Rückendeckung für das kritisierte Forum
Der Breitenbacher Entscheid, aus dem Forum Schwarzbubenland auszusteigen, stösst auf wenig Verständnis. Das «Wochenblatt» hat bei Gemeinden und Partnern nachgefragt.
Das als Verein organisierte Forum Schwarzbubenland bezweckt die Förderung der gleichnamigen Region – insbesondere die Bereiche Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit. Nun will ausgerechnet mit Breitenbach die zweitgrösste Gemeinde aus dem Forum aussteigen. Der Gemeinderat des Zentrumsdorfes hat noch im alten Jahr entschieden, das Forum per Ende 2017 zu verlassen. Gemeindepräsident Dieter Künzli begründet den Entscheid so: «Die Diskussionen um die Mitgliedschaft waren nicht wirklich finanzieller Natur. Vielmehr geht es um den schleichenden Kompetenzverlust der Gemeinden durch interkommunale Organisationen.» Breitenbach habe nichts gegen die Zusammenarbeit unter den Gemeinden: «Diese funktioniert aber auch ohne übergeordnete Institution bestens.» Ferner kommt aus dem Hauptort des Bezirks Thierstein die Kritik, dass das Forum zu wenig für die Verkehrsanbindung der Region an die Agglomeration Basel unternehme.
In politischen wie gewerblichen Kreisen wurde der Vorwurf laut, Breitenbach wolle indirekt von den Dienstleistungen des Forums profitieren, aber die jährlichen 13000 Franken nicht bezahlen. Die Verantwortlichen des Forums haben deshalb den Breitenbacher Gemeinderat Mitte Januar um eine Aussprache gebeten: «Man hat uns angehört und versprochen, die Angelegenheit weiter zu beraten», sagt Gelgia Herzog, Geschäftsleiterin des Forums Schwarzbubenland. Zur Kritik aus Breitenbach sagt sie: «Wir hätten uns diese etwas klarer gewünscht. Wir sind gerne bereit, Dinge zu verändern, aber es muss Konkretes sein», so Herzog. Sie könne sich nicht vorstellen, woher die Kritik aus Breitenbach rühre.
Thomas Boillat, Wirtschaftsförderer des Forums, sagt dazu: «Wir stehen nicht als eine Institution über den Gemeinden, sondern sind vielmehr Schnittstelle für regionale Anliegen.» Die Kritik aus Breitenbach, auch in Bezug auf die Verkehrsanbindung, blende einen grossen Teil der Forumsaktivitäten aus: «Gerade in der Wirtschaftsförderung sind wir bei Unternehmensgründungen, der Entwicklung der Standortattraktivität oder Vertretung der Wirtschaftsinteressen in kantonalen und überregionalen Gremien sehr aktiv.»
Positives Feedback
Eine nicht repräsentative Umfrage bei Gemeinden und Partnern zeigt, dass das Forum ein gutes Ansehen geniesst. Roger Hänggi, Gemeindepräsident von Zullwil, sagt etwa: «Wir haben schon mehrmals Dienste des Forums und der Wirtschaftsförderung in Anspruch genommen. Sie waren immer kompetent.» Zu der am Forum geäusserten Kritik meint er: «Es liegt an den Gemeinden, mit konkreten Aufgaben und Ideen ans Forum zu treten. Wenn dies nicht genutzt wird, erscheint die Mitgliedschaft im Forum zu teuer.» Andere Gemeinden äussern sich gegenüber dem «Wochenblatt» neutral: «Wir sind aus Tradition dabei. Die politische Bedeutung ist eher gering. Ein Austritt steht aber nicht zur Diskussion», sagt etwa Richard Gschwind, Gemeindepräsident von Hofstetten-Flüh.
Positiv wahrgenommen wird das Forum von der Wirtschaftsförderung Kanton Solothurn. «Es dient uns als Verbindung in die Region», so Sarah Koch, Leiterin der kantonalen Wirtschaftsförderung. «Die Wirtschaftsförderung des Forums hat ein aktives Netzwerk, das jeder Unternehmer benutzen kann», sagt auch Martin Vogel, Unternehmer und Vize-Präsident den kantonalen Gewerbeverbandes Solothurn. Ein weiterer gewichtiger Pfeiler des Forums ist der Tourismus. Jürgen Hofer, Geschäftsführer von Kanton Solothurn Tourismus sagt: «Das Forum hat es immer verstanden, aus seinen knapp bemessenen Ressourcen das Optimum herauszuholen.»
Kritik aus Dornach
Dornach ist nicht nur grösste Gemeinde des Schwarzbubenlandes, sondern auch Sitz der Geschäftsstelle des Forums. Gemeindepräsident Christian Schlatter ist aktuell gar interimistischer Vereinspräsident des Forums. An die Adresse Breitenbachs sagt er: «Das Forum hat die Ausarbeitung von regionalen Raum- und Zukunftskonzepten initiiert und begleitet. Diese Arbeit hat sämtliche Verkehrsaspekte gebündelt.» Auch die Breitenbacher Verwaltung habe daran mitgearbeitet. «Der Gemeinderat Breitenbach hat sich in dieser Thematik aber lieber vornehm zurückgehalten. Man kann nicht immer nur fordern und selber nichts dazu beitragen.»
Das Thema Forum Schwarzbubenland ist Anfang Februar an der Ammännerkonferenz Thierstein traktandiert. Möglich ist, dass der Breitenbacher Gemeinderat im Anschluss daran auf seinen Entscheid zum Ausstieg zurückkommt und diesen allenfalls revidiert.
