SP Reinach kommt nicht zur Ruhe: Farideh Eghbali verlässt die Fraktion
Einwohnerrätin Farideh Eghbali erhebt schwere Vorwürfe gegen die SP Reinach. Jetzt verlässt sie die SP-Fraktion und politisiert mit den Grünen.
Am 22. September begeht die SP Reinach ihren 100. Geburtstag. Feierstimmung will aber nicht wirklich aufkommen. Denn erneut werden die Reinacher Sozialdemokraten von der sogenannten «Asyl-Affäre», die Reinach im vergangenen Jahr politisch erschütterte und im Rücktritt von SP-Gemeindepräsident Urs Hintermann und SP-Gemeinderat Silvio Tondi gipfelte, eingeholt.
Die im Mai 2017 wegen eines Arbeitskonflikts mit der Gemeinde freigestellte und vor diesen Sommerferien wieder rehabilitierte Asylbetreuerin Farideh Egh- bali erhebt in einem offenen Brief, der dem «Wochenblatt» vorliegt, schwere Vorwürfe gegen die SP. In deren Fraktion hat sie als Parteilose seit ihrer Wahl zur Einwohnerrätin 2012 politisiert.
Eghbalis Kritik richtet sich gegen den Vorstand der SP Reinach sowie einige SP-Einwohnerräte. Sie schreibt: «Während des ganzen Jahres meines Arbeitskonflikts mit der Gemeinde waren diese Parteivertreter – entgegen ihren Lippenbekenntnissen – nie bereit, sich einer offenen und ehrlichen Diskussion über die Gründe der Auseinandersetzung zu stellen», so Eghbali. Zweifel an der Rolle des Gemeindepräsidenten in dieser Angelegenheit wurden als Verrat an der Partei abgetan. «Wer nicht absolute Loyalität gegenüber dem Gemeinderat mit drei SP-Mitgliedern an den Tag legte», sei in der Fraktion «beschimpft und teils öffentlich diffamiert» worden. Auch nach Beendigung des Arbeitskonflikts hat laut Eghbali keine Aufarbeitung der Geschehnisse stattgefunden. Darunter hätte nicht nur sie gelitten: SP-Einwohnerräte, die sich der Objektivität mehr verpflichtet fühlten als der Partei, mussten laut Eghbali Vorwürfe und Demütigungen erdulden.
Die Einwohnerrätin zieht nun die Konsequenzen: Sie tritt per sofort aus der SP-Fraktion aus und politisiert von nun an zusammen mit Einwohnerrätinnen Katrin Joos Reimer und Jennifer Schmid in der Grünen Fraktion.
Die SP weist Anwürfe zurück
Das «Wochenblatt» hat die Parteispitze der SP Reinach mit den Vorwürfen konfrontiert: «Es handelt sich um die subjektive Sicht Farideh Eghbalis», sagt Co-Parteipräsident Mikula Thalmann. Zu den von Eghbali erwähnten Demütigungen, die laut ihrer Aussage einige Parteimitglieder im Zuge des Arbeitskonflikts mit der Gemeinde erleben mussten, sagt er: «Natürlich war der Konflikt für alle Beteiligten emotional sehr aufwühlend.» Den Vorwurf, dass eine Aufarbeitung der parteiinternen Auseinandersetzungen nie stattgefunden habe, lässt er nicht gelten: «Im Nachgang der Ereignisse des vergangenen Jahres hat die SP Reinach einen Wechsel sowohl des Fraktions- wie auch des Vorstandspräsidiums vorgenommen, um einen Neustart zu gewährleisten.» Für die SP Reinach scheint die Angelegenheit abgeschlossen: «Die schwierige Situation rund um den Arbeitskonflikt hat auf allen Seiten viel Energie gekostet. Mit der Veröffentlichung des Untersuchungsberichts ist dieser für uns nun abgeschlossen. Wir begrüssen es, wenn wir uns wieder auf die politische Arbeit konzentrieren können.»
Interne Gräben
Die «Asyl-Affäre» hatte während des vergangenen Jahres zu Zerwürfnissen innerhalb der SP geführt und die Partei in zwei Lager gespalten – eine Seite stellte sich hinter Gemeindepräsident Urs Hintermann, die andere unterstützte Farideh Eghbali: SP-Einwohnerrat Rudolf Maeder äusserte etwa öffentlich Kritik am Vorgehen Urs Hintermanns, worauf er parteiintern teils heftig kritisiert wurde. Maeder zog die Konsequenz und trat aus der SP-Ortspartei aus. Claude Hodel, der ebenfalls seine Solidarität für Eghbali bekundete, blieb zwar der SP Reinach als Mitglied treu, legte aber sein Mandat als SP-Einwohnerrat nieder. Auch der SP-Einwohnerrat und Anwalt Eghbalis, Erwin Frei, ist im Zuge der «Asyl-Affäre» zurückgetreten. Der ehemalige SP-Einwohnerrat Christoph Layer handkehrum stellte sich auf die Seite Hintermanns und trat aus Protest aus der SP-Fraktion aus. Er politisiert heute für die Grünliberalen.
Die SP musste im Einwohnerrat eine weitere Schwächung hinnehmen: Ende Mai 2018 beendeten ausgerechnet die Grünen die Fraktionsgemeinschaft mit der SP, die seither alleine im Einwohnerrat politisiert. Ob sich die Wogen innerhalb der SP bis zur 100-Jahr-Feier noch glätten werden, bleibt abzuwarten.
