Birsstadt nimmt konkrete Formen an
Mit der Gründung eines Zweckverbands schaffen die Birsstadt-Gemeinden ihre erste Regionalkonferenz. Die interkommunale Zusammenarbeit erhält damit feste Strukturen.
Lukas Hausendorf
Am Anfang stand ein Sonderheft des Architekturmagazins «Hochparterre», das mit der Idee Birsstadt eine Entwicklung ins Rollen brachte, die jetzt, sieben Jahre später, zwar nicht mehr am Anfang steht, aber immerhin den Kinderschuhen entwachsen ist. Die Autoren der Zeitschrift haben dem damals schon eingesetzten Trend zur interkommunalen Zusammenarbeit im Siedlungsraum Birs einen neuen Namen gegeben. Ein Name, der auch bei den Gemeinden auf Anklang stiess.
Der Austausch unter den Gemeindepräsidenten der acht angeschlossenen Gemeinden wurde institutionalisiert und erste Früchte des Austauschs konnten schon geerntet werden.
Der Birsuferweg ist mittlerweile realisiert und als Birsstadt-Projekt signalisiert und die Transitleitung Birstal steht kurz davor. Letzteres Projekt ist das Ergebnis der gemeinsam geplanten Wasserversorgung. Zum kantonalen Richtplan und der Entwicklungsplanung Leimental-Birseck-Allschwil hat sich gemeinsam geäussert.
«Bislang geschah das alles freiwillig und ohne Auftrag», sagt Arlesheims Gemeindepräsident Karl-Heinz Zeller. Nach zehn Jahren ist die Zeit des Experimentierens für ihn und seine sieben Amtskollegen der Birsstadtgemeinden jetzt vorbei. Die Zusammenarbeit wird nun mit der Gründung eines Zweckverbands formalisiert und verbindlich. Die Statuten der «Regionalkonferenz Birsstadt», wie der Zweckverband offiziell heisst, wurden von allen beteiligten Gemeinderäten bereits ratifiziert. Jetzt fehlt nur noch die Stimme des Souveräns. Das heisst aber: sieben Gemeindeversammlungen und ein Einwohnerrat.
Den Auftakt machte Dornach gestern Mittwoch (Entscheid nach Redaktionsschluss), wo die Vorlage schon in der Exekutive unbestritten war. In Kraft gesetzt wird der Zweckverband am 1. Juli 2015. Dann erhält der Kanton eine starke regionale Stimme mit viel politischem Gewicht in Liestal.
Mehr Service für weniger Geld
Die Statuten des Zweckverbands und seine Geschäftsordnung sind bereits an das Gemeindestrukturgesetz angelehnt, das im Kanton Baselland zurzeit in Vernehmlassung ist, aber mit höchster Wahrscheinlichkeit verabschiedet werden wird. Dieses soll die Zusammenarbeit in funktionell zusammenhängenden Räumen stärken. Beispiel Alterspflege: Alle Agglomerationsgemeinden sind mit den Folgen der Überalterung ihrer Bevölkerung konfrontiert. Es müssen mehr Pflegeplätze geschaffen und die ambulanten Betreuungsangebote ausgebaut werden. Das seien Probleme, die man gemeinsam anpacken könne, so Zeller.
«Das Ziel ist ein besserer Service für die Bevölkerung», sagt er. Der soll durch Effizienzgewinne ermöglicht werden, die aus der Zusammenarbeit entstehen. Die Partnerschaft zwischen den Birstadt-Gemeinden zeitigt auch wachsende Strukturen. Deren Finanzierung soll proportional von allen getragen werden. Der Beitrag ist bei 2.30 Franken pro Einwohner angesetzt. Bei über 80 000 Bewohnern kommt ein ordentlicher Batzen zusammen. Damit soll auch eine Geschäftsstelle finanziert werden, die aber noch nicht unmittelbar den Betrieb aufnehmen wird.
