Reinach
26.06.2019

Markus Huber bringt die SP ins höchste Amt

Wechsel an der Spitze: Markus Huber (Mitte) übernimmt das Amt von Caroline Mall (rechts). Neuer Vize ist Jörg Burger (links).  Foto: Caspar Reimer

Wechsel an der Spitze: Markus Huber (Mitte) übernimmt das Amt von Caroline Mall (rechts). Neuer Vize ist Jörg Burger (links). Foto: Caspar Reimer

Der ehemalige Präsident der SP Reinach ist der neue Einwohnerratspräsident. Ungewöhnlich: Von 37 Wahlzetteln wurden 5 leer eingelegt.

Caspar Reimer

Wie üblich an der letzten Sitzung vor der Sommerpause wählte der Reinacher Einwohnerrat am Montag seinen neuen Präsidenten. Das Amt des höchsten Reinachers besetzt nach Caroline Mall (SVP) nun Markus Huber (SP). Der ehemalige Präsident der SP Reinach wurde mit 32 von 37 Stimmen gewählt, 5 Wahlzettel wurden jedoch leer abgegeben. Der 61-Jährige war von 2009 bis 2018 Präsident der SP Reinach und hatte als solcher die Ortspartei durch eine schwierige Zeit geführt, da es anlässlich der «Asyl-Affäre» innerhalb der SP zu Zerwürfnissen gekommen war. Die 5 leeren Wahlzettel können als später Ausdruck des Grolls über die damaligen Ereignisse interpretiert werden. Der überwiegende Teil des Einwohnerrates hatte Huber jedoch das Vertrauen ausgesprochen: «Ich danke ganz herzlich für die Wahl. Es liegt mir sehr am Herzen, dass wir in einem guten Verhältnis zusammenarbeiten», so der neue Präsident. Der Wirtschaftsinformatiker wohnt seit 30 Jahren in Reinach und sitzt seit genau zehn Jahren im Einwohnerrat. Seine politischen Schwerpunkte bilden unter anderem Verkehr, Städteplanung und Energieversorgung, weshalb er seit 2011 als Vizepräsident in der Sachkommission Bau, Umwelt und Mobilität BUM einsitzt. Als Vizepräsident für den Einwohnerrat wurde Jörg Burger (FDP) gewählt.


Debatte um Kunststoffabfall

Für Diskussionsstoff sorgte am Montag eine Interpellation mit dem Titel «Getrenntes Sammeln von Kunststoffabfall». SVP-Einwohnerrat Adrian Billerbeck wollte vom Gemeinderat wissen, wie dieser sich zum getrennten Sammeln von Kunststoffabfall stellt. Zudem will er zu eben diesem Thema eine Motion einreichen. Dabei soll Reinach dem Beispiel von Allschwil folgen, wo die separate Kunststoffsammlung definitiv eingeführt wurde: «Wir sollten in diesem Bereich vorwärtsgehen und nicht auf andere Gemeinden warten.» Im Verbund der Birsstadt-Gemeinden hatte sich auch der Reinacher Gemeinderat kritisch gegenüber einem allgemeinen Einsammeln von Kunststoffabfall geäussert: «Es ist ein emotionales Thema, weil es Bilder vom Plastikmüll in den Ozeanen wachruft», so die zuständige Gemeinderätin Doris Vögeli (BDP). Plastik aus der Schweiz werde heute entweder bei Grossverteilern gesammelt oder verbrannt. Eben gerade dadurch sei garantiert, dass der Abfall nicht «irgendwo versickert».


Guter Abschluss dank Fairness-Initiative

Weiter wurde am Montag der Jahresbericht und mit ihm die Jahresrechnung 2018 vorgestellt: Die Rechnung schliesst das Jahr 2018 mit einem Gewinn von 0,826 Mio. Franken ab. Das positive Resultat sei einerseits auf die Fairness-Initiative und auf Einsparungen in diversen Budgetposten zurückzuführen. Durch Annahme der Fairness-Initiative im Frühling 2018 erhielt Reinach im vergangenen Jahr vom Kanton 2,016 Mio. früher getätigter Ausgaben für Ergänzungsleistungen zurückerstattet. Diese einmalige Zahlung hat massgeblich zum guten Abschluss beigetragen. Zudem konnte bei den Ausgaben in den Bereichen Sachaufwand und Personal das Budget deutlich unterschritten werden. Trotz des akzeptablen Abschlusses 2018 bleibt die finanzielle Lage grundsätzlich angespannt, denn Reinach muss nach wie vor hohe Kosten stemmen: Insbesondere im Sozialbereich steigen die Ausgaben weiterhin an und haben gar das Budget 2018 deutlich überschritten: «Wir haben nicht viel Spielraum, dessen sind wir uns bewusst», so Gemeindepräsident Melchior Buchs (FDP). Es brauche eine vorausschauende Finanzplanung, damit die Gemeindefinanzen gesund bleiben.