Am 12. September ist Baubeginn am Schlossweg
Der Schlossweg wird für über eine halbe Million Franken instand gestellt. Die Submission der Wasserleitungen verlief allerdings nicht ganz konform mit der Gesetzgebung.
Lukas Hausendorf
Viele Angebote für eine Arbeit einzuholen, kann sich je nach Marktlage sehr lohnen. So kommen die Baumeisterarbeiten für die Instandstellung des Schlosswegs die Gemeinde Dornach fast 85 000 Franken günstiger als das von der Gemeindeversammlung vorgegebene Kostendach von 640 000 Franken. Auf die öffentliche Ausschreibung des Auftrags reagierten fristgerecht neun Bauunternehmen aus der Region. Die Preisspanne zwischen dem günstigsten und dem teuersten offerierten Angebot betrug fast 139 000 Franken. Den Zuschlag erteilte der Gemeinderat nun am Montag der Basler Firma Implenia.
Teure Wasserleitungen
Weniger erfreut nahm der Gemeinderat allerdings die Auftragsvergabe für Rohrleitungsbau am Schlossweg zur Kenntnis. Beide Offerten, die per Einladungsverfahren eingeholt wurden, bewegten sich über dem Rahmen des Budgets. Anstatt den vorgesehenen 180 000 Franken kosten die Wasserleitungen nun 197 421 Franken. Der Ärger darüber ist berechtigt, zumal das Vergabeverfahren nicht den rechtlichen Anforderungen des kantonalen Submissionsgesetzes genügt. Für Aufträge im Bauhauptgewerbe sind Einladungsverfahren bis zu einem Schwellenwert von 300 000 Franken zulässig. Allerdings müssen dafür nach §19 des Solothurner Submissionsgesetzes «wenn möglich mindestens drei Angebote» eingeholt werden.
Daran meinte sich auch Rolf Stadler (FDP) zu erinnern. Es kämen immer die gleichen zwei Unternehmen zum Zug, monierte er. «Man sollte sich mal umsehen und mehr einholen», fand auch Bruno Holzherr (CVP). Trotzdem segnete der Gemeinderat die Auftragsvergabe, wenn auch leicht zähneknirschend, ab. Damit begibt sich die Behörde auf juristisch dünnes Eis. Aus dem Antrag der Bauverwaltung ging allerdings nicht hervor, ob im Submissionsverfahren, das ein externes Ingenieurbüro für die Gemeinde durchführte, mehr als zwei Unternehmen angefragt wurde und ein allfälliger Dritte auf eine Offerte verzichtete. So bleibt vorderhand nicht nachvollziehbar, ob dem gesetzlichen Mindeststandard wirklich Genüge getan wurde.
Bei der Beleuchtung, die die EBM für 31 312 Franken installiert, musste ebenfalls eine Rüge erteilt werden. Das Stromunternehmen hat einmal mehr die volle Leuchtkraft der LED-Lampen in der Basisleistung angeführt, obwohl der Gemeinderat schon bei früheren Aufträgen mehrfach äusserte, als Basisleistung nur 70 Prozent zu wünschen.
Die Zukunft ist digital
Seit April läuft in der Dornacher Gemeindeverwaltung eine Pilotphase für das papierlose Büro. Genauer: die papierlose Politik. Der Gemeinderat setzt jetzt nämlich auf die Cloud, parallel zum Papier. Das Testsystem ist allerdings noch nicht so befriedigend. «Eine nützliche Ergänzung», meinte Stadler am Montag. «Nicht so ausgereift», lautete das Urteil von Thomas Gschwind (Freie Wähler). Doch der Wunsch und Wille, die Zukunft papierlos zu gestalten, ist da. Im Grundsatz entschied sich der Gemeinderat knapp mit fünf zu vier Stimmen für die Digitalisierung seiner Amtsgeschäfte.
Das freut vor allem Ursula Kradolfer (Freie Wähler), bei der sich zu Hause seit Beginn ihrer Gemeinderatstätigkeit 2001 eine komplette Wand mit Aktenordnern gefüllt hat. «Die Zukunft liegt im Digitalen», kam sie denn auch zum Schluss. Der Weg zum idealen System, das Axioma heissen soll, ist aber noch lang. «Wir machen überall punktuell Schritte dahin», sagte Gemeindepräsident Christian Schlatter. Diesen Weg zu Ende zu gehen, wird die erste grosse Aufgabe des neuen Gemeindeschreibers Pascal Andres sein, der per November seine Stelle auf der Dornacher Gemeindeverwaltung antritt.
