Pfeffinger Forum
21.08.2019

Rahmenabkommen: Wie geht es weiter?

Referent am Pfeffinger Forum: Bundesrat Ignazio Cassis liefert Hintergrundinformationen zum Rahmenabkommen. zVg / bz Archiv

Referent am Pfeffinger Forum: Bundesrat Ignazio Cassis liefert Hintergrundinformationen zum Rahmenabkommen. zVg / bz Archiv

Am 28. Pfeffinger Forum vom 30. August wird Bundesrat Ignazio Cassis erläutern, wie er die Chancen auf eine Einigung zwischen der Schweiz und der EU einschätzt.

Fabia Maieroni

Vor kurzem sagte Bundesrat Ignazio Cassis, dass eine Einigung beim Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz einem Wunder gleichkommen würde. Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, äusserte seine Zweifel an einer Einigung noch klarer und erklärte, dass er am Rahmenabkommen mit der Schweiz gescheitert sei – der abtretende EU-Kommissionspräsident wird sein Amt Ende Oktober abgeben, ohne mit der Schweiz eine Lösung gefunden zu haben. Doch weshalb eigentlich nicht? In den Punkten Lohnschutz, staatliche Beihilfen und Unionsbürgerrichtlinie werden sich die Schweiz und die EU nicht einig – eine Lösung ist so schnell nicht abzusehen. Das diesjährige Pfeffinger Forum widmet sich dem schwierigen Thema. Unter dem Titel «Schweiz und EU – wie weiter» wird Cassis in seinem Referat erklären, wie es mit den Verhandlungen im Herbst weitergehen soll.


Ein Dauerbrenner


Diskussionen über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU haben am Pfeffinger Forum schon fast Tradition: Der Titel des ersten Forums im Jahre 1991 lautete «Europa und die Rolle der Schweiz». 28 Jahre später, nachdem unter anderem die Bilateralen I und II diskutiert wurden, widmet sich das diesjährige Forum wiederum diesem Themenfeld. «Das Thema ist nach wie vor aktuell und der Kreis hat sich offensichtlich auch nach 28 Jahren noch nicht geschlossen. Wir haben nun in Pfeffingen die Möglichkeit, dass uns Bundesrat Cassis erklärt, wie es weitergeht. Wir erhalten aus erster Hand einen Beitrag zur Frage, wo wir in der Thematik stehen, die für die Schweiz von ausserordentlicher Bedeutung ist», erklärt Paul Schär, Leiter des Pfeffinger Forums und ehemaliger FDP-Landrat.


Ausgewiesene Experten

Im Anschluss an das Referat werden Vertreter aus Wissenschaft und Wirtschaft unter der Leitung von Urs Steiner, ebenfalls ehemaliger FDP-Landrat, über das Rahmenabkommen diskutieren. «Wir haben uns bewusst dafür entschieden, ausgewiesene Expertinnen und Experten einzuladen», sagt Schär. Er verspricht sich dadurch eine sachliche und eher wissenschaftliche Diskussion. Die vier Podiumsteilnehmenden lassen jedenfalls darauf hoffen: Sebastian Ramspeck, SRF-Korrespondent in Brüssel, wird die Sicht der EU auf die Schweiz erläutern. Die Präsidentin der Gewerkschaft Unia, Vania Aleva, wird besonders die Seite der Arbeitnehmenden in der Schweiz vertreten, während Roland A. Müller, Direktor des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes, aus Sicht der Arbeitgeber argumentieren wird. Jura-Professorin und Rektorin der Universität Fribourg, Astrid Epiney, erörtert die europarechtliche Lage. Wie jedes Jahr kann das Publikum Fragen an die Podiumsteilnehmenden stellen. Neu ist dieses Mal aber, dass die Besucherinnen und Besucher ihre Fragen während des Referats und der Podiumsdiskussion via Smartphone übermitteln können und nicht mehr direkt im Plenum stellen müssen.


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