Alleingang gestoppt
Die Gemeindeversammlung hat gesprochen: Breitenbach tritt wieder in das Forum Schwarzbubenland ein. Mit 31 zu 19 Stimmen fiel der Entscheid deutlich aus.
Eine weisse Fläche, darin ein schwarzes Loch: So präsentierte Mark Winkler vom Vorstand des Forums Schwarzbubenland den Zustand seines Vereins nach dem Austritt Breitenbachs. Seine Botschaft an die versammelten Stimmberechtigten war klar: «Ohne Breitenbach geht es nicht!» Und das nicht wegen der rund 12000 Franken Beitrag, sondern wegen der ideellen und politischen Unterstützung.
Das wollte Gemeindepräsident Dieter Künzli in seiner Replik so nicht stehen lassen: «Solidarität zeigt sich in der Unterstützung in Notsituationen», sagte er. Man trete schliesslich nur aus einem Verein aus. Zudem glaube er nicht an den Bedarf einer weiteren Handlungsebene neben dem kantonalen Gemeindeverband, den beiden Ammänner-Konferenzen und den regionalen Zweckverbänden. Zwar weise das Forum viele Aktivitäten aus, doch der Erfolgsausweis fehle weitgehend.
«Uns fehlen schlicht die Visionen»
Postulant Marcel Humair bemängelte gleich zu Beginn der Versammlung die bisherige Absenz seiner Gemeinde im Vorstand des Forums: «Wollen wir weiterhin draussen stehen und Rosinen picken?», fragte er. Votant Patrick Doppler ortete im Abseitsstehen eine rein betriebswirtschaftliche Haltung und vermisste dabei die solidarische Haltung gegenüber den anderen Gemeinden.
Das rief Gemeindevizepräsident Christian Thalmann auf den Plan, der rein betriebswirtschaftliche Gründe in Abrede stellte: «Uns fehlen schlicht Visionen für die von den beiden Kantonen nicht wahrgenommenen Bezirke Laufen, Dorneck und Thierstein, Visionen auch in der Steuerrevision und beim Zivilschutz.»
«Wir gehen gemeinsam vorwärts und denken in Visionen wie nie zuvor, um die Kantonsgrenzen so klein wie möglich zu halten», entgegnete Remo Oser, Präsident von Promotion Laufental, und wies auf Verhandlungen mit der BL-Regierung über das Spital Laufen und die Vorfinanzierung der SBB-Doppelspur ins Laufental hin. Dem Antrag des Gemeinderates, das Postulat Humair über den Wiedereintritt ins Forum Schwarzbubenland abzulehnen, folgten 19 der 53 anwesenden Stimmberechtigten, während 31 für das Postulat stimmten.
Rat hätte allein entscheiden können
Dem ist beizufügen, dass der Vereinsaus- oder -beitritt in die Kompetenz des Gemeinderates fällt, der aufgrund des Postulates lediglich verpflichtet gewesen wäre, den geforderten Wiedereintritt nochmals zu überdenken und den Souverän entsprechend zu informieren. Gemeindepräsident Künzli hatte aber bereits bei der Erheblicherklärung im Dezember 2017 zugesichert, der Rat werde seine Kompetenz nicht ausschöpfen, sondern sich im Frühjahr 2018 einer Abstimmungsmehrheit fügen.
«Frohe Botschaft»
Zu diesem Entscheid steht Künzli auch nach der Abstimmung: «Alle drei haben gewonnen, das Forum, der Gemeinderat mit dem Einbezug des Souveräns und die Demokratie», so sein Fazit. Auch sein Ratskollege Christian Thalmann schliesst sich dieser Meinung an: «Wir vollziehen den Wiedereintritt demokratisch.»
Freude herrscht beim Präsidenten des Forums, dem Dornacher Gemeindepräsidenten Christian Schlatter: «Ich war mit Blick auf das Geschäft etwas skeptischer gewesen. Aus Sicht der Region ist das Ganze erfreulich.»
