren, hatte er eine eigene Dorfzeitung (Westwind) aus der Taufe gehoben und verschickte die Broschüre, welche die Auswirkungen der von den Behörden befürworteten Entwicklungen aufzeigte, in alle Haushalte. Mittlerweile bedient er mit seinem «Westwind» nicht nur Kleinlützel, sondern auch umliegende Dörfer. Meyer war vor seiner Rente für verschiedene Verlage tätig.

Bei den Gemeinderatswahlen 2021 kam es dann so, dass die SVP mit Simone Spies einen Sitz in der Exekutive erlangte und Verena Thürkauf von der Gemeinderatsliste abgewählt wurde. Thürkauf kommentierte dies mit der in einem Leserbrief veröffentlichten Aussage «ihr persönliches Ziel erreicht zu haben, Schlimmeres, nämlich den Trump im Taschenformat zu verhindern.» Jetzt, ein Jahr später, übernimmt Meyer ihr damaliges Ressort, nämlich die Bildung. Spies hat diesen Sommer aus persönlichen Gründen ihre Demission eingereicht und ihr Sitz geht an den Kandidaten der SVP-Liste mit dem zweitbesten Resultat. «Natürlich wird es nicht einfach werden», räumt Meyer auf Anfrage dieser Zeitung ein. «Ich stehe aber zu meinem Wort, mich für das Wohl meiner Wahlheimat einzusetzen und habe mich deswegen entschieden, die Herausforderung anzunehmen.»

Zum Vorwurf der illegalen Bauten in seinem Garten sagt er, dass das Verfahren vor allem seinen Vermieter als Grundeigentümer betrifft. Dieser habe für den Geräteunterstand, dessen Bau-bewilligung nun angezweifelt wird, mit dem Nachbarn sogar ein Näherbaurecht unterschrieben und dem früheren Präsidenten der Baukommission eingereicht. «Je nach Zusammensetzung der Baukommission ändern sich die Schwerpunkte. Im Moment hat man wohl mögliche illegale Bauten in den Gärten im Visier. In meinem Fall wird sich nun das Oberamt in Breitenbach der Frage annehmen, ob in Kleinlützel für alle Einwohner dasselbe Recht gilt. Man darf gespannt sein, wie es mit den dornigen Angelegenheiten von Kleinlützel weitergehen wird», meint Meyer.

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