Zweckverband Schulen Dorneckberg: Gempen schert vorerst nicht aus
Die Gemeindeversammlung beschloss den Beitritt zum Zweckverband Primarstufe Dorneckberg. FDP und SVP fordern aber, Alternativen zu prüfen – etwa eine Kooperation mit Dornach.
Der Gemeinderat von Gempen hatte am Dienstag zu einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung eingeladen. Zwei Stunden lang ging es um die Frage, ob Gempen die Statuten genehmigt und dem neu zu gründenden Zweckverband Primarstufe Dorneckberg beitreten solle. Die Gemeindeversammlungen von Büren, Nuglar-Sankt Pantaleon und Hochwald hatten im Dezember bereits Ja gesagt, Seewen debattiert Mitte Februar darüber. Die neue Rechtsform soll den veralteten Kooperationsvertrag ersetzen. Für die Schüler ergeben sich daraus keine Änderungen. Die Schulen bleiben im Dorf.
Freisinnige und SVP-Mitglieder aus Gempen hatten im Vorfeld der Gemeindeversammlung in einem Flugblatt dazu aufgerufen, die Statuten des neuen Zweckverbandes Primarstufe Dorneckberg nicht zu genehmigen. Christian Gysin-Marcionelli, Ortsparteipräsident FDP sowie Joelle Neuhaus-Ehrsam, Ortsparteipräsidentin SVP, «beantragten der Gemeindeversammlung, die Vorlage an den Gemeinderat zurückzuweisen mit dem Auftrag, die verschiedenen Varianten (Zweckverband, Kooperationsvertrag, eigenständige Schule) zu erarbeiten sowie zu prüfen und bis spätestens Oktober 2017 der Gemeindeversammlung erneut zur Abstimmung vorzulegen.» Gemeindepräsident Patrik Stadler sagte dazu, dies gebe es nicht zum Nulltarif: «Ich werde der Versammlung für externe Berater, die beigezogen werden, ein Kostendach von 20 000 Franken beantragen oder der Gemeinderat greift auf die Möglichkeit des Nachtragskredites zurück.»
Rückweisungsantrag ohne Chance
Gempen hatte am Dienstag nur noch die Wahl, ob mit Seewen oder mit Dornach über eine Kooperation zu verhandeln sei. Im Raum stand zudem die Idee, die Dienste der Schulleitung von 20 Prozent beim Zweckverband Oberstufenzentrum Dorneckberg in Büren einzukaufen. Dass sich die Verantwortlichen in den Verhandlungen der letzten vier Jahre nicht auf einen einzigen Zweckverband für Oberstufe und Primarschulen einigen konnten, erweckte an der Gemeindeversammlung von Gempen den Eindruck, dass in den Schulgremien nach wie vor mehr gestritten werde, als dass man am selben Strang ziehe. «Man hat den Verdacht, man bekämpft sich», gab eine Votantin gar zu bedenken. In der Abstimmung wurde der Rückweisungsantrag von FDP und SVP mit 37 zu 11 Stimmen bachab geschickt und in der Abstimmung über den Beitritt zum Zweckverband wurden die Statuten mit 39 zu neun Stimmen genehmigt.
Einjährige Kündiungsfrist
«Mit dem Ja zum Zweckverband ist das Schulmodell Dorneckberg nicht in Stein gemeisselt», meinte Siegfried Bongartz. «Dank der Kündigungsfrist von nur einem Jahr gibt es für die Gemeinden einen schlanken Weg nach draussen». Die beiden SP-Vertreter im Gemeinderat (Siegfried Bongartz und Stephan Häring) hatten sich zusammen mit SVP-Mann Beat Balzli im fünfköpfigen Gemeinderat durchgesetzt, der Gemeindeversammlung den Beitritt zum Zweckverband Primarstufe Dorneckberg zu beantragen. Gemeindepräsident Patrik Stadler (FDP) sowie Parteikollege Stephan Sauter waren dagegen.
«Ich bin noch immer überzeugt, dass ein neuer Kooperationsvertrag die bessere Lösung gewesen wäre, als es die jetzigen Statuten des Zweckverbandes sind», sagte Stadler dem «Wochenblatt» nach der Gemeindeversammlung. Dass Stadler in der Abstimmung während der Gemeindeversammlung nicht dem Rückweisungsantrag der FDP folgte, sondern sich der Stimme enthielt, begründet er damit, «dass zum jetzigen Zeitpunkt die Alternativen fehlen.» Ein Nein hätte die Schule Gempen sowie die Schulen Dorneckberg mit Unsicherheit belastet und in der Qualitätsentwicklung geschwächt, so Stadler. Denn Lehrpersonen, Schulleitung und Schulräte hatten sich für die Schulen Dorneckberg ausgesprochen. Das eine tun und das andere nicht lassen, also Alternativen zu prüfen, sei nicht ausgeschlossen. Mit der Schülerzahlentwicklung und den Schulreformen sei die Bildungslandschaft in steter Bewegung, so Stadler.
