Braucht es dieses Verbindungsstück?
Am 12.März entscheidet Dornach über den Planungskredit für die Apfelsee-Unterführung. Nun ist auch klar, mit welchem Betrag sich der Bund an dieser beteiligen würde.
260000 Franken ist für die Planung der Fussgänger- und Velounterführung bei der künftigen Bahnhaltestelle Apfelsee vorgesehen. SVP und FDP gaben zu diesem Geschäft die Nein-Parole heraus, die Mitte-Partei, die SP und die Freien Wähler sprachen sich für ein Ja aus. Im Abstimmungskampf wird derzeit mit harten Bandagen gekämpft, diverse Flyer sind im Umlauf. Die SVP meint plakativ: «20 Millionen Franken verlochen?», und lässt sich den Abstimmungskampf einiges kosten. Zahlen wollte René Umher, Präsident der örtlichen SVP, keine nennen, er bestätigte aber: «Die SVP Dornach hat für diesen wichtigen Abstimmungskampf viel Zuspruch aus der Bevölkerung erhalten, der es ermöglichte, eine breite Kampagne aufzugleisen. Die Finanzierung erfolgte dabei nicht nur aus der Parteikasse, sondern auch aus anderen Kreisen.»
Gemäss Ludwig Binkert, FDP-Dornach-Präsident, habe sich der FDP-Vorstand gegen den Planungskredit ausgesprochen, weil die Unterführung jene Investitionen verdränge, welche für Dornach an erster Stelle stehen müssten, nämlich Schule, Kindergarten, Tagesstrukturen und Mehrzweckanlage. Ausserdem sei der Variantenentscheid von Anfang an falsch aufgegleist worden. Deswegen bleibe der grösste Kostenanteil an der Gemeinde hängen.
«Zwei Millionen Franken auf sicher»
Die Spekulation, mit welchem Betrag der Bund die Unterführung unterstützen würde, nahmen letzte Woche ein Ende. Laut Medienmitteilung fällt der Betrag kleiner aus als erhofft. Für Gemeindepräsident Daniel Urech (FWD) ist der Entscheid des Bundesrates, die geplante Unterführung nur mit 40 Prozent der ursprünglich genannten Kosten von 4,9 Millionen Franken zu unterstützen, bedauerlich. Damit sei die in der Vernehmlassung eingereichte Erhöhung nicht berücksichtigt worden. «Die Gründe dafür sind bei den Vorgehensregeln zu suchen», meint Urech. Es liege nicht daran, dass das Aggloprogramm die regionale Bedeutung der Unterführung nicht anerkennen würde. «Wir werden uns in Zusammenarbeit mit der Geschäftsstelle von Agglo Basel weiterhin für eine Erhöhung einsetzen. Nach dem jetzigen Entscheid haben wir immerhin zwei Millionen Franken auf sicher», sagt Urech.
Gemeinderatsmitgliedern wird von den Gegnern vorgeworfen, nicht das Wohl aller in den Vordergrund zu stellen, sondern persönliche Interessen zu verfolgen. Urech hält dazu fest, dass es nicht darum gehe, Velo fahrende Politiker zu bevorzugen. «Die Unterführung trägt wesentlich zur Standortattraktivität von Dornach bei und sorgt für eine nachhaltige Entwicklung.»
Laut Urech setzen die Gegner der geplanten Unterführung bewusst auf eine «irreführende Darstellung», zum Beispiel indem sie behaupten, das Bauwerk werde über 20 Millionen Franken verschlingen. «Es liegt eine Kostenschätzung vor, und diese beträgt 15,9 Millionen Franken und hat Unvorhergesehenes miteinkalkuliert», stellt Urech klar. Falsch sei auch die Aussage, die Eigentümerin des Areals Wydeneck würde sich nicht an den Kosten beteiligen. «Die Hiag hat den Grundsatz einer Beteiligung schon lange zugesagt. Die Höhe des Betrags ist noch offen, weil wir uns erst auf Stufe Planungskredit befinden. Diese Verhandlungen werden später geführt.» Urech verweist darauf, dass die Hiag ihr Areal für den Zugang zur Unterführung zur Verfügung stelle.
Zudem wirft er in die Waagschale, dass ohne die Unterführung ein Schulweg neben zwei Strassenüberquerungen auch über zwei Perrons führen würde: «Mit der Unterführung ermöglichen wir eine für die Verkehrssicherheit sinnvolle Verbindung.» Man könne nicht von einem Luxusprojekt sprechen. «Natürlich ist sich der Gemeinderat dessen bewusst, dass es sich um eine grosse Investition handelt, doch er hat aufgezeigt, dass die Unterführung finanziell tragbar ist, ohne andere Projekte zu vernachlässigen.» Ohne die Unterführung wäre die Verbindung zwischen dem Apfelsee und dem Wydeneck – auch zum Naturraum an der Birs und zur Velovorzugsroute – nicht in genügender Weise gegeben. «Sollte das Stimmvolk jetzt Nein sagen zum Planungskredit, würde sich Dornach eine Zukunftschance vergeben», zeigt sich Urech überzeugt.
