Souverän will nichts wissen von Schulcontainer
Metzerlen-Mariastein fehlen Schulräume. Dies führte an der Gemeindeversammlung zu einem Disput, da man erst vor kurzem eine Million Franken in Räumlichkeiten investiert hat.
«Wir stehen mit dem Rücken zur Wand», resümierte ein Votant im Verlauf der Gemeindeversammlung von Metzerlen-Mariastein. Der Gemeinderat beantragte einen Kredit von 72000 Franken für das Aufstellen eines Schulcontainers, für den pro Jahr Mietkosten von über 30000 Franken anfallen würden. Es sei ein Provisorium, um das akute Raumproblem im Kindergarten zu lösen, sagte Bildungschefin Claudia Flösser. Sie sprang bei der Präsentation des Bauvorhabens für den Ressortverantwortlichen Gerold Siegler ein, der krankheitshalber ausfiel.
Die Pläne des Gemeinderates missfielen. Es sei falsch, ein Provisorium aufzustellen, das die Gemeinde viel Geld koste. Vielmehr solle man bei bestehenden Räumlichkeiten Kreativität und Flexibilität walten lassen und das Geld in ein Projekt stecken, welches das Schulraum-Problem aus der Welt schaffe. Votanten mahnten, es gelte eine «weitere Fehlleistung» zu vermeiden. Metzerlen-Mariastein hat in den letzten drei Jahren eine Million Franken in ein neues Raumprogramm investiert. Aus dem ehemaligen Schulhaus entstand das Gemeindehaus, und die Schule wurde in den ehemaligen Räumlichkeiten der Raiffeisenbank eingerichtet. «Es war der falsche Ansatz, ich hatte damals schon gewarnt», rief Einwohner Dominik Meier in Erinnerung und regte erneut an, im Bereich des Pausenplatzes auf einen Modulbau setzen. Er vermisste die «Weitsicht» und geizte nicht mit Vorwürfen an frühere Behördenmitglieder. Andere Votanten liessen dies nicht gelten, sie erinnerten daran, dass der Souverän entschieden hatte. Claudia Flösser sagte, dass die Entwicklung im eingetretenen Mass nicht vorhersehbar war. Innert Jahresfrist sei die Schülerzahl um 60 Prozent gestiegen. «Das ist sehr aussergewöhnlich.» Aus der Versammlung rief man zur Kreativität auf. In Metzerlen finde man bestimmt Liegenschaften, die umgenutzt werden könnten. Dabei dachte man auch an Gebäude der Kirchgemeinde.
«Natürlich gingen unsere Gedanken auch in diese Richtung», sagte Gemeindepräsidentin Marianne Frei. «Wir wollten — wie ursprünglich als Reserve vorgesehen — das Dachgeschoss des ehemaligen Schulhauses nutzen. In erster Linie benötigen wir Raum für eine zusätzliche Kindergartenklasse.» Der Kanton habe ihren Lösungsvorschlag abgelehnt. Die heute geltenden Vorschriften könnten nicht erfüllt werden, meinte Solothurn. Aus dem Plenum stellte man sich auf den Standpunkt, dass man nun eben den Druck erhöhen sollte, indem der Kredit für den Container zurückgewiesen werde. Dieser Antrag von Alfons Meier wurde mit 23 Ja zu 21 Nein Stimmen bei 18 Enthaltungen angenommen. Frei meinte, dass sich die Projektgruppe, die der Gemeinderat vor kurzem ins Leben rief, der Lösungsfindung annehmen werde und der Gemeinderat für 2024 eine ausserordentliche Gemeindeversammlung vorsieht.
Bushaltestelle wird ersetzt
Die übrigen Kredite der Investitionsrechnung vom Budget 2024 wurden von der Gemeindeversammlung genehmigt, unter anderem für ein neues Tanklöschfahrzeug der Feuerwehr Chall und für einen Standortwechsel der unterirdischen Sammelstelle in Mariastein.
Um über 100000 Franken ging es auch beim Kredit für die Bushaltestelle. Die Idee, die Bushaltestelle beim Klosterplatz aufzuheben und durch eine neue, behindertengerechte beim grossen Parkplatz zu ersetzen, löste keine Begeisterung aus, wurde aber bewilligt. Die Distanz bis zur Gnadenkapelle sei zu gross, dies sei nicht zugunsten all jener Besucherinnen und Besucher, die in ihrer Beweglichkeit eingeschränkt seien, gaben Votanten zu bedenken. Ressortchef Jens Schindelholz hielt entgegen, dass es für bewilligte Fahrten die Möglichkeit gebe, über den Klosterhof direkt bis zur Klosterkirche zu gelangen. Man musste bei der Standortwahl den Wendekreis des Gelenkbusses berücksichtigen, so Schindelholz. Der Klosterplatz wird künftig autofrei werden. Seine Neugestaltung erfolgt 2025.
Defizit von 437000 Franken
Die Erfolgsrechnung des Budgets 2024 gab zu keinen Diskussionen Anlass. Die Zunahme der gebundenen Ausgaben wurden von Finanzverwalterin Sonja Häner erklärt. Es sei durchaus gespart worden, wo es möglich war, sagte sie. In der ersten Budgetlesung hatte der Gemeinderat mit einem Defizit von über 600000 Franken zu kämpfen. Dieses konnte auf 437000 Franken reduziert werden. In Anbetracht des bestehenden Eigenkapitals von über 3,5 Millionen Franken sei es zu verkraften, gab Finanzchef Daniel Renz zu verstehen. Der Steuerfuss soll bei 124 Prozent bleiben. Das Budget 2024 wurde von der Versammlung klar genehmigt.
