Kräftemessen im Gilgenberg
Aus der geplanten Sanierung der bestehenden ARA Meltingen-Zullwil ist ein politischer Streitfall entstanden.
Von Misstrauen und Vereitelung ist die Rede. Im Gilgenberg sind die Fronten wieder einmal verhärtet. Der Zweckverband der ARA Meltingen-Zullwil hatte ein Sanierungsprojekt in der Höhe von knapp zwei Millionen Franken beschlossen. Die Gemeinde Zullwil unterstützte dieses Projekt und verabschiedete an der letzten Gemeindeversammlung ihren Kostenanteil von 960000 Franken. Die Gemeindeversammlung Meltingen machte vom Veto-Recht Gebrauch und folgte mit grossem Mehr dem Antrag des Gemeinderates, der den Verband auffordert, nochmals über die Bücher zu gehen. Der Gemeinderat Meltingen will, dass der ARA-Vorstand den Kostenvergleich zwischen der Sanierung der Anlage und einem Anschluss an die ARA Laufental-Lüsseltal auf den aktuellen Stand bringt und zur Diskussion offen legt. Ihre Vorgehensweise brachte den Meltingern den Vorwurf ein, den Verbandsvertretern in den Rücken zu fallen. Rainer Borer, Präsident Zweckverband ARA Meltingen-Zullwil, nahm mit Befremden zur Kenntnis, dass Gemeinderäte die ARA Laufental-Lüsseltal aufgesucht hatten, um dort die aktuellsten Zahlen abzuholen. «Dies ohne den Vorstand zu informieren. Der Dienstweg wäre, an den Zweckverband zu gelangen und die Situation miteinander zu besprechen.»
Der neue Gemeindepräsident von Meltingen, Erich Fidler, erklärt auf Anfrage, dass die Diskussion, ob sanieren oder ableiten, wohl vor längerer Zeit und unter anderen Voraussetzungen geführt worden sei. Die aktuellen Zahlen würden ein anderes Bild ergeben. Gemäss Statuten habe die Gemeindeversammlung das letzte Wort und somit habe sie die Pflicht, einen Entscheid der Delegiertenversammlung zu hinterfragen und nicht nur zu bestätigen. Das Nichteintreten sei die einzige Möglichkeit gewesen, die Diskussion am Laufen zu halten anstatt das Projekt zu beerdigen.
Der Gemeinderat Meltingen verweist darauf, dass durch das neue Rechnungsmodell die Gemeindebeiträge bei der ARA Laufental-Lüsseltal um 25 Prozent günstiger wurden. Somit wäre unter dem Strich ein Anschluss an die ARA in Zwingen möglicherweise günstiger als die eigene ARA für teures Geld zu sanieren im Ungewissen, ob Kleinanlagen eine Zukunft haben.
In Solothurn bestätigt man den Trend von Zusammenschlüssen bei der Abwasserentsorgung (in den letzten Jahren reduzierten sich die Anlagen von 29 auf 24), trotzdem stossen Kleinanlagen nicht grundsätzlich auf Ablehnung. «Wir entscheiden nach Einzelfall. Massgebend ist der Gewässerschutz», sagt Patrick Schneider vom Amt für Umwelt. Das Sanierungsprojekt der ARA Meltingen-Zullwil erfülle die Anforderungen. Somit sei es nun am zuständigen Abwasserverband zu entscheiden, ob die ARA saniert oder das Abwasser zur grösseren ARA abgeleitet werden soll. «Meistens spielen nebst wirtschaftlichen Faktoren auch lokalpolitische Überlegungen eine Rolle – wie etwa das Mitspracherecht und der Energieverbrauch», meint Schneider.
Der Gemeinderat von Meltingen erwartet nun vom Verband der ARA Meltingen-Zullwil die Aktualisierung der Projektgrundlagen und dass die beiden Varianten einander gegenüber gestellt werden.
Jürg Kappeler, Berater der ARA Laufental-Lüsseltal, sagt auf Anfrage, dass technisch nichts gegen eine Zusammenarbeit mit der ARA Meltingen-Zullwil sprechen würde. Die Ableitung könnte unterhalb von Fehren über das Verbandsnetz erfolgen und für die Gilgenberger würden die selben Bedingungen gelten wie für die anderen Verbandsgemeinden. Das Gesuch müsste aber von der ARA Meltingen-Zullwil gestellt werden.
