Aus Gemeindeversammlung wurde ein Sommernachtsfest
Die Jahresrechnung 2017 mit einem Überschuss von 42,7 Millionen Franken und die «positive Entwicklung» Münchensteins wurden von der Gemeindeversammlung gefeiert.
Das Resultat in der Rechnung 2017 ist einzigartig und wird sich so wohl nicht wiederholen», sagte Finanzchef David Meier an der Gemeindeversammlung vom vergangenen Donnerstag. Der Ertragsüberschuss in Höhe von 42,7 Mio. Franken beträgt nach Zuweisung in die Vorfinanzierungen 10,1 Mio. Franken. Meier sagte: «Da ist man für einen Moment sprachlos.»
Kommunikativer, transparenter
Die Entwicklung Münchensteins sei umso erfreulicher, als sie im Quartierleben deutlich spürbar sei, hiess es von Parteivertretern. «Münchenstein bewegt sich», sagte etwa Hanni Huggel (SP) und freute sich nicht nur über die vielen laufenden Projekte, sondern lobte ausdrücklich auch das farbige Jahrbuch, das dazu beitrage, die Arbeit der Behörden und der Verwaltung verständlicher zu machen. Gemeindepräsident Giorgio Lüthi verwies darauf, dass die Transparenz und der «erlebbare Wandel» Münchensteins sich insbesondere in der Kommunikationspolitik widerspiegelten – unter anderem seien in den regionalen Medien über 200 Berichte zur Gemeinde Münchenstein erschienen.
Der Gemeinderat hat im letzten Jahr an 40 Sitzungen insgesamt 610 Geschäfte diskutiert und auf Basis seiner Legislaturziele Veränderungen herbeigeführt. Vergoldet wurde dies mit dem rekordverdächtigen Ertragsüberschuss, der deutlich über dem Budget liegt. «Dies erstaunt natürlich», räumte Meier ein, doch liessen sich die Abweichungen durch Sondereffekte erklären. Mit einer Tabelle machte Meier den Einwohnern die Unterschiede zwischen Budget und Rechnung ersichtlich und erläuterte das Wesentliche: «Mit der Umstellung auf das neue Rechnungsmodell zeigte sich, dass die Gemeinde über stille Reserven in zweistelliger Millionenhöhe verfügte, vorwiegend in Form von zu tief bewerteten Immobilien.» Dies kam in der Rechnung 2017 zum Ausdruck mit der Neubewertungsreserve, die erfolgswirksam aufgelöst wurde. Dass Münchenstein auf dem richtigen Weg ist, zeigte sich auch in den Steuererträgen, diese lagen 4,3 Mio. Franken über dem Budget, wobei vor allem die Erträge aus den Vorjahren zu Buche schlugen, zeigte Meier den 90 erschienenen Stimmberechtigten auf. Diese genehmigten die Jahresrechnung diskussionslos.
Keine Bussen wegen Vergesslichkeit
Unter «Verschiedenem» sagte Lüthi, dass der Gemeinderat den Antrag «Ausdehnung Geltungsbereich Parkierreglement Neue Welt» entgegennehme. Dieser wurde von Jürg Berger und 14 Mitunterzeichnen eingereicht. Darüber hinaus wurde eine weitere Änderung des Parkierreglements angeregt – und zwar hinsichtlich der Bussgeld-Regelung. Einwohner sollen künftig vor Bussen wegen Vergesslichkeit verschont bleiben. Auslöser ist, dass ein Einwohner vergessen hatte, seine Parkkarte im Auto aufzulegen. Weil er sein Auto während einiger Tage nicht benutzte, habe er nicht nur zwei Bussenzettel an der Scheibe vorgefunden, sondern von den Behörden zu hören bekommen, dass das Parkierreglement keine Ausnahmeregelung vorsehe. Dies gelte es zu ändern, in Zukunft sollen die Behörden einem Autofahrer auf nachträgliches Vorweisen der Parkkarte die Bussen erlassen, jedoch eine kleine Bearbeitungsgebühr verlangen dürfen.
In der Beantwortung der Anfrage von Sergio Viva im Namen der Grünen betreffend Quartierplanungen liess Gemeinderat Lukas Lauper durchblicken, dass man eine Begrünung von Fassaden zur Temperaturregelung nicht vorschreiben wolle. Das Thema könnte aber an Bedeutung gewinnen. «Die Hitze und ihre Folgen sind nicht mehr wegzudiskutieren», sagte Lauper.
Tischlein deck dich
Und dann ging man zum Sommernachtsfest über. Vor der Halle waren die Tische gedeckt und die Versammlungsteilnehmer freuten sich über die grosse Auswahl an kulinarischen Leckerbissen – auch für Vegetarier.
