Georg Schwabegger gewinnt Wahl mit Rekordwerten
Ein emotional geführter Wahlkampf ging am Sonntag mit einem deutlichen Sieg für den bisherigen Gemeindepräsidenten Georg Schwabegger (SP) zu Ende.
«Die Freude ist riesig und ich danke den vielen Einwohnerinnen und Einwohnern von Hochwald für ihr Vertrauen», sagt Georg Schwabegger nach seinem Wahlerfolg vom Sonntag. Ein neuer Rekord in der Geschichte der Gemeinde Hochwald: Die Stimmbeteiligung lag bei 72,4 Prozent und übertraf die kühnsten Erwartungen. Allerdings war es auch zum ersten Mal eine solch aufregende Kampfwahl um das Gemeindepräsidium in der idyllischen Gemeinde: SVP-Kandidat Sebastian Rastberger, der den amtierenden Schwabegger herausforderte, fiel im Vorfeld der Wahl mit irritierenden und teils diskriminierenden Aussagen auf seiner Website auf (das «Wochenblatt» berichtete).
Eindeutig ist nun das Resultat: Der bisherige Gemeindepräsident Georg Schwabegger (SP) kam auf 556 Stimmen, sein Herausforderer Sebastian Rastberger (SVP) auf 98 Stimmen. Das absolute Mehr lag bei 340 Stimmen. Es waren 719 Wahlzettel eingeworfen worden, davon waren acht ungültig und 25 leer.
Sebastian Rastberger erklärte auf Anfrage, «dass ein solches Resultat nach der Hetzkampagne, die in keiner Weise der Wahrheit entspricht, zu erwarten war». Seine Danksagung gelte seiner Wählerschaft. «Ich danke den rund 100 Wählern für ihre Unterstützung und werde sie im Rahmen der mir gegebenen Möglichkeiten vertreten.» Nach seinem Wirkungsbereich als neuer Gemeinderat gefragt meint Rastberger: «Zu meinen Schwerpunkten kann ich noch nichts sagen. Vier Ressorts wurden bereits den bisherigen Mitgliedern zugeteilt, die restlichen drei Ressorts werden am 26. Oktober unter den neuen Gemeinderäten aufgeteilt werden.»
Auch FDP und CVP lieferten sich einen Wahlkampf, beide schickten Kandidaten für das Vizepräsidium ins Rennen. Sieger der Wahl ist der bisherige Amtsinhaber Peter Haberthür (CVP), er kam auf 396 Stimmen, FDP-Gemeinderat Andreas Schäfer erhielt 246 Stimmen. Das absolute Mehr lag bei 333 Stimmen.
Es stehen wichtige Geschäfte an
Schwabegger ist guten Mutes: «Ich blicke mit Zuversicht auf die neue Legislatur», erklärt der Gemeindepräsident gegenüber dem Wochenblatt. Die Emotionen werden sich legen. So führt Schwabegger den Wirbel, den es zu einzelnen Sachgeschäften gegeben hatte, letztlich auch auf das Wahlgeplänkel zurück. Bezüglich Mobilfunkantennen strebe der Gemeinderat an, im Rahmen der Ortsplanungsrevision die Konzentration auf bestehende Standorte im Zonenreglement zu verankern. Der Gemeinderat habe deswegen bisher Ausbaupläne im Gebiet Mettenberg abgelehnt.
Das räumliche Leitbild als Auftakt zur Zonenplanrevision sei nun zurückgekommen aus Solothurn und soll fertiggestellt werden. Über ein Jahr lang war es bei den kantonalen Amtsstellen zur Vorprüfung. «Die Leitsätze sollen an einer Informationsversammlung mit der Bevölkerung besprochen und später vom Gemeinderat zu Handen der Gemeindeversammlung verabschiedet werden», hält Schwabegger fest und führt aus: «Bei der Überarbeitung der Dienst- und Gehaltsordnung (DGO) und der Gemeindeordnung gibt es einen runden Tisch mit Exponenten der Parteien, zusätzlich ist eine breite Vernehmlassungen bei der Bevölkerung geplant – wahrscheinlich mit persönlichem Gedankenaustausch an einer öffentlichen Versammlung.»
Bei der Revision der DGO und Gemeindeordnung war der Gemeinderat bisher auf grosse Skepsis gestossen. Im Januar war die Vorlage an der ausserordentlichen Urnenabstimmung, welche gemäss Solothurnischen Coronaverordnung die Gemeindeversammlung ersetzen sollte, abgelehnt worden, und im Frühling irrte sich der Gemeinderat, als er meinte, es sei bloss eine Formsache. Die sehr gut besuchte Gemeindeversammlung gab dem Gemeinderat in aller Deutlichkeit zu verstehen, dass das Geschäft noch nicht spruchreif sei.
